Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 241 - 250 von 490 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 63 PStV - Einzelnorm
... des Innern, für Bau und Heimat im Bundesanzeiger bekannt gemachten jeweils gültigen Fassung zugrunde zu legen. (3) Zur Erfüllung gesetzlicher Mitteilungspflichten erfolgt die elektronische Datenübermittlung zwischen Standesämtern und anderen Behörden, Gerichten und sonstigen öffentlichen Stellen durch ...
- § 127 WpHG - Einzelnorm
... für § 25 in der Fassung dieses Gesetzes vom 12. August 2008 (BGBl. I S. 1666) geltenden Schwellen erreicht, überschritten oder unterschritten wird. Mitteilungspflichten nach § 25 in der Fassung dieses Gesetzes vom 5. Januar 2007 (BGBl. I S. 10), die nicht, nicht richtig, nicht vollständig oder nicht ...
- Inhaltsübersicht PsychThG - Einzelnorm
... Regelungen über Gebühren Abschnitt 6 Aufgaben und Zuständigkeiten § 22 Zuständigkeit von Behörden § 23 Unterrichtungspflichten, Prüfpflichten, Mitteilungspflichten § 24 Warnmitteilung durch die zuständige Behörde § 25 Unterrichtung über gefälschte Berufsqualifikationsnachweise Abschnitt 7 ...
- § 65c SGB 5 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 65C KLINISCHE KREBSREGISTER (1) Zur Verbesserung der Qualität der onkologischen Versorgung führen die Länder klinische
...
- § 7 StoffBilV - Einzelnorm
... die Befugnis übertragen, durch Rechtsverordnung auf Grund des § 11a Absatz 2 Satz 4 bis 6 des Düngegesetzes Regelungen über Vorlage-, Melde- oder Mitteilungspflichten im Zusammenhang mit den Stoffstrombilanzen nach § 6, den Aufzeichnungen und den ihnen zugrunde liegenden Belegen nach den Absätzen 1 ...
- § 18 EnFG - Einzelnorm
... . Satz 1 ist entsprechend anzuwenden, wenn die Fälligkeit nicht eintreten konnte, weil der Verteilernetzbetreiber oder der Netznutzer seinen Mitteilungspflichten nach Teil 5 nicht oder nicht rechtzeitig nachgekommen ist; ausschließlich zum Zweck der Verzinsung ist in diesem Fall die Geldschuld für die ...
- GenTG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 17b Kennzeichnung § 18 Anhörungsverfahren § 19 Nebenbestimmungen, nachträgliche Auflagen § 20 Einstweilige Einstellung § 21 Mitteilungspflichten § 22 Andere behördliche Entscheidungen § 23 Ausschluß von privatrechtlichen Abwehransprüchen § 24 (weggefallen) § 25 ...
- § 11 FreizügG/EU - Einzelnorm
... . (6) § 82 Absatz 4 des Aufenthaltsgesetzes ist in den Fällen des Absatzes 8 Satz 1 und des Absatzes 12 Satz 2 entsprechend anzuwenden. (7) Die Mitteilungspflichten nach § 87 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 bis 3 des Aufenthaltsgesetzes bestehen insoweit entsprechend, als die dort genannten Umstände auch für ...
- InhKontrollV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 15 Geschäftsplan, Darstellung strategischer Ziele und Pläne § 16 Abweichende Vorlage- und Nachweispflichten Abschnitt 3 Weitere Anzeige- und Mitteilungspflichten § 17 Anzeige der Verringerung oder Aufgabe einer bedeutenden Beteiligung § 18 Anzeige von Änderungen beim Inhaber einer bedeutenden ...
- Inhaltsübersicht HopfV 2023 - Einzelnorm
... § 14 Rechtswidrige Beihilfe Abschnitt 5 Pflichten § 15 Rechnungsführung § 16 Duldungs-, Mitwirkungs- und Aufbewahrungspflichten § 17 Mitteilungspflichten Abschnitt 6 Kontrollen § 18 Verwaltungskontrollen § 19 Vor-Ort-Kontrollen § 20 Berichte über Vor-Ort-Kontrollen § 21 Kontrollen zum Ausschluss ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25
26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 
neue Volltext-Suche