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Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 271 - 280 von 2392 Treffer,
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- § 15 DesignV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR AUSFÜHRUNG DES DESIGNGESETZES (DESIGNVERORDNUNG - DESIGNV) § 15 INHALT DES DESIGNREGISTERS (1) Bei der Eintragung der Anmeldung wird Folgendes in das Designregister aufgenommen: 1. das Aktenzeichen der Anmeldung, 2. die Wiedergabe des eingetragenen Designs, 3. die jeweilige ...
- § 20 SchRegO - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SCHIFFSREGISTERORDNUNG § 20 (1) Die Eintragung des Schiffs im Schiffsregister wird gelöscht, wenn eine der im § 17 Abs. 4 bezeichneten Tatsachen angemeldet wird. Wird angemeldet, daß das Schiff ausbesserungsunfähig geworden ist, so hat das Registergericht
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- § 22d KWG - Einzelnorm
... Sinne des § 1 Absatz 24 Satz 1 Nummer 1 bis 6 (Übertragungsberechtigte) einen Anspruch haben, 2. der Übertragungsberechtigte, 3. der Zeitpunkt der Eintragung, 4. falls ein Gegenstand als Sicherheit dient, den rechtlichen Grund, den Umfang, den Rang der Sicherheit und das Datum des Tages, an dem der ...
- § 84 LuftFzgG - Einzelnorm
... § 84 (1) Jedes Lager von Ersatzteilen, auf die sich ein Registerpfandrecht an einem Luftfahrzeug nach § 71 erstreckt, erhält bei der ersten Eintragung, welche diese Ersatzteile betrifft, eine besondere Stelle (Registerblatt).(2) Die Eintragung des Ersatzteillagers hat die Bezeichnung der Stelle, an ...
- MarkenG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... des Markenschutzes § 5 Geschäftliche Bezeichnungen § 6 Vorrang und Zeitrang Abschnitt 2 Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung § 7 Inhaberschaft § 8 Absolute Schutzhindernisse § 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse § 10 Notorisch ...
- Anlage 6A EuWO - Einzelnorm
... zum Europäischen Parlament ausgeschlossen sind, 5. in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen sind. Die erstmalige Eintragung erfolgt nur auf Antrag. Der Antrag ist auf einem Formblatt zu stellen; er soll bald nach dieser Bekanntmachung abgesandt werden. Einem Antrag, der ...
- § 15 EuPAG - Einzelnorm
... 2 Nummer 1 und 7 beschränken. (4) Sobald die Meldung nach Absatz 1 vollständig vorliegt, nimmt die Patentanwaltskammer für zunächst ein Jahr eine Eintragung des dienstleistenden europäischen Patentanwalts in einem von ihr zu führenden öffentlichen elektronischen Meldeverzeichnis der dienstleistenden ...
- § 1 HwREintrV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON PRÜFUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 1 GEGENSTAND Die Verordnung regelt die Eintragung in die Handwerksrolle für den nach § 7 Abs. 2 Satz 1 der Handwerksordnung erfassten Personenkreis, der Prüfungen
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- § 4 HwREintrV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON PRÜFUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 4 ANTRAG Die Eintragung in die Handwerksrolle ist bei der Handwerkskammer zu beantragen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- § 5 HwREintrV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ANERKENNUNG VON PRÜFUNGEN FÜR DIE EINTRAGUNG IN DIE HANDWERKSROLLE § 5 ÜBERGANGSREGELUNG Prüfungen, die auf Grund der Verordnung über die Anerkennung von Prüfungen bei der Eintragung in die Handwerksrolle und bei Ablegung der Meisterprüfung
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