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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 153 TKG - Einzelnorm



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(TKG) § 153 INFORMATIONEN ÜBER SONSTIGE PHYSISCHE INFRASTRUKTUR FÜR DRAHTLOSE ZUGANGSPUNKTE MIT GERINGER REICHWEITE (1) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze können bei Eigentümern oder Betreibern sonstiger physischer Infrastrukturen für Zwecke der Errichtung oder Anbindung ...
- § 154 TKG - Einzelnorm



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(TKG) § 154 MITNUTZUNG SONSTIGER PHYSISCHER INFRASTRUKTUR FÜR DRAHTLOSE ZUGANGSPUNKTE MIT GERINGER REICHWEITE (1) Eigentümer oder Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze können bei Eigentümern oder Betreibern sonstiger physischer Infrastrukturen die Mitnutzung für die Errichtung oder Anbindung ...
- § 31 BImSchG - Einzelnorm



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, GERÄUSCHE, ERSCHÜTTERUNGEN UND ÄHNLICHE VORGÄNGE (BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZ - BIMSCHG) § 31 AUSKUNFTSPFLICHTEN DES BETREIBERS (1) Der Betreiber einer Anlage nach der Industrieemissions-Richtlinie hat nach Maßgabe der Nebenbestimmungen der Genehmigung oder auf Grund von Rechtsverordnungen der zuständigen ...
- § 41 TrinkwV - Einzelnorm



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) § 41 STELLE DER PROBENNAHME (1) Trinkwasserproben sind grundsätzlich an der Stelle der Einhaltung der Anforderungen nach § 10 zu nehmen. (2) Der Betreiber einer zentralen Wasserversorgungsanlage oder einer dezentralen Wasserversorgungsanlage kann abweichend von Absatz 1 Trinkwasserproben an einer Stelle ...
- § 52 TrinkwV - Einzelnorm



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(1) Ordnet das Gesundheitsamt oder die zuständige Behörde Maßnahmen zur Gefahrenabwehr nach § 63 Absatz 1 oder Absatz 3 an, so hat der Betreiber der betroffenen Wasserversorgungsanlage nach einer Erörterung mit dem Gesundheitsamt oder der zuständigen Behörde unverzüglich 1. die betroffenen Verbraucher ...
- § 6 BinSchAbfÜbkAG - Einzelnorm



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über Ordnungswidrigkeiten aussetzen würde. (4) Nach diesem Gesetz verpflichtete Personen sind: 1. die Befrachter, 2. die Ladungsempfänger, 3. die Betreiber einer Umschlagsanlage, 4. die Frachtführer, 5. die Schiffsführer, 6. die Betreiber von Bunkerbetrieben, 7. die Betreiber von Häfen, 8. die Betreiber ...
- § 12 ERegG - Einzelnorm



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EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 12 UNABHÄNGIGKEIT VON ENTSCHEIDUNGEN FÜR SERVICEEINRICHTUNGEN; GETRENNTE RECHNUNGSFÜHRUNG (1) Wird ein Betreiber einer der in Anlage 2 Nummer 2 Buchstabe a, b, c, d, g und h aufgeführten Serviceeinrichtungen unmittelbar oder mittelbar von einem Unternehmen kontrolliert ...
- § 19 ERegG - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EISENBAHNREGULIERUNGSGESETZ (EREGG) § 19 SCHIENENNETZ-NUTZUNGSBEDINGUNGEN (1) Der Betreiber der Schienenwege hat nach Konsultation mit den Zugangsberechtigten nach Absatz 2 Schienennetz-Nutzungsbedingungen zu erstellen und zu veröffentlichen. Für das
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- § 62 ERegG - Einzelnorm



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(EREGG) § 62 SONDERMAßNAHMEN BEI STÖRUNGEN (1) Bei technisch bedingten oder unfallbedingten Störungen der Zugbewegungen hat der Betreiber der Schienenwege alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Situation wieder zu normalisieren. Zu diesem Zweck hat er einen Notfallplan zu erstellen, in dem ...
- § 47g GWB - Einzelnorm



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Bereichen, welche Daten und Kategorien von Daten wie zu übermitteln sind. (2) (weggefallen)(3) Die Markttransparenzstelle kann festlegen, dass Betreiber von Erzeugungseinheiten mit mehr als 1 Megawatt und bis zu 10 Megawatt installierter Erzeugungskapazität je Einheit jährlich die Gesamtsumme der installierten ...
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