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- § 1 PSA-BV - Einzelnorm



... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER BENUTZUNG PERSÖNLICHER SCHUTZAUSRÜSTUNGEN BEI DER ARBEIT (PSA-BENUTZUNGSVERORDNUNG - PSA-BV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH (1) Diese Verordnung gilt für die Bereitstellung persönlicher Schutzausrüstungen durch ...
- Eingangsformel BDWV - Einzelnorm



- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERPFLICHTUNG DER BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT ZUR WEITERLEITUNG VON BETRIEBSDATEN AN DIE FÜR DEN ARBEITSSCHUTZ ZUSTÄNDIGEN OBERSTEN LANDESBEHÖRDEN (BETRIEBSDATENWEITERLEITUNGSVERORDNUNG - BDWV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 23 Absatz 1 des
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- § 1 BDWV - Einzelnorm



- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERPFLICHTUNG DER BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT ZUR WEITERLEITUNG VON BETRIEBSDATEN AN DIE FÜR DEN ARBEITSSCHUTZ ZUSTÄNDIGEN OBERSTEN LANDESBEHÖRDEN (BETRIEBSDATENWEITERLEITUNGSVERORDNUNG - BDWV) § 1 Die Bundesagentur für Arbeit leitet
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- § 5 BITV 2.0 - Einzelnorm



... § 12 des Behindertengleichstellungsgesetzes. An den Sitzungen des Ausschusses kann eine Vertreterin oder ein Vertreter des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales teilnehmen. (2) Zu den Aufgaben des Ausschusses gehört es, 1. den jeweils aktuellen Stand der Technik nach § 3 Absatz 2 und 3 zu ermitteln ...
- § 35 BBesG - Einzelnorm



... die jeweiligen Fachbereiche zuständigen Bundesministerien für die Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung sowie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Einvernehmen mit dem Bundesministerium des Innern für die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit können durch Rechtsverordnung vorsehen ...
- § 125b SGB 11 - Einzelnorm



... und im Benehmen mit den Verbänden der Pflegekassen, den Ländern, dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V., dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales, der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und der Eingliederungshilfe, den kommunalen Spitzenverbänden auf ...
- § 153a SGB IX - Einzelnorm



... 23. DEZEMBER 2016, BGBL. I S. 3234) (NEUNTES BUCH SOZIALGESETZBUCH - SGB IX) § 153A SACHVERSTÄNDIGENBEIRAT, VERFAHREN (1) Beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein unabhängiger „Sachverständigenbeirat Versorgungsmedizinische Begutachtung“ gebildet. Der Beirat berät das Bundesministerium ...
- § 184 SGB IX - Einzelnorm



... V. 23. DEZEMBER 2016, BGBL. I S. 3234) (NEUNTES BUCH SOZIALGESETZBUCH - SGB IX) § 184 ZUSAMMENARBEIT DER INTEGRATIONSÄMTER UND DER BUNDESAGENTUR FÜR ARBEIT (1) Soweit die besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben nicht durch freie Entschließung der Arbeitgeber erfüllt ...
- § 128h SGB 12 - Einzelnorm



... nach dem Stand der Technik fortgeschritten zu signieren und zu verschlüsseln. (2) Das Statistische Bundesamt übermittelt dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales für Zwecke der Planung, jedoch nicht für die Regelung von Einzelfällen, Tabellen mit den Ergebnissen der Bundesstatistik nach § 128a ...
- § 3 ArbSchG - Einzelnorm



... GESETZ ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG VON MAßNAHMEN DES ARBEITSSCHUTZES ZUR VERBESSERUNG DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER BESCHÄFTIGTEN BEI DER ARBEIT (ARBEITSSCHUTZGESETZ - ARBSCHG) § 3 GRUNDPFLICHTEN DES ARBEITGEBERS (1) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes ...
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