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Trefferliste für 'aufhebung'
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- § 3 StrRehaHomG - Einzelnorm



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REHABILITIERUNG DER NACH DEM 8. MAI 1945 WEGEN EINVERNEHMLICHER HOMOSEXUELLER HANDLUNGEN VERURTEILTEN PERSONEN (STRREHAHOMG) § 3 FESTSTELLUNG DER AUFHEBUNG VON URTEILEN; REHABILITIERUNGSBESCHEINIGUNG (1) Die Staatsanwaltschaft stellt auf Antrag fest, ob ein Urteil nach § 1 Absatz 1 aufgehoben ist. In ...
- § 24 IRG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE INTERNATIONALE RECHTSHILFE IN STRAFSACHEN (IRG) § 24 AUFHEBUNG DES AUSLIEFERUNGSHAFTBEFEHLS (1) Der Auslieferungshaftbefehl ist aufzuheben, sobald die Voraussetzungen der vorläufigen Auslieferungshaft oder der Auslieferungshaft nicht mehr
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- § 36 BHO - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESHAUSHALTSORDNUNG (BHO) § 36 AUFHEBUNG DER SPERRE Nur mit vorheriger Zustimmung (Einwilligung) des Bundesministeriums der Finanzen dürfen Ausgaben, die durch Gesetz oder im Haushaltsplan als gesperrt bezeichnet sind, geleistet sowie Verpflichtungen
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- § 2292 BGB - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2292 AUFHEBUNG DURCH GEMEINSCHAFTLICHES TESTAMENT Ein zwischen Ehegatten oder Lebenspartnern geschlossener Erbvertrag kann auch durch ein gemeinschaftliches Testament der Ehegatten oder Lebenspartner aufgehoben werden.
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- § 16 DüngG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DÜNGEGESETZ *) § 16 ERMÄCHTIGUNG ZUR AUFHEBUNG VON RECHTSVORSCHRIFTEN Soweit durch Änderungen dieses Gesetzes Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen des Bundes fortgefallen sind, können Vorschriften, die auf solche Ermächtigungen gestützt sind
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- § 2295 BGB - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2295 RÜCKTRITT BEI AUFHEBUNG DER GEGENVERPFLICHTUNG Der Erblasser kann von einer vertragsmäßigen Verfügung zurücktreten, wenn die Verfügung mit Rücksicht auf eine rechtsgeschäftliche Verpflichtung des Bedachten, dem Erblasser
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- Art 2 EGInsO - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINFÜHRUNGSGESETZ ZUR INSOLVENZORDNUNG (EGINSO) ART 2 AUFHEBUNG VON GESETZEN Es werden aufgehoben: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. die Gesamtvollstreckungsordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Mai 1991 (BGBl. I S. 1185), geändert durch Artikel 5 des
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- § 10 ThermMAusbV - Einzelnorm



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VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM THERMOMETERMACHER/ZUR THERMOMETERMACHERIN (THERMOMETERMACHER-AUSBILDUNGSVERORDNUNG - THERMMAUSBV) § 10 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für Lehrberufe, Anlernberufe und für vergleichbar ...
- § 9 FKeramAusbV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE BERUFSAUSBILDUNG ZUM FIGURENKERAMFORMER/ZUR FIGURENKERAMFORMERIN § 9 AUFHEBUNG VON VORSCHRIFTEN Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsausbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Figurenkeramformer/Figurenkeramformerin
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- § 2351 BGB - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BÜRGERLICHES GESETZBUCH (BGB) § 2351 AUFHEBUNG DES ERBVERZICHTS Auf einen Vertrag, durch den ein Erbverzicht aufgehoben wird, findet die Vorschrift des § 2348 und in Ansehung des Erblassers auch die Vorschrift des § 2347 Satz 1 erster Halbsatz, Satz 2
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