Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'einigungsvertrages'
Dokument 271 - 280 von 580 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 72 HRG - Einzelnorm
... entsprechende Landesgesetze zu erlassen. Innerhalb von drei Jahren nach dem Tag des Wirksamwerdens des Beitritts sind in dem in Artikel 1 Abs. 1 des Einigungsvertrages genannten Ländern und in dem Teil des Landes Berlin, in dem das Grundgesetz bisher nicht galt, Landesgesetze zu erlassen, die den Vorschriften ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
- * Startseite * Gesetze / Verordnungen * Aktualitätendienst * Titelsuche * Volltextsuche * Translations * Hinweise * Tastenkombinationen * Landesrecht * Rechtsprechung im Internet * Verwaltungsvorschriften im Internet * N-Lex GESETZE / VERORDNUNGEN - TEILLISTE F FABaumPflPrV Verordnung über die Prüfung
...
- § 12 BGSVVermG - Einzelnorm
... (1) Für die Feststellung, wer in welchem Umfang unbewegliches Vermögen gemäß Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet F Abschnitt II Nr. 1 § 3 Abs. 2 des Einigungsvertrages erhalten hat, gilt § 2 Abs. 6 entsprechend. (2) Rechtsnachfolger im Sinne des § 3 Abs. 2 der Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet F Abschnitt ...
- § 50 StVollzG - Einzelnorm
... jedes Kalenderjahr nach den am 1. Oktober des vorhergehenden Jahres geltenden Bewertungen der Sachbezüge, jeweils getrennt für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet und für das Gebiet, in dem das Strafvollzugsgesetz schon vor dem Wirksamwerden des Beitritts gegolten hat, fest und macht ...
- § 375 LAG - Einzelnorm
... DEN LASTENAUSGLEICH (LASTENAUSGLEICHSGESETZ - LAG) § 375 (Inkrafttreten) *) ----- *) Gemäß Anlage I Kapitel II Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 4 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 920) und in Verbindung mit ...
- Inhaltsübersicht ErstrG - Einzelnorm
... GEWERBLICHEN SCHUTZRECHTEN (ERSTRECKUNGSGESETZ - ERSTRG) INHALTSÜBERSICHT Teil 1 Erstreckung Abschnitt 1 Erstreckung auf das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet § 1 Erstreckung von gewerblichen Schutzrechten und Schutzrechtsanmeldungen § 2 Löschung von eingetragenen Warenzeichen ...
- § 18 VZOG - Einzelnorm
... FÜR DAS SONDERVERMÖGEN DEUTSCHE REICHSBAHN (1) Unbeschadet des Vermögensübergangs auf das Sondervermögen im übrigen ist Artikel 26 Abs. 1 Satz 2 des Einigungsvertrages mit der Maßgabe anzuwenden, daß die dort genannten Vermögensgegenstände durch Zuordnungsbescheid gemäß § 2 auf das Sondervermögen Deutsche ...
- § 21 VZOG - Einzelnorm
... zum Treuhandgesetz bleiben unberührt. (2) Artikel 21 Abs. 3 und Artikel 22 Abs. 1 Satz 7 in Verbindung mit Artikel 21 Abs. 3 des Einigungsvertrages und die Vorschriften des Abschnitts 3 gelten für das in den Artikeln 26, 27 und 36 des Einigungsvertrages genannte Vermögen entsprechend. * zum Seitenanfang ...
- Art 233 § 12 EGBGB - Einzelnorm
... Landes, in dem das Grundstück liegt. (3) Zuteilungsfähig im Sinne der Absätze 1 und 2 ist, wer bei Ablauf des 15. März 1990 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet in der Land-, Forst- oder Nahrungsgüterwirtschaft tätig war oder wer vor Ablauf des 15. März 1990 in dem in Artikel ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... 1994 PDF SachBezV BG Verordnung über den Wert der Sachbezüge in der Sozialversicherung für das Kalenderjahr 1991 in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet PDF SachenR-DV Verordnung zur Durchführung des Grundbuchbereinigungsgesetzes und anderer Vorschriften auf dem Gebiet des Sachenrechts ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28
29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 
neue Volltext-Suche