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Trefferliste für 'dokument'

Dokument 251 - 260 von 662 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 51 OWiG - Einzelnorm*
... das Verfahren durchführt, sonst die entsprechenden landesrechtlichen Vorschriften, soweit die Absätze 2 bis 5 nichts anderes bestimmen. Wird ein Dokument mit Hilfe automatischer Einrichtungen erstellt, so wird das so hergestellte Dokument zugestellt. (2) Ein Bescheid (§ 50 Abs. 1 Satz 2) wird dem Betroffenen ...
§ 130d ZPO - Einzelnorm*
... Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, sind als elektronisches Dokument zu übermitteln. Ist dies aus technischen Gründen vorübergehend nicht möglich, bleibt die Übermittlung nach den allgemeinen Vorschriften zulässig ...
§ 52d FGO - Einzelnorm*
... Rechts einschließlich der von ihr zur Erfüllung ihrer öffentlichen Aufgaben gebildeten Zusammenschlüsse eingereicht werden, sind als elektronisches Dokument zu übermitteln. Gleiches gilt für die nach diesem Gesetz vertretungsberechtigten Personen, für die ein sicherer Übermittlungsweg nach § 52a Absatz ...
§ 122a BTGO 1980 - Einzelnorm*
... DOKUMENTE (1) Soweit für die Einbringung von Vorlagen Schriftform vorgesehen ist, genügt dieser Form die Aufzeichnung als elektronisches Dokument, wenn dieses für die weitere Bearbeitung geeignet ist. (2) Das Dokument muss mit einer elektronischen Signatur nach dem der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des ...
Anlage 5 EEMD-ZVAnl II - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERTRAG ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG DES EUROPÄISCHEN ELEKTRONISCHEN MAUTDIENSTES AUF BUNDESSTRAßEN IM GELTUNGSBEREICH DES BUNDESFERNSTRAßENMAUTGESETZES (EETS-ZULASSUNGSVERTRAG) ANLAGE 5 ZUM EETS-ZULASSUNGSVERTRAG (Fundstelle: BAnz AT 29.10.2021 V2) Qualitätsparameter ...
§ 2 14. ProdSV - Einzelnorm*
... Teilen angebrachter Elemente wie Flansche, Stutzen, Kupplungen, Trageelemente, Hebeösen; 4. europäische Werkstoffzulassung: ein technisches Dokument, in dem die Merkmale der Werkstoffe festgelegt sind, die für eine wiederholte Verwendung zur Herstellung von Druckgeräten bestimmt sind und die nicht in ...
Anlage 4 GroMiKV - Einzelnorm*
... - UND MILLIONENKREDITVERORDNUNG - GROMIKV) ANLAGE 4 GBR (Fundstelle: BGBl. I 2013, 4197 - 4198; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
§ 134 SGG - Einzelnorm*
... diesen Vermerk zu unterschreiben. Werden die Akten elektronisch geführt, hat der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle den Vermerk in einem gesonderten Dokument festzuhalten. Das Dokument ist mit dem Urteil untrennbar zu verbinden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Muster 1 BinSchUO2018Anh V - Einzelnorm*
... V DER BINNENSCHIFFSUNTERSUCHUNGSORDNUNG BGBL I 2018, 1398) MUSTER 1 MUSTER DES ANTRAGS AUF UNTERSUCHUNG (Fundstelle: BGBl. I 2018, 1476 -1477) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
Anlage 5 GroMiKV - Einzelnorm*
... - UND MILLIONENKREDITVERORDNUNG - GROMIKV) ANLAGE 5 MKNE (Fundstelle: BGBl. I 2013, 4199 - 4200; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt PDF-Dokument wird in eigenem Fenster angezeigt * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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