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Trefferliste für 'verordnungen'

Dokument 251 - 260 von 7202 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Anlage I Kap V D II EinigVtr - Einzelnorm*
... ) für die Aufsuchung, Gewinnung, Aneignung und Aufbereitung der in § 2 Abs. 1 Satz 2 genannten Bodenschätze ergeben, finden die Gesetze, Verordnungen und sonstigen Vorschriften Anwendung, die am Sitz des in den Abbaugebieten A untertägig tätigen Unternehmens für die durchzuführenden Tätigkeiten gelten ...
Anhang EV NatPMüritzV - Einzelnorm*
... des Nationalparkes "Müritz-Nationalpark" vom 12. September 1990 (Sonderdruck Nr. 1468 des Gesetzblattes) d) bis n) ...mit folgender Maßgabe:Die Verordnungen gelten mit der Maßgabe, daß sie auf den Neubau, den Ausbau und die Unterhaltung von Bundesverkehrswegen keine Anwendung finden. Bei der Durchführung ...
§ 9 InVeKoSDG - Einzelnorm*
... /2013, der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013, der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 oder der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 sowie der jeweils im Rahmen dieser Verordnungen oder zu ihrer Durchführung erlassenen Rechtsakte der Europäischen Union in diesem Gesetz oder in den auf Grund dieses Gesetzes erlassenen ...
§ 51 GwG - Einzelnorm*
... , wenn der Verpflichtete vorsätzlich oder fahrlässig 1. gegen die Bestimmungen dieses Gesetzes, gegen die zur Durchführung dieses Gesetzes erlassenen Verordnungen oder gegen Anordnungen der zuständigen Aufsichtsbehörde verstoßen hat, 2. trotz Verwarnung durch die zuständige Aufsichtsbehörde dieses Verhalten ...
Anhang EV NatPSchaalseeV - Einzelnorm*
... der Gesamtbezeichnung "Naturpark Schaalsee" vom 12. September 1990 (Sonderdruck Nr. 1477 des Gesetzblattes) m) und n) ...mit folgender Maßgabe:Die Verordnungen gelten mit der Maßgabe, daß sie auf den Neubau, den Ausbau und die Unterhaltung von Bundesverkehrswegen keine Anwendung finden. Bei der Durchführung ...
§ 12 StTbV - Einzelnorm*
... werden, wenn das Unternehmen wiederholt Verpflichtungen nach dieser Verordnung oder anderen auf Grund des Straßenverkehrsgesetzes erlassenen Verordnungen nicht ordnungsgemäß erfüllt. Dies gilt auch bei einem einmaligen groben Verstoß gegen die genannten Verordnungen. Im Übrigen bleiben die Vorschriften ...
§ 8 NSGBRgV - Einzelnorm*
... (EU) Nr. 1380/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2013 über die Gemeinsame Fischereipolitik und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1954/2003 und (EG) Nr. 1224/2009 des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 2371/2002 und (EG) Nr. 639/2004 des Rates und des ...
§ 31 LuftVG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTVERKEHRSGESETZ (LUFTVG) § 31  (1) Die Aufgaben des Bundes nach diesem Gesetz, den Verordnungen der Europäischen Gemeinschaft und den Verordnungen der Europäischen Union werden, soweit es nichts anderes bestimmt, von dem Bundesministerium für Verkehr ...
KWG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
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§ 1 WpHG - Einzelnorm*
... handelt, die Anlageberatung oder Finanzportfolioverwaltung betreiben, o) der Verordnung (EU) 2020/1503, p) der Delegierten Verordnungen und Durchführungsverordnungen der Europäischen Kommission zur Richtlinie 2014/65/EU, q) der Delegierte Verordnungen und Durchführungsverordnungen der Europäischen Kommission ...
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