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Trefferliste für 'grundsicherung'
Dokument 261 - 270 von 337 Treffer,
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- § 31 SGG - Einzelnorm
... der Sozialversicherung, der Arbeitsförderung einschließlich der übrigen Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit, für Angelegenheiten der Grundsicherung für Arbeitsuchende, für Angelegenheiten der Sozialhilfe einschließlich der Angelegenheiten nach Teil 2 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und des Asylbewerberleistungsgesetzes ...
- § 7 IntV - Einzelnorm
... an einem Integrationskurs verpflichtet sind, haben sich unverzüglich zu einem Integrationskurs anzumelden und der Ausländerbehörde, dem Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder dem Träger der Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz einen Nachweis über ihre Anmeldung zu übermitteln. ...
- Eingangsformel Bürgergeld-V - Einzelnorm
... UND VERMÖGEN BEIM BÜRGERGELD (BÜRGERGELD-VERORDNUNG - BÜRGERGELD-V) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 13 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende – (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954, 2955), der durch Artikel 1 Nr. 11 des Gesetzes ...
- § 94 EStG - Einzelnorm
... Verwendung eine Meldung nach § 118 Absatz 1a des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch zum erstmaligen Bezug von Hilfe zum Lebensunterhalt und von Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung vorliegt, teilt die zentrale Stelle zum Zeitpunkt der Mitteilung nach Absatz 1 Satz 2 der Datenstelle der Rentenversicherungsträger ...
- § 3 Bürgergeld-V - Einzelnorm
... werden, soweit diese ganz oder teilweise vermeidbar sind oder offensichtlich nicht den Lebensumständen während des Bezuges der Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende entsprechen. Nachgewiesene Einnahmen können bei der Berechnung angemessen erhöht werden, wenn anzunehmen ist, dass die nachgewiesene ...
- Eingangsformel SGB2§51bDatV - Einzelnorm
... DATEN NACH § 51B DES ZWEITEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 51b Absatz 1 Satz 2 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende –, der durch Artikel 1 Nummer 19 Buchstabe a des Gesetzes vom 3. August 2010 (BGBl. I S. 1112) geändert worden ...
- § 7a BKGG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESKINDERGELDGESETZ (BKGG) § 7A DATENÜBERMITTLUNG (1) Die Träger der Leistungen nach § 6b und die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende teilen sich alle Tatsachen mit, die für die Erbringung und Abrechnung der Leistungen nach § 6b dieses Gesetzes und § 28 ...
- Eingangsformel ESGV - Einzelnorm
... VON EINSTIEGSGELD (EINSTIEGSGELD-VERORDNUNG - ESGV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 16b Absatz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende – (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954, 2955), der durch Artikel 2 Nummer 6 des Gesetzes vom ...
- ---- RBBek 2012 - Einzelnorm
... 5 DES ZWEITEN BUCHES SOZIALGESETZBUCH FÜR DIE ZEIT AB 1. JANUAR 2012 ---- Nach § 20 Absatz 5 Satz 3 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch – Grundsicherung für Arbeitsuchende – in der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850) wird hiermit Folgendes bekannt gemacht:Als Regelbedarfe ...
- § 35 StVG - Einzelnorm
... den Gesetzen der Länder über den gebührenfinanzierten Neu- und Ausbau von Straßen, 13. zur Überprüfung von Personen, die Sozialhilfe, Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen, zur Vermeidung rechtswidriger Inanspruchnahme solcher ...
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