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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 UmwStG 2006 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWANDLUNGSSTEUERGESETZ § 1 ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Der Zweite bis Fünfte Teil gilt nur für 1. die Verschmelzung, Aufspaltung und Abspaltung im Sinne der §§ 2, 123 Abs. 1 und 2 des Umwandlungsgesetzes von Körperschaften oder vergleichbare
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- § 1 SchwSalmoV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR VERMINDERUNG DER SALMONELLENVERBREITUNG DURCH SCHLACHTSCHWEINE (SCHWEINE-SALMONELLEN-VERORDNUNG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Endmastbetrieb:ein Betrieb im Sinne des § 2 Nr. 1 der Schweinehaltungshygieneverordnung, der mehr als 50 Mastplätze ...
- § 2 SteinkohleFinG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER BEENDIGUNG DES SUBVENTIONIERTEN STEINKOHLENBERGBAUS ZUM JAHR 2018 (STEINKOHLEFINANZIERUNGSGESETZ) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist 1. ein Kraftwerk eine Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie mittels Dampf oder Dampf und Gas oder ...
- § 1 EAMIV - Einzelnorm
... UND ÜBER DIE VERÖFFENTLICHUNG DER BESCHLÜSSE DES GEMEINSAMEN BUNDESAUSSCHUSSES (ELEKTRONISCHE ARZNEIMITTELINFORMATIONEN-VERORDNUNG - EAMIV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein elektronisches Programm im Sinne dieser Verordnung ist ein elektronisches Programm, das von der Kassenärztlichen Bundesvereinigung ...
- Regel 21 KVR - Einzelnorm
... ZU § 1 DER VERORDNUNG ZU DEN INTERNATIONALEN REGELN VON 1972 ZUR VERHÜTUNG VON ZUSAMMENSTÖßEN AUF SEE) (KOLLISIONSVERHÜTUNGSREGELN - KVR) REGEL 21 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN a) "Topplicht" bedeutet ein weißes Licht über der Längsachse des Fahrzeugs, das unbehindert über einen Horizontbogen von 225 Grad scheint ...
- § 2 LSV - Einzelnorm
... UND INTEROPERABLEN AUFBAU UND BETRIEB VON ÖFFENTLICH ZUGÄNGLICHEN LADEPUNKTEN FÜR ELEKTRISCH BETRIEBENE FAHRZEUGE 1 (LADESÄULENVERORDNUNG - LSV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung ist 1. ein elektrisch betriebenes Fahrzeug ein rein batteriebetriebenes Elektrofahrzeug oder ein von außen ...
- § 1 TrZollG - Einzelnorm
... ABKOMMEN BETREFFEND DIE IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ERRICHTETEN INTERNATIONALEN MILITÄRISCHEN HAUPTQUARTIERE (TRUPPENZOLLGESETZ - TRZOLLG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. NATO-Truppenstatut: das Abkommen vom 19. Juni 1951 zwischen den Parteien des Nordatlantikvertrags ...
- Art VII § 3 2. BesVNG - Einzelnorm
... Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ZWEITES GESETZ ZUR VEREINHEITLICHUNG UND NEUREGELUNG DES BESOLDUNGSRECHTS IN BUND UND LÄNDERN (2. BESVNG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Besoldungsaufwand ist die Summe der im Vergleichsmonat gezahlten Grundgehälter, Zuschüsse zum Grundgehalt, Ortszuschläge, Zulagen, ...
- § 2 ODV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ORTSBEWEGLICHE-DRUCKGERÄTE-VERORDNUNG *) (ODV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet 1. „Hersteller“ jede natürliche oder juristische Person, die ortsbewegliche Druckgeräte oder Teile davon herstellt, entwickeln oder
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- § 11 GroMiKV - Einzelnorm
... . 648/2012 UND ZUR ERGÄNZUNG DER MILLIONENKREDITVORSCHRIFTEN NACH DEM KREDITWESENGESETZ 1 (GROßKREDIT- UND MILLIONENKREDITVERORDNUNG - GROMIKV) § 11 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Geschäftsschluss im Sinne von Teil 2 dieser Verordnung ist täglich um 24 Uhr MEZ/MESZ. Die Bundesanstalt kann auf Antrag eines ...
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