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Trefferliste für 'verwendung'
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- § 29 IntErbRVG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis INTERNATIONALES ERBRECHTSVERFAHRENSGESETZ (INTERBRVG) § 29 VOLLSTRECKUNGSKLAUSEL ZUR VERWENDUNG IM AUSLAND Vollstreckungsbescheide, Arrestbefehle und einstweilige Verfügungen oder einstweilige Anordnungen, deren Zwangsvollstreckung in einem anderen Mitgliedstaat
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- § 11 DüngMProbV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER PROBENAHMEVERFAHREN UND ANALYSEMETHODEN FÜR DIE AMTLICHE DÜNGEMITTELÜBERWACHUNG (DÜNGEMITTEL-PROBENAHME- UND ANALYSEVERORDNUNG) § 11 VERWENDUNG DER ENDPROBEN Eine Endprobe ist der mit der Untersuchung beauftragten Stelle von der Überwachungsbehörde unverzüglich nach der Probenahme zum ...
- § 61g AufenthV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis AUFENTHALTSVERORDNUNG (AUFENTHV) § 61G VERWENDUNG IM NICHTÖFFENTLICHEN BEREICH (1) Das Passersatzpapier kann auch im nichtöffentlichen Bereich als Ausweis und Legitimationspapier benutzt werden. (2) Die Seriennummern dürfen nicht so verwendet werden,
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- § 40d TabStV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES TABAKSTEUERGESETZES (TABAKSTEUERVERORDNUNG - TABSTV) § 40D ÄNDERUNG DES BESTIMMUNGSORTS BEI VERWENDUNG DES VEREINFACHTEN ELEKTRONISCHEN VERWALTUNGSDOKUMENTS (1) Während der Beförderung der Tabakwaren kann der zertifizierte Versender den Bestimmungsort ...
- § 13 DRiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DEUTSCHES RICHTERGESETZ (DRIG) § 13 VERWENDUNG EINES RICHTERS AUF PROBE Ein Richter auf Probe kann ohne seine Zustimmung nur bei einem Gericht, bei einer Behörde der Gerichtsverwaltung oder bei einer Staatsanwaltschaft verwendet werden. * zum Seitenanfang
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- § 4 2. FZVAusnV - Einzelnorm
... ZWEITE VERORDNUNG ÜBER AUSNAHMEN VON DEN VORSCHRIFTEN DER FAHRZEUG-ZULASSUNGSVERORDNUNG (2. FZV-AUSNAHMEVERORDNUNG - 2. FZVAUSNV) § 4 VERWENDUNG Die Pflichten nach § 13 Absatz 6 Satz 1 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung erfüllt eine ein Fahrzeug führende Person auch dadurch, dass sie zuständigen Personen ...
- § 80 GModG - Einzelnorm
... ZUR EINSPARUNG VON ENERGIE UND ZUR MODERNISIERUNG DER WÄRMEVERSORGUNG IN GEBÄUDEN* (GEBÄUDEMODERNISIERUNGSGESETZ - GMODG) § 80 AUSSTELLUNG UND VERWENDUNG VON ENERGIEAUSWEISEN (1) Wird ein Gebäude errichtet, ist ein Energiebedarfsausweis unter Zugrundelegung der energetischen Eigenschaften des fertiggestellten ...
- § 13 AbwAG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ABGABEN FÜR DAS EINLEITEN VON ABWASSER IN GEWÄSSER (ABWASSERABGABENGESETZ - ABWAG) § 13 VERWENDUNG (1) Das Aufkommen der Abwasserabgabe ist für Maßnahmen, die der Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte dienen, zweckgebunden. Die Länder ...
- § 4a UStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMSATZSTEUERGESETZ (USTG) § 4A STEUERVERGÜTUNG FÜR LEISTUNGSBEZÜGE ZUR VERWENDUNG ZU HUMANITÄREN, KARITATIVEN ODER ERZIEHERISCHEN ZWECKEN IM DRITTLANDSGEBIET (1) Körperschaften, die ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche
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- § 6 KartKrebs/KartZystV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR BEKÄMPFUNG DES KARTOFFELKREBSES UND DER KARTOFFELZYSTENNEMATODEN*) § 6 VERWENDUNG UND BEHANDLUNG Bei Befall mit Kartoffelkrebs haben der Verfügungsberechtigte und der Besitzer von Kartoffelknollen oder Kartoffelkraut die Knollen und das
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