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Trefferliste für 'meldepflichten'
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- Anlage TWirtAusbV 2005 - Einzelnorm



... nach ergonomischen, funktionalen und rechtlichen Anforderungen gestalten e) gesetzliche und berufsbezogene Regelungen anwenden, insbesondere Meldepflichten beachten 6.2 Erstellen von Kalkulationen und Abwickeln von Geschäftsvorgängen (§ 5 Abs. 1 Nr. 6.2) a) bei Geschäftsvorgängen mitwirken 2 b ...
- § 16 MOG - Einzelnorm



... UND DER DIREKTZAHLUNGEN (MARKTORGANISATIONSGESETZ - MOG) § 16 DULDUNGS- UND MITWIRKUNGSPFLICHTEN In Rechtsverordnungen nach § 15 können Meldepflichten, Aufzeichnungspflichten, Pflichten zur Aufbewahrung von geschäftlichen Unterlagen, Pflichten zu Auskünften, zur Duldung von Besichtigungen der Geschäftsräume ...
- § 27 KWKAusV - Einzelnorm



... Zuschlagszahlungen für KWK-Anlagen im Ausland, insbesondere den Ausschluss der Eigenversorgung und das Erfüllen von technischen Anforderungen und Meldepflichten, 18. abweichend von § 21 die Höhe und den Fälligkeitszeitpunkt der Pönalen, 19. den Ausschluss der Doppelförderung durch die Bundesrepublik ...
- § 26 AEG - Einzelnorm



... können insbesondere Regelungen über a) die Befugnisse und das Untersuchungsverfahren der zuständigen Behörde, b) die Mitwirkungs- und Meldepflichten von Eisenbahnen, c) das Melden und die Berichterstattung über die durchgeführten Untersuchungen, d) den Inhalt, die Veröffentlichung und die Verbindlichkeit ...
- Inhaltsübersicht SGB 3 - Einzelnorm



- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) DRITTES BUCH (III) - ARBEITSFÖRDERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES VOM 24. MÄRZ 1997, BGBL. I S. 594) INHALTSÜBERSICHT Erstes Kapitel Allgemeine Vorschriften Erster Abschnitt Grundsätze § 1 Ziele der Arbeitsförderung § 2 Zusammenwirken
...
- Inhaltsübersicht SGB 4 - Einzelnorm



... Beiträge § 27 Verzinsung und Verjährung des Erstattungsanspruchs § 28 Verrechnung und Aufrechnung des Erstattungsanspruchs Dritter Abschnitt Meldepflichten des Arbeitgebers, Gesamtsozialversicherungsbeitrag Erster Titel Meldungen des Arbeitgebers und ihre Weiterleitung § 28a Meldepflicht § 28b Inhalte ...
- AMWHV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... 41a Europäisches Kodierungssystem für Gewebe und Gewebezubereitungen § 41b Bestimmungen für die Verwendung des Einheitlichen Europäischen Codes; Meldepflichten § 41c Kodierung in anderen Fällen und sonstige Pflichten der Gewebeeinrichtungen § 41d Format des Einheitlichen Europäischen Codes ...
- BSIG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis



... und wichtiger Einrichtungen § 31 Besondere Anforderungen an die Risikomanagementmaßnahmen von Betreibern kritischer Anlagen § 32 Meldepflichten § 33 Registrierungspflicht § 34 Besondere Registrierungspflicht für bestimmte Einrichtungsarten § 35 Unterrichtungspflichten § 36 Rückmeldungen ...
- Inhaltsübersicht VerpackG - Einzelnorm



... § 16 Anforderungen an die Verwertung § 17 Nachweispflichten Abschnitt 4 Systeme § 18 Genehmigung und Organisation § 19 Gemeinsame Stelle § 20 Meldepflichten § 21 Ökologische Gestaltung der Beteiligungsentgelte § 22 Abstimmung § 23 Vergabe von Sammelleistungen Abschnitt 5 Zentrale Stelle § 24 Errichtung ...
- § 37 BSIG - Einzelnorm



... Bereichen erfüllen, tätig sind oder Dienste erbringen,können für diese Tätigkeiten oder Dienste von den Risikomanagementmaßnahmen nach § 30 und den Meldepflichten nach § 32 befreit werden. Die Sicherheit in der Informationstechnik dieser Einrichtungen muss in diesen Fällen anderweitig gewährleistet ...
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