Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eintragung'
Dokument 281 - 290 von 2392 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 33 PfandBG - Einzelnorm
... (PFANDBG) § 33 HANDELSREGISTEREINTRAGUNG (1) Der Sachwalter und das Vertretungsorgan der übernehmenden Pfandbriefbank haben die Übertragung zur Eintragung in das Handelsregister des Sitzes der jeweiligen Pfandbriefbank anzumelden. Der Anmeldung sind der Übertragungsvertrag in Ausfertigung oder öffentlich ...
- § 15 EuPAG - Einzelnorm
... 2 Nummer 1 und 7 beschränken. (4) Sobald die Meldung nach Absatz 1 vollständig vorliegt, nimmt die Patentanwaltskammer für zunächst ein Jahr eine Eintragung des dienstleistenden europäischen Patentanwalts in einem von ihr zu führenden öffentlichen elektronischen Meldeverzeichnis der dienstleistenden ...
- § 17 ErbbauRG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS ERBBAURECHT (ERBBAURECHTSGESETZ - ERBBAURG) § 17 (1) Jede Eintragung in das Erbbaugrundbuch soll auch dem Grundstückseigentümer, die Eintragung von Verfügungsbeschränkungen des Erbbauberechtigten den im Erbbaugrundbuch eingetragenen dinglich
...
- § 4 LobbyRG - Einzelnorm
... Verwaltungsvereinbarung über die Einzelheiten der Führung des Lobbyregisters. (2) Die Interessenvertreterinnen und Interessenvertreter nehmen die Eintragung, Änderungen und Aktualisierungen sowie das Hochladen von Dokumenten elektronisch unter Nutzung des im Internet angebotenen Zugangs beim Deutschen ...
- § 3 VZOG - Einzelnorm
... des Bescheides ein Grundstück oder Gebäude oder ein Recht an einem Grundstück oder Gebäude, so ersucht die zuständige Stelle das Grundbuchamt um Eintragung der insoweit in dem Bescheid getroffenen Feststellungen, sobald der Bescheid bestandskräftig geworden ist. Sind einer Person, die als Eigentümer ...
- Inhaltsübersicht MarkenG - Einzelnorm
... des Markenschutzes § 5 Geschäftliche Bezeichnungen § 6 Vorrang und Zeitrang Abschnitt 2 Voraussetzungen für den Schutz von Marken durch Eintragung § 7 Inhaberschaft § 8 Absolute Schutzhindernisse § 9 Angemeldete oder eingetragene Marken als relative Schutzhindernisse § 10 Notorisch bekannte ...
- Anlage PatKostG - Einzelnorm
... Änderung der Festsetzung (§ 23 Abs. 5 PatG) . . . . . . . . . . 120 Recht zur ausschließlichen Benutzung der Erfindung 313 400 – Eintragung der Einräumung (§ 30 Abs. 4 Satz 1 PatG) . . . . . . . . . . 25 313 500 – Löschung dieser Eintragung (§ 30 Abs. 4 Satz 3 ...
- § 28 MarkenG - Einzelnorm
... KENNZEICHEN (MARKENGESETZ - MARKENG) § 28 VERMUTUNG DER RECHTSINHABERSCHAFT, ZUSTELLUNGEN AN DEN INHABER (1) Es wird vermutet, daß das durch die Eintragung einer Marke begründete Recht dem im Register als Inhaber Eingetragenen zusteht. (2) Ist das durch die Eintragung einer Marke begründete Recht auf ...
- § 44 MarkenG - Einzelnorm
... (1) Der Inhaber der Marke kann im Wege der Klage gegen den Widersprechenden geltend machen, daß ihm trotz der Löschung der Eintragung nach § 43 ein Anspruch auf die Eintragung zusteht. (2) Die Klage nach Absatz 1 ist innerhalb von sechs Monaten nach Unanfechtbarkeit der Entscheidung, mit der die Eintragung ...
- § 27 SchRegDV - Einzelnorm
... DER SCHIFFSREGISTERORDNUNG (SCHREGDV) § 27 (1) In der ersten Abteilung sind einzutragen: 1. in Spalte 1: der Name des Schiffs zur Zeit der Eintragung; im Fall der Änderung der neue Name; 2. in Spalte 2: die IMO-Nummer und das Unterscheidungssignal, soweit ein solches nach § 31 Abs. 1 und 2 zugeteilt ...
Seite:
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29
30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 
neue Volltext-Suche