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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 251 - 260 von 881 Treffer,
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- Anlage 2 GeoITAusbV - Einzelnorm
... 13.–24. Monat 1 2 3 4 1 Berufsbezogene Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Normen und Standards (§ 9 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1) a) Eigentum und andere Rechte an Grund und Boden beachten b) Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Vermessungs- und Geoinformationswesens anwenden c) einschlägige ...
- § 40 FlurbG - Einzelnorm
... verhältnismäßig geringem Umfange im Flurbereinigungsverfahren bereitgestellt werden. Durch den Flurbereinigungsplan wird bestimmt, wem das Land zu Eigentum zugeteilt wird. Soweit eine Anlage nicht zugleich dem wirtschaftlichen Interesse der Teilnehmer dient, hat der Eigentümer der Anlage für das Land ...
- § 4a LMIDV - Einzelnorm
... mit dem in der Anlage abgebildeten Nutri-Score-Kennzeichen, das als Gemeinschaftskollektivmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eingetragen ist, in den Verkehr bringen. (2) Die Nutzung des Nutri-Score-Kennzeichens ist freiwillig. (3) Die Nutzung des Nutri-Score-Kennzeichens setzt ...
- § 64b LwAnpG - Einzelnorm
... Produktionsgenossenschaften vom 3. Juni 1959 (GBl. I S. 577) eingebrachten Wirtschaftsgebäude zum Zwecke der Zusammenführung mit dem Eigentum am Grundstück verlangen. Der in Satz 1 bestimmte Anspruch steht auch einem Rechtsnachfolger des Grundstückseigentümers zu, der nicht Anteilsinhaber ist. (2) Wird ...
- Art 26 EinigVtr - Einzelnorm
... DEUTSCHEN DEMOKRATISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ART 26 SONDERVERMÖGEN DEUTSCHE REICHSBAHN (1) Das Eigentum und alle sonstigen Vermögensrechte der Deutschen Demokratischen Republik sowie das Reichsvermögen in Berlin (West), die zum Sondervermögen Deutsche ...
- § 109 EnWG - Einzelnorm
... - ENWG) § 109 UNTERNEHMEN DER ÖFFENTLICHEN HAND, GELTUNGSBEREICH (1) Dieses Gesetz findet auch Anwendung auf Unternehmen, die ganz oder teilweise im Eigentum der öffentlichen Hand stehen oder die von ihr verwaltet oder betrieben werden. (2) Dieses Gesetz findet Anwendung auf alle Verhaltensweisen, die ...
- § 35c EStG - Einzelnorm
... bis 4 sind auf Gebäudeteile, die selbständige unbewegliche Wirtschaftsgüter sind, und auf Eigentumswohnungen entsprechend anzuwenden. (6) Steht das Eigentum am begünstigten Objekt mehreren Personen zu, können die Steuerermäßigungen nach Absatz 1 für das begünstigte Objekt insgesamt nur einmal in Anspruch ...
- AO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
- * Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex ABGABENORDNUNG ZUR GESAMTAUSGABE DER NORM IM FORMAT: HTML PDF XML
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- BwHFV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 15 Arzneimittel und Medizinprodukte, einschließlich digitaler Gesundheitsanwendungen § 16 Hilfsmittel § 17 Sehhilfen § 18 Eigentum an Hilfsmitteln § 19 Häusliche Krankenpflege § 19a Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit § 20 Familien- und Haushaltshilfe § ...
- § 311b BGB - Einzelnorm
... GESETZBUCH (BGB) § 311B VERTRÄGE ÜBER GRUNDSTÜCKE, DAS VERMÖGEN UND DEN NACHLASS (1) Ein Vertrag, durch den sich der eine Teil verpflichtet, das Eigentum an einem Grundstück zu übertragen oder zu erwerben, bedarf der notariellen Beurkundung. Ein ohne Beachtung dieser Form geschlossener Vertrag wird ...
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