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Trefferliste für 'betreiber'
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- § 2 KStTG - Einzelnorm
... im Sinne des Artikels 3 Absatz 1 Nummer 33 der Verordnung (EU) 2023/1114 die Bundesrepublik Deutschland ist, und 2. Kryptowerte-Betreiber, die a) im Inland steuerlich ansässig sind, b) ihren Satzungs- oder Vertragssitz im Inland haben und entweder im Inland Träger von Rechten und Pflichten sind oder ...
- § 4 RohrFLtgV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ROHRFERNLEITUNGSANLAGEN (ROHRFERNLEITUNGSVERORDNUNG) § 4 SONSTIGE ANFORDERUNGEN (1) Der Betreiber einer Rohrfernleitungsanlage hat dafür zu sorgen, dass die Rohrfernleitungsanlage in ordnungsgemäßem Zustand erhalten und fortlaufend überwacht wird ...
- § 16 KRITISDachG - Einzelnorm
... Informationen zur Feststellung der Einhaltung der Verpflichtungen nach § 13 Absatz 1 nicht ausreichen, kann die zuständige Behörde einzelne Betreiber kritischer Anlagen zur Vorlage weiterer Informationen und geeigneter Nachweise auffordern. Insbesondere kann sie die Vorlage des Resilienzplans verlangen ...
- § 9 12. BImSchV - Einzelnorm
... ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 9 SICHERHEITSBERICHT (1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat einen Sicherheitsbericht nach Absatz 2 zu erstellen, in dem dargelegt wird, dass 1. ein Konzept zur Verhinderung ...
- § 10 12. BImSchV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 10 ALARM- UND GEFAHRENABWEHRPLÄNE (1) Der Betreiber eines Betriebsbereichs der oberen Klasse hat nach Maßgabe des Satzes 2 1. interne Alarm- und Gefahrenabwehrpläne zu erstellen, die die in Anhang IV ...
- § 15 12. BImSchV - Einzelnorm
... diese Störfälle folgenschwerer sein können. Hierfür hat die zuständige Behörde insbesondere folgende Angaben zu verwenden: 1. die Angaben, die der Betreiber in der Anzeige nach § 7 und im Sicherheitsbericht nach § 9 übermittelt hat, 2. die Angaben, die im Anschluss an ein Ersuchen der zuständigen Behörde ...
- § 19 12. BImSchV - Einzelnorm
... ZWÖLFTE VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES BUNDES-IMMISSIONSSCHUTZGESETZES (STÖRFALL-VERORDNUNG - 12. BIMSCHV) § 19 MELDEVERFAHREN (1) Der Betreiber hat der zuständigen Behörde unverzüglich den Eintritt eines Ereignisses, das die Kriterien des Anhangs VI Teil 1 erfüllt, mitzuteilen. (2) Der Betreiber hat ...
- § 12 EnEfG - Einzelnorm
... IN DEUTSCHLAND 1 (ENERGIEEFFIZIENZGESETZ - ENEFG) § 12 ENERGIE- UND UMWELTMANAGEMENTSYSTEME IN RECHENZENTREN (1) Unbeschadet von § 8 sind Betreiber von Rechenzentren verpflichtet, bis zum 1. Juli 2025 ein Energie- oder Umweltmanagementsystem einzurichten. (2) Im Rahmen der Umsetzung des Energie- oder ...
- § 8 AwSV - Einzelnorm
... UMGANG MIT WASSERGEFÄHRDENDEN STOFFEN 1, 2 (AWSV) § 8 SELBSTEINSTUFUNG VON FLÜSSIGEN ODER GASFÖRMIGEN GEMISCHEN; DOKUMENTATION (1) Beabsichtigt ein Betreiber, in einer Anlage mit einem flüssigen oder gasförmigen Gemisch umzugehen, hat er dieses nach Maßgabe der Kriterien von Anlage 1 als nicht wassergefährdend ...
- Anlage 4 UVSV - Einzelnorm
... GmbH, beide Berlin, zu beziehen und beim Deutschen Patent- und Markenamt archivmäßig gesichert niedergelegt).Gerätebuch Das Gerätebuch ist vom Betreiber auszufüllen. Hersteller: .............................................................................Importeur/Inverkehrbringer: ................ ...
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