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Trefferliste für 'meldepflichten'
Dokument 281 - 290 von 335 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 90 WpHG - Einzelnorm
... zu errichten, ist von der Bundesanstalt innerhalb der in § 53b Absatz 2 Satz 1 des Kreditwesengesetzes bestimmten Frist auf die Meldepflichten nach § 22 und die nach Satz 1 für die Zweigniederlassung geltenden Rechte und Pflichten hinzuweisen. (2) Die Bundesanstalt kann von der Zweigniederlassung oder ...
- § 46 PrüfbV - Einzelnorm
... mit Teil 4 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und des § 13c des Kreditwesengesetzes einhält. Diese Berichterstattung umfasst auch die Einhaltung der Meldepflichten gemäß Artikel 11 in Verbindung mit Artikel 394 der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 und die Einhaltung der Anzeigevorschrift gemäß § 13c Absatz ...
- § 12 PStTG - Einzelnorm
... Sicherheitsleistung muss erwarten lassen, dass der meldende Plattformbetreiber seiner Meldepflicht, gegebenenfalls einschließlich noch unerfüllter Meldepflichten für zurückliegende Meldezeiträume, nachkommen wird. Die §§ 241 bis 248 der Abgabenordnung gelten entsprechend. Die Sicherheitsleistung ist ...
- § 15 SanktDG - Einzelnorm
... SANKTIONSMAßNAHMEN (SANKTIONSDURCHSETZUNGSGESETZ - SANKTDG) § 15 HINWEISANNAHMESTELLE; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Unbeschadet der bestehenden Meldepflichten errichtet die Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung ein System zur Annahme von Hinweisen über potentielle oder tatsächliche Verstöße gegen Gesetze ...
- § 36 EinSiG - Einzelnorm
... , ihr das Vorliegen entsprechender Umstände unverzüglich mitzuteilen. Die Prüfungen dürfen nicht durch den Abschlussprüfer oder den Prüfer der Meldepflichten und Verhaltensregeln des CRR-Kreditinstituts durchgeführt werden. (2) Die gesetzliche Entschädigungseinrichtung legt die Einzelheiten der Prüfungen ...
- § 113 SeeArbG - Einzelnorm
... der Vorschriften dieses Unterabschnitts und der auf Grund der Vorschriften dieses Unterabschnitts erlassenen Rechtsverordnungen, insbesondere über Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung von geschäftlichen Unterlagen, Pflichten zu Auskünften, zur Duldung von Besichtigungen ...
- § 4 MinÖlDatG - Einzelnorm
... - MINÖLDATG) § 4 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Meldepflichten nach § 3 Abs. 1 zu ändern oder auszuweiten, soweit es zur zeitnahen Erfassung von Erdöl und Erdölerzeugnissen nach Art und Menge für die in § 1 bestimmten ...
- AMWHV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... 41a Europäisches Kodierungssystem für Gewebe und Gewebezubereitungen § 41b Bestimmungen für die Verwendung des Einheitlichen Europäischen Codes; Meldepflichten § 41c Kodierung in anderen Fällen und sonstige Pflichten der Gewebeeinrichtungen § 41d Format des Einheitlichen Europäischen Codes ...
- § 158 StBerG - Einzelnorm
... bei der Erteilung der Bezeichnung „Landwirtschaftliche Buchstelle“; 5. über Einrichtung und Führung des Berufsregisters sowie über Meldepflichten; 6. über den Abschluss und die Aufrechterhaltung der Haftpflichtversicherung, den Inhalt, den Umfang und die Ausschlüsse des Versicherungsvertrages ...
- § 54 ZAG - Einzelnorm
... der Europäischen Bankenaufsichtsbehörde und der Europäischen Zentralbank die vorgelegten Daten in aggregierter Form zur Verfügung zu stellen. (6) Meldepflichten der Zahlungsdienstleister an andere inländische Behörden, Mitwirkungsaufgaben der Bundesanstalt sowie die Zuständigkeiten anderer inländischen ...
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