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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 271 - 280 von 512 Treffer,
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- KiZDAV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... FORMAT: HTML PDF XML EPUB Eingangsformel § 1 Anwendungsbereich § 2 Abrufberechtigung § 3 Verfahren des Datenabrufs § 4 Mitteilungspflichten § 5 Prüfungs- und Dokumentationspflichten § 6 Inkrafttreten Schlussformel * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- Inhaltsübersicht SGB 11 - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) - ELFTES BUCH (XI) - SOZIALE PFLEGEVERSICHERUNG (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 26. MAI 1994, BGBL. I S. 1014) INHALTSÜBERSICHT Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften § 1 Soziale Pflegeversicherung § 2 Selbstbestimmung § 3 Vorrang der häuslichen
...
- MADG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Angriffen fremder Mächte Unterabschnitt 4 Verfahrensregelungen für besondere Befugnisse § 22 Anordnung von besonderen Befugnissen § 23 Mitteilungspflichten Abschnitt 3 Weitere Befugnisse § 24 Automatisierter Abruf aus dem Personalwirtschaftssystem § 25 Besondere Eigensicherungsbefugnisse ...
- § 88a EEG 2023 - Einzelnorm
... Inbetriebnahme der Anlage und ihrer verbindlichen Zuordnung zu einer Anlage, insbesondere a) zu den zu beachtenden Frist- und Formerfordernissen und Mitteilungspflichten, b) zu dem Kreis der berechtigten Personen und den an diese zu stellenden Anforderungen, 9. zu regeln, dass abweichend von § 5 der ...
- KrWG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Teil 8 Betriebsorganisation, Betriebsbeauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte § 58 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation § 59 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall § 60 Aufgaben des Betriebsbeauftragten für Abfall § 61 Anforderungen ...
- § 33a KWKG 2025 - Einzelnorm
... der KWK-Anlage und ihrer verbindlichen Zuordnung zu einer KWK-Anlage, insbesondere zu a) den zu beachtenden Frist- und Formerfordernissen und Mitteilungspflichten, b) dem Kreis der berechtigten Personen und zu den an diese Personen zu stellenden Anforderungen, 11a. zu den Voraussetzungen der Rückgabe ...
- Art 2 SozSichAbkBGRG - Einzelnorm
... zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 17 Abs. 1 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den ...
- § 11 StromStG - Einzelnorm
... des Letztverbrauchers und des Eigenerzeugers abweichend von § 2 Nummer 1 und 2 zu bestimmen, b) die Begriffe des § 2a näher zu bestimmen und für die Mitteilungspflichten die Form, den Inhalt, den Umfang und die Art und Weise der Übermittlung festzulegen sowie besondere Vorgaben, einschließlich der Fristen ...
- § 3 HNSG - Einzelnorm
... nach den Nummern 1 und 2, die Gebührensätze sowie die Auslagenerstattung.In einer Rechtsverordnung nach Satz 1 Nummer 2 können insbesondere die Mitteilungspflichten des Eigentümers eines Schiffes im Verfahren der Ausstellung der HNS-Pflichtversicherungsbescheinigung, auch hinsichtlich nach Ausstellung ...
- Inhaltsverzeichnis EUTBV - Einzelnorm
... und Auszahlung § 12 Dauer und Zeitraum der Bewilligungsperiode § 13 Tätigkeitsnachweis, Belegprüfung, Qualitätssicherung § 14 Datenerhebung § 15 Mitteilungspflichten, sonstige Bestimmungen § 16 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular ...
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