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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 251 - 260 von 888 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 1099 BGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 1099 MITTEILUNGEN (1) Gelangt das Grundstück in das Eigentum eines Dritten, so kann dieser in gleicher Weise wie der Verpflichtete dem Berechtigten den Inhalt des Kaufvertrags mit der im § 469 Abs. 2 bestimmten Wirkung
...
- § 5 SchadRegProtAG - Einzelnorm
... an der Bekanntgabe überwiegt. (3) Soweit 1. durch das Bekanntgeben der Informationen personenbezogene Daten offenbart, 2. Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere Urheberrechte, durch das Zugänglichmachen der Informationen verletzt würden oder 3. durch das Bekanntgeben Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse ...
- § 54 FlurbG - Einzelnorm
... Zweck der Flurbereinigung entsprechenden Weise oder für Siedlungszwecke zu verwenden. Durch den Flurbereinigungsplan wird bestimmt, wem das Land zu Eigentum zugeteilt wird. Für die Zuteilung gilt § 55 entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- Anlage 1 WpI-InhKontrollV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ANZEIGEN NACH § 24 DES WERTPAPIERINSTITUTSGESETZES 1 (WERTPAPIERINSTITUTS-INHABERKONTROLLVERORDNUNG - WPI-INHKONTROLLV) ANLAGE 1 (ZU § 5 ABSATZ 1 SATZ 1) FORMULAR WPI-EENP ANZEIGE ÜBER ERWERB ODER ERHÖHUNG EINER BEDEUTENDEN BETEILIGUNG
...
- § 4 VermG - Einzelnorm
... , wenn natürliche Personen, Religionsgemeinschaften oder gemeinnützige Stiftungen nach dem 8. Mai 1945 in redlicher Weise an dem Vermögenswert Eigentum oder dingliche Nutzungsrechte erworben haben. Dies gilt bei der Veräußerung von Grundstücken und Gebäuden nicht, sofern das dem Erwerb zugrundeliegende ...
- § 3 JMBStiftG - Einzelnorm
... EINER "STIFTUNG JÜDISCHES MUSEUM BERLIN" § 3 STIFTUNGSVERMÖGEN (1) Auf die Stiftung gehen mit Inkrafttreten dieses Gesetzes in vollem Umfang Eigentum, Besitz, Forderungen und Rechte der bisherigen landesunmittelbaren "Stiftung Jüdisches Museum Berlin" über, wenn und sobald ein Gesetz des Landes Berlin ...
- § 999 BGB - Einzelnorm
... . (2) Die Verpflichtung des Eigentümers zum Ersatz von Verwendungen erstreckt sich auch auf die Verwendungen, die gemacht worden sind, bevor er das Eigentum erworben hat. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 73 SGG - Einzelnorm
... die Gewähr für eine sachkundige Prozessvertretung bieten, für ihre Mitglieder, 9. juristische Personen, deren Anteile sämtlich im wirtschaftlichen Eigentum einer der in den Nummern 5 bis 8 bezeichneten Organisationen stehen, wenn die juristische Person ausschließlich die Rechtsberatung und Prozessvertretung ...
- § 55 FlurbG - Einzelnorm
... Teilnehmer, so kann das ihm zustehende Abfindungsland mit seiner Zustimmung durch den Flurbereinigungsplan einem oder in Teilen mehreren Siedlern zu Eigentum zugeteilt werden. (2) Die Flurbereinigungsbehörde kann im Flurbereinigungsplan eine Hypothek, mit der die Grundstücke des Siedlungsunternehmens ...
- § 2 WoImmoDarlRV - Einzelnorm
... einer Wohnimmobilie oder mit mehreren Wohnimmobilien bebauten Grundstück; 5. Darlehen zum Aus- und Umbau oder zur Sanierung von Wohnimmobilien im Eigentum des Darlehensnehmers nur solche, die nicht im Zusammenhang mit dem Erwerb des Eigentums an der Wohnimmobilie stehen; 6. Darlehen für Maßnahmen, für ...
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