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Trefferliste für 'wirksamwerden'
Dokument 271 - 280 von 384 Treffer,
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- § 5 BÄO - Einzelnorm
... ist zurückzunehmen, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 nicht vorgelegen hat oder bei einer vor Wirksamwerden des Beitritts erteilten Approbation das an einer Ausbildungsstätte in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet oder das in einem Fall ...
- § 215 KAGB - Einzelnorm
... über die diesbezüglich eingeleiteten Maßnahmen. (3) Die Information gemäß Absatz 2 erfolgt spätestens zehn Arbeitstage vor dem geplanten Wirksamwerden oder der Erneuerung der eingeleiteten Maßnahme. Die Mitteilung enthält Einzelheiten der vorgeschlagenen Maßnahme, die Gründe für diesen Vorschlag und ...
- § 17 StAG - Einzelnorm
... nach § 4 Absatz 2 erbracht ist.Die deutsche Staatsangehörigkeit geht nicht verloren, wenn das Kind 1. bei der Unanfechtbarkeit der Entscheidung, dem Wirksamwerden der Anerkennung der Vaterschaft eines Dritten oder dem Beweis des Gegenteils nach Satz 2 das fünfte Lebensjahr bereits vollendet hat, 2. ...
- Inhaltsübersicht IntErbRVG - Einzelnorm
... § 37 Beteiligte § 38 Änderung oder Widerruf eines Europäischen Nachlasszeugnisses § 39 Art der Entscheidung § 40 Bekanntgabe der Entscheidung § 41 Wirksamwerden § 42 Gültigkeitsfrist der beglaubigten Abschrift eines Europäischen Nachlasszeugnisses § 43 Beschwerde § 44 Rechtsbeschwerde Abschnitt 6 ...
- Inhaltsübersicht IntFamRVG - Einzelnorm
... § 19 Besondere Regelungen zum Europäischen Sorgerechtsübereinkommen § 20 Entscheidung § 21 Bekanntmachung der Entscheidung § 22 Wirksamwerden der Entscheidung § 23 Vollstreckungsklausel Unterabschnitt 2 Beschwerde § 24 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist § 25 Einwendungen gegen den zu vollstreckenden ...
- § 5 TNV - Einzelnorm
... kann für Anträge auf Nummernzuteilung eine bestimmte Antragsform festlegen sowie einen Zeitrahmen bestimmen, in dem Anträge vor dem gewünschten Wirksamwerden der Zuteilung gestellt werden können. Antragsform und Zeitrahmen sind entsprechend § 7 zu veröffentlichen. (2) Über Anträge auf Nummernzuteilung ...
- § 4 BesÜG - Einzelnorm
... . Die Zuordnung zu einer Überleitungsstufe bleibt auch in den Fällen der Verleihung eines Amtes der Besoldungsgruppe R 2 bestehen. Mit dem Wirksamwerden der Ernennung ist die der Stufe zugewiesene Überleitungsstufe der Besoldungsgruppe R 2 maßgebend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- BRGO 2025 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 29 Abstimmung § 30 Abstimmungsregeln § 31 Verfahren bei Beschlüssen nach Artikel 77 Absatz 2 Satz 1 des Grundgesetzes § 32 Wirksamwerden der Beschlüsse § 33 Teilnahme an den Verhandlungen des Bundestages § 34 Sitzungsbericht § 35 Vereinfachtes Verfahren IV. Das Verfahren ...
- § 39 VVG - Einzelnorm
... auf Grund des § 19 Abs. 2 oder durch Anfechtung des Versicherers wegen arglistiger Täuschung beendet, steht dem Versicherer die Prämie bis zum Wirksamwerden der Rücktritts- oder Anfechtungserklärung zu. Tritt der Versicherer nach § 37 Abs. 1 zurück, kann er eine angemessene Geschäftsgebühr verlangen ...
- § 73 HebG - Einzelnorm
... . Dezember 2019 geltenden Fassung bleibt durch dieses Gesetz unberührt. Sie gilt als Erlaubnis nach § 5. Dies gilt auch für eine Erlaubnis, die vor Wirksamwerden des Beitritts nach den Vorschriften der Deutschen Demokratischen Republik erteilt wurde. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
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