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Trefferliste für 'aufhebung'

Dokument 251 - 260 von 3084 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 3 StrRehaHomG - Einzelnorm****
... REHABILITIERUNG DER NACH DEM 8. MAI 1945 WEGEN EINVERNEHMLICHER HOMOSEXUELLER HANDLUNGEN VERURTEILTEN PERSONEN (STRREHAHOMG) § 3 FESTSTELLUNG DER AUFHEBUNG VON URTEILEN; REHABILITIERUNGSBESCHEINIGUNG (1) Die Staatsanwaltschaft stellt auf Antrag fest, ob ein Urteil nach § 1 Absatz 1 aufgehoben ist. In ...
§ 24 IRG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE INTERNATIONALE RECHTSHILFE IN STRAFSACHEN (IRG) § 24 AUFHEBUNG DES AUSLIEFERUNGSHAFTBEFEHLS (1) Der Auslieferungshaftbefehl ist aufzuheben, sobald die Voraussetzungen der vorläufigen Auslieferungshaft oder der Auslieferungshaft nicht mehr ...
§ 36 BHO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESHAUSHALTSORDNUNG (BHO) § 36 AUFHEBUNG DER SPERRE Nur mit vorheriger Zustimmung (Einwilligung) des Bundesministeriums der Finanzen dürfen Ausgaben, die durch Gesetz oder im Haushaltsplan als gesperrt bezeichnet sind, geleistet sowie Verpflichtungen ...
§ 2292 BGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2292 AUFHEBUNG DURCH GEMEINSCHAFTLICHES TESTAMENT Ein zwischen Ehegatten oder Lebenspartnern geschlossener Erbvertrag kann auch durch ein gemeinschaftliches Testament der Ehegatten oder Lebenspartner aufgehoben werden. ...
§ 16 DüngG - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DÜNGEGESETZ *) § 16 ERMÄCHTIGUNG ZUR AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN Soweit durch Änderungen dieses Gesetzes Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen des Bundes fortgefallen sind, können Vorschriften, die auf solche Ermächtigungen gestützt sind ...
§ 2295 BGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2295 RÜCKTRITT BEI AUFHEBUNG DER GEGENVERPFLICHTUNG Der Erblasser kann von einer vertragsmäßigen Verfügung zurücktreten, wenn die Verfügung mit Rücksicht auf eine rechtsgeschäftliche Verpflichtung des Bedachten, dem Erblasser ...
Art 2 EGInsO - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUR INSOLVENZORDNUNG (EGINSO) ART 2 AUFHEBUNG VON GESETZEN Es werden aufgehoben: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. die Gesamtvollstreckungsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 1991 (BGBl. I S. 1185), geändert durch Artikel 5 des ...
§ 10 ThermMAusbV - Einzelnorm****
... VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM THERMOMETERMACHER/ZUR THERMOMETERMACHERIN (THERMOMETERMACHER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG - THERMMAUSBV) § 10 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und für vergleichbar ...
§ 9 FKeramAusbV - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM FIGURENKERAMFORMER/ZUR FIGURENKERAMFORMERIN § 9 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Figurenkeramformer/Figurenkeramformerin ...
§ 2351 BGB - Einzelnorm****
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2351 AUFHEBUNG DES ERBVERZICHTS Auf einen Vertrag, durch den ein Erbverzicht aufgehoben wird, findet die Vorschrift des § 2348 und in Ansehung des Erblassers auch die Vorschrift des § 2347 Satz 1 erster Halbsatz, Satz 2 ...
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