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Trefferliste für 'eigentum'
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- § 11a EEG 2023 - Einzelnorm
... (ERNEUERBARE-ENERGIEN-GESETZ - EEG 2023) § 11A RECHT ZUR VERLEGUNG VON LEITUNGEN (1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte eines Grundstücks im Eigentum der öffentlichen Hand haben auf dem Grundstück die Verlegung, die Errichtung, die Instandhaltung, die Instandsetzung, den Schutz und den Betrieb ...
- § 4 ErgAnzV - Einzelnorm
... Plazierungsverfahren einschließlich der Angabe der Märkte (Börse, Neuer Markt, Freiverkehr, OTC); 3. eine Beschreibung, auf welche Weise das Eigentum an den emittierten Finanzinstrumenten auf den Geschäftspartner/Kunden übergeht und ob Gelder (bar oder unbar) oder Wertpapiere des Kunden entgegengenommen ...
- Act on the Ownership of Apartments and the Permanent Residential Right (Wohnungseigentumsgesetz, WEG)
... [Sondereigentum (1)] of an apartment together with a co-ownership share [Miteigentumsanteil] of the jointly owned property [gemeinschaftliches Eigentum] of which it is an integral part. (3) Title to a unit is the separate ownership of non-residential areas of a building together with a co-ownership ...
- § 2 SGB 4 - Einzelnorm
... , die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben und auf einem Seeschiff beschäftigt sind, das im überwiegenden wirtschaftlichen Eigentum eines deutschen Reeders mit Sitz im Inland steht, ist der Reeder verpflichtet, einen Antrag nach Satz 1 Nummer 1 und unter den Voraussetzungen des ...
- § 11b EEG 2023 - Einzelnorm
... - EEG 2023) § 11B RECHT ZUR ÜBERFAHRT WÄHREND DER ERRICHTUNG UND DES RÜCKBAUS (1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte eines Grundstücks im Eigentum der öffentlichen Hand haben die Überfahrt und die Überschwenkung des Grundstücks zur Errichtung und zum Rückbau von Windenergieanlagen durch den ...
- § 1 UNSOrgVorRV 2 - Einzelnorm
... § 1 Für die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die folgenden Sonderorganisationen der Vereinten Nationen: Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO - Anlage XV -)Internationaler Fonds für landwirtschaftliche Entwicklung (IFAD - Anlage XVI -)gilt das Abkommen über die Vorrechte und Befreiungen ...
- § 5 VereinsGDV - Einzelnorm
... eingezogen wurden. Die Frist endet nicht vor Ablauf eines Monats nach Eintritt der Rechtskraft des Urteils in einem Rechtsstreit über das Eigentum. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- natschg_by__1 - Einzelnorm
... zu bewirtschaften. 3 Die jeweilige Zweckbestimmung eines Grundstücks bleibt unberührt. 4 Ökologisch besonders wertvolle Grundstücke im Eigentum von Staat, Gemeinden, Landkreisen, Bezirken und sonstigen juristischen Personen des öffentlichen Rechts dienen vorrangig den Zielen des Naturschutzes und der ...
- ---- WZG§4NATOBek - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES ---- (1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3a des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 9. Mai 1961 (Bundesgesetzbl. I S. 549, 574) wird bekanntgemacht, daß die in der Anlage 1 wiedergegebenen Bezeichnungen
...
- § 974 BGB - Einzelnorm
... über die ihm nach den §§ 970 bis 972 zustehenden Ansprüche auffordern. Mit dem Ablauf der für die Erklärung bestimmten Frist erwirbt der Finder das Eigentum und erlöschen die sonstigen Rechte an der Sache, wenn nicht die Empfangsberechtigten sich rechtzeitig zu der Befriedigung der Ansprüche bereit ...
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