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Trefferliste für 'vertragsparteien'
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- Art 6 GrÄndStVtr SN/TH 2 - Einzelnorm
... Sächsischen Staatsministeriums für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten und des Thüringer Ministeriums für Landwirtschaft und Forsten sind sich die Vertragsparteien über folgendes einig: 1. Fördermaßnahmen im Bereich der Landwirtschaft, für die Haushaltsmittel bereits bewilligt wurden, sind vom Land ...
- Anlage II Kap II B I EinigVtr - Einzelnorm
... über die Selbstverwaltung der Gemeinden und Landkreise in der DDR (Kommunalverfassung) vom 17. Mai 1990 (GBl. I Nr. 28 S. 255) *) ----- *) "Die Vertragsparteien gehen übereinstimmend davon aus, daß § 13 Abs. 2 Satz 2 des Kommunalverfassungsgesetzes der Deutschen Demokratischen Republik gegenstandslos ...
- § 15 TWirtAusbV 2005 - Einzelnorm
... bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt werden, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 19 ZVSAusbV - Einzelnorm
... Monaten auf die Berufsausbildung zum Eisenbahner in der Zugverkehrssteuerung und zur Eisenbahnerin in der Zugverkehrssteuerung anzurechnen, wenn die Vertragsparteien dies vereinbaren. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 16 BinSchKapAusbV - Einzelnorm
... bestehen, können nach den Vorschriften dieser Verordnung unter Anrechnung der bisher absolvierten Ausbildungszeit fortgesetzt werden, wenn 1. die Vertragsparteien dies vereinbaren und 2. der oder die Auszubildende noch nicht die Zwischenprüfung nach § 8 der Verordnung über die Berufsausbildung zum Binnenschiffer ...
- § 48 BNatSchG - Einzelnorm
... des Washingtoner Artenschutzübereinkommens sind 1. das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit für den Verkehr mit anderen Vertragsparteien und mit dem Sekretariat (Artikel IX Absatz 2 des Washingtoner Artenschutzübereinkommens), mit Ausnahme der in Nummer 2 Buchstabe a und ...
- WBVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 2 Ausnahmen vom Anwendungsbereich § 3 Informationspflichten vor Vertragsschluss § 4 Vertragsschluss und Vertragsdauer § 5 Wechsel der Vertragsparteien § 6 Schriftform und Vertragsinhalt § 7 Leistungspflichten § 8 Vertragsanpassung bei Änderung des Pflege- oder Betreuungsbedarfs ...
- § 12 ChemFachAusbV - Einzelnorm
... , die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 134a SGB 5 - Einzelnorm
... -Betreuung ohne Schichtdienst, der von den Krankenkassen für Geburten vom 1. Juli 2014 bis zum 30. Juni 2015 an die Hebammen zu zahlen ist. (1d) Die Vertragsparteien vereinbaren in den Verträgen nach Absatz 1 Satz 1 Regelungen über 1. die Leistungen der Hebammenhilfe, die im Wege der Videobetreuung erbracht ...
- Art 7 GrÄndStVtr SN/TH 2 - Einzelnorm
... des Sächsischen Staatsministeriums für Umwelt und Landesentwicklung und des Thüringer Ministeriums für Umwelt und Landesplanung sind sich die Vertragsparteien über folgendes einig: 1. Die Bereitstellung von Fördermitteln erfolgt im Rahmen der durch Zuwendungsbescheide festgelegte Fördersummen bis zum ...
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