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Trefferliste für 'eintragung'
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- MarkenG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... internationaler zwischenstaatlicher Organisationen § 6a Verbot des Gebrauchs Abschnitt 2 Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung § 7 Inhaberschaft § 8 Absolute Schutzhindernisse § 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse § 10 Notorisch ...
- § 4 LobbyRG - Einzelnorm
... Verwaltungsvereinbarung über die Einzelheiten der Führung des Lobbyregisters. (2) Die Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter nehmen die Eintragung, Änderungen und Aktualisierungen sowie das Hochladen von Dokumenten elektronisch unter Nutzung des im Internet angebotenen Zugangs beim Deutschen ...
- § 17 ErbbauRG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS ERBBAURECHT (ERBBAURECHTSGESETZ - ERBBAURG) § 17 (1) Jede Eintragung in das Erbbaugrundbuch soll auch dem Grundstückseigentümer, die Eintragung von Verfügungsbeschränkungen des Erbbauberechtigten den im Erbbaugrundbuch eingetragenen dinglich
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- § 20 SchRegO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 20 (1) Die Eintragung des Schiffs im Schiffsregister wird gelöscht, wenn eine der im § 17 Abs. 4 bezeichneten Tatsachen angemeldet wird. Wird angemeldet, daß das Schiff ausbesserungsunfähig geworden ist, so hat das Registergericht
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- § 1 HwREintrV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON PRÜFUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 1 GEGENSTAND Die Verordnung regelt die Eintragung in die Handwerksrolle für den nach § 7 Abs. 2 Satz 1 der Handwerksordnung erfassten Personenkreis, der Prüfungen
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- § 4 HwREintrV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON PRÜFUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 4 ANTRAG Die Eintragung in die Handwerksrolle ist bei der Handwerkskammer zu beantragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 5 HwREintrV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON PRÜFUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 5 ÜBERGANGSREGELUNG Prüfungen, die auf Grund der Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen bei der Eintragung in die Handwerksrolle und bei Ablegung der Meisterprüfung
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- § 15 EuPAG - Einzelnorm
... 2 Nummer 1 und 7 beschränken. (4) Sobald die Meldung nach Absatz 1 vollständig vorliegt, nimmt die Patentanwaltskammer für zunächst ein Jahr eine Eintragung des dienstleistenden europäischen Patentanwalts in einem von ihr zu führenden öffentlichen elektronischen Meldeverzeichnis der dienstleistenden ...
- Inhaltsübersicht MarkenG - Einzelnorm
... internationaler zwischenstaatlicher Organisationen § 6a Verbot des Gebrauchs Abschnitt 2 Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung § 7 Inhaberschaft § 8 Absolute Schutzhindernisse § 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse § 10 Notorisch bekannte ...
- § 8 MarkenG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ VON MARKEN UND SONSTIGEN KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 8 ABSOLUTE SCHUTZHINDERNISSE (1) Von der Eintragung sind als Marke schutzfähige Zeichen im Sinne des § 3 ausgeschlossen, die nicht geeignet sind, in dem Register so dargestellt zu werden, dass die ...
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