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Trefferliste für 'bekanntmachung'

Dokument 251 - 260 von 6075 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

§ 77 MontanMitbestGErgGWO 2005 - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WAHLORDNUNG ZUM MITBESTIMMUNGSERGÄNZUNGSGESETZ § 77 BEKANNTMACHUNG DES WAHLERGEBNISSES, BENACHRICHTIGUNG DER GEWÄHLTEN (1) Der Hauptwahlvorstand gibt das Wahlergebnis und die Namen der Gewählten in der Delegiertenversammlung bekannt. (2) Der Hauptwahlvorstand ...

§ 21 IntFamRVG - Einzelnorm

... BESTIMMTER RECHTSINSTRUMENTE AUF DEM GEBIET DES INTERNATIONALEN FAMILIENRECHTS (INTERNATIONALES FAMILIENRECHTSVERFAHRENSGESETZ - INTFAMRVG) § 21 BEKANNTMACHUNG DER ENTSCHEIDUNG (1) Im Falle des § 20 Absatz 1 sind der verpflichteten Person eine beglaubigte Abschrift des Beschlusses, eine beglaubigte ...

§ 291 StPO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 291 BEKANNTMACHUNG DER BESCHLAGNAHME Der die Beschlagnahme verhängende Beschluß ist im Bundesanzeiger bekanntzumachen und kann nach dem Ermessen des Gerichts auch auf andere geeignete Weise veröffentlicht werden. * zum Seitenanfang ...

§ 5 ERVV - Einzelnorm

... DES ELEKTRONISCHEN RECHTSVERKEHRS UND ÜBER DAS BESONDERE ELEKTRONISCHE BEHÖRDENPOSTFACH* (ELEKTRONISCHER-RECHTSVERKEHR-VERORDNUNG - ERVV) § 5 BEKANNTMACHUNG TECHNISCHER STANDARDS (1) Die Bundesregierung macht folgende technische Standards für an die Übermittlung und Eignung zur Bearbeitung elektronischer ...

§ 27 UVPG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG (UVPG) § 27 BEKANNTMACHUNG DER ENTSCHEIDUNG UND AUSLEGUNG DES BESCHEIDS (1) Die zuständige Behörde hat in entsprechender Anwendung des § 74 Absatz 5 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes die Entscheidung ...

§ 16 PflBeschV - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis PFLANZENBESCHAUVERORDNUNG (PFLANZENBESCHAUVERORDNUNG - PFLBESCHV) § 16 BEKANNTMACHUNG DER RISIKOWARENLISTEN (1) Das Julius Kühn-Institut hat Risikowarenlisten für die Kontrollen von Verpackungsmaterial aus Holz nach Artikel 2 der Delegierten Verordnung ...

§ 24 3. WOMitbestG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DRITTE WAHLORDNUNG ZUM MITBESTIMMUNGSGESETZ (3. WOMITBESTG) § 24 BEKANNTMACHUNG DES ABSTIMMUNGSERGEBNISSES Der Hauptwahlvorstand übermittelt das Abstimmungsergebnis den Betriebswahlvorständen. Jeder Betriebswahlvorstand macht das Abstimmungsergebnis für ...

§ 37 3. WOMitbestG - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DRITTE WAHLORDNUNG ZUM MITBESTIMMUNGSGESETZ (3. WOMITBESTG) § 37 BEKANNTMACHUNG DER WAHLVORSCHLÄGE (1) Sind für einen Wahlgang, in dem mehrere Aufsichtsratsmitglieder der Arbeitnehmer zu wählen sind, mehrere Wahlvorschläge eingereicht, so ermittelt der ...

§ 7 KWKAusV - Einzelnorm

... ZUR ERMITTLUNG DER HÖHE DER ZUSCHLAGSZAHLUNGEN FÜR KWK-ANLAGEN UND FÜR INNOVATIVE KWK-SYSTEME (KWK-AUSSCHREIBUNGSVERORDNUNG - KWKAUSV) § 7 BEKANNTMACHUNG (1) Die ausschreibende Stelle macht die Ausschreibungen für KWK-Anlagen und für innovative KWK-Systeme frühestens acht Wochen und spätestens fünf ...

§ 394 StPO - Einzelnorm

zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFPROZEßORDNUNG (STPO) § 394 BEKANNTMACHUNG AN DEN BESCHULDIGTEN Die Zurücknahme der Privatklage und der Tod des Privatklägers sowie die Fortsetzung der Privatklage sind dem Beschuldigten bekanntzumachen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...

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