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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'

Dokument 291 - 300 von 490 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
Inhaltsübersicht KWKAusV - Einzelnorm*
... Übertragung von Zuschlägen § 18 Erlöschen und Rückgabe von Zuschlägen § 19 Höhe, Dauer und Voraussetzungen des Anspruchs auf Zuschlagszahlung § 20 Mitteilungspflichten § 21 Pönalen § 22 Rechtsschutz § 23 Festlegungen § 24 Zulassung von innovativen KWK-Systemen § 25 Geöffnete ausländische Ausschreibungen ...
ÜAnlG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
... Nachprüfung     § 11 Anlagenkataster     § 12 Wahrung von Betriebsgeheimnissen, Schutz personenbezogener Daten     § 13 Erfahrungsaustausch     § 14 Mitteilungspflichten gegenüber der Zulassungsbehörde Abschnitt 4   Zulassung von Prüfstellen als zugelassene Überwachungsstellen, Aufsicht Unterabschnitt ...
§ 7a SeeAufgG - Einzelnorm*
... , Kennzeichnung, Auflagen, Einschränkungen, Änderung und Nachrüstung der Schiffsausrüstung, 3. Anforderungen an die Kennzeichnung, Aufbewahrungs- und Mitteilungspflichten sowie damit zusammenhängende behördliche Maßnahmen, 4. Anforderungen an den Nachweis des Vorliegens der Voraussetzungen nach Nummer ...
§ 46 StromPBG - Einzelnorm*
... insbesondere die Höchstwerte nach den §§ 9 und 10 einhalten sowie etwaige Rückforderungen im Rahmen der Endabrechnung nach § 12 erheben, b) ihren Mitteilungspflichten nach § 31 nachkommen und c) ihren sonstigen Pflichten nach diesem Gesetz nachkommen, 2. die sonstigen Letztverbraucher nach § 7 ordnungsgemäß ...
§ 15 VersVermV - Einzelnorm*
... angerufen werden kann. (2) Der Gewerbetreibende hat sicherzustellen, dass auch seine Beschäftigten die ihm über seine Person obliegenden Mitteilungspflichten nach Absatz 1 erfüllen. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Tätigkeiten in Bezug auf Rückversicherungen und Versicherungsverträge über Großrisiken ...
Art 2 SozSichAbkSVKG - Einzelnorm*
... zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 17 Abs. 1 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den ...
§ 47 StromPBG - Einzelnorm*
... , soweit dies für die beihilferechtliche Genehmigung der Entlastung erforderlich ist, und b) die erforderlichen Nachweis-, Informations- und Mitteilungspflichten regeln, 2. den zeitlichen Anwendungsbereich des Teils 3 abweichend von § 13 Absatz 1 zu regeln und unter Beachtung der Voraussetzungen des ...
Inhaltsübersicht KGSG - Einzelnorm*
... national wertvollen Kulturgutes § 17 Öffentliche Bekanntmachung Abschnitt 3 Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht § 18 Beschädigungsverbot § 19 Mitteilungspflichten Kapitel 3 Kulturgutverkehr Abschnitt 1 Grundsatz § 20 Kulturgutverkehrsfreiheit Abschnitt 2 Ausfuhr § 21 Ausfuhrverbot § 22 Genehmigung ...
Anlage BKatV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ERTEILUNG EINER VERWARNUNG, REGELSÄTZE FÜR GELDBUßEN UND DIE ANORDNUNG EINES FAHRVERBOTES WEGEN ORDNUNGSWIDRIGKEITEN IM STRAßENVERKEHR (BUßGELDKATALOG-VERORDNUNG - BKATV) ANLAGE (ZU § 1 ABSATZ 1) BUßGELDKATALOG (BKAT) (Fundstelle: ...
Inhaltsübersicht GflSalmoV - Einzelnorm*
... § 6 Ursachenermittlung im Betrieb § 7 Reinigung und Desinfektion Abschnitt 2 Hühnerzuchtbetriebe § 8 Betriebseigene Kontrollen, sonstige Mitteilungspflichten § 9 Amtliche Untersuchung § 10 Maßregeln nach Feststellung von Salmonellen § 11 Aufhebung der Maßregeln Abschnitt 3 Hühneraufzuchtbetriebe § 12 ...
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