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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
Dokument 301 - 310 von 1846 Treffer,
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- § 330d StGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 330D BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Abschnitts ist 1. ein Gewässer:ein oberirdisches Gewässer, das Grundwasser und das Meer; 2. eine kerntechnische Anlage:eine Anlage zur Erzeugung oder zur Bearbeitung oder Verarbeitung
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- § 1 WStBG - Einzelnorm
... DURCH DEN FONDS „WIRTSCHAFTSSTABILISIERUNGSFONDS – WSF“ (WIRTSCHAFTSSTABILISIERUNGSBESCHLEUNIGUNGSGESETZ - WSTBG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Die folgenden Begriffe werden für die Zwecke des Gesetzes wie folgt bestimmt: 1. Finanzmarktstabilisierungsfonds ist der nach Maßgabe von Abschnitt ...
- § 1 GüKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GÜTERKRAFTVERKEHRSGESETZ (GÜKG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Güterkraftverkehr ist die geschäftsmäßige oder entgeltliche Beförderung von Gütern mit Kraftfahrzeugen, die einschließlich Anhänger ein höheres zulässiges Gesamtgewicht als 3,5 Tonnen haben
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- § 1 DDG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DIGITALE-DIENSTE-GESETZ * (DDG) § 1 ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dieses Gesetz gilt für alle Diensteanbieter nach Absatz 4 Nummer 5, sofern in diesem Gesetz nichts anderes bestimmt ist. Abweichend von Satz 1 gelten die Vorschriften dieses Gesetzes
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- § 35 EnFG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR FINANZIERUNG DER ENERGIEWENDE IM STROMSEKTOR DURCH ZAHLUNGEN DES BUNDES UND ERHEBUNG VON UMLAGEN (ENERGIEFINANZIERUNGSGESETZ - ENFG) § 35 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN DES UNTERABSCHNITTS, BRANCHENZUORDNUNG (1) Im Sinn dieses Unterabschnitts ist 1. „Abnahmestelle“ die Summe aller räumlich ...
- § 6 PStTG - Einzelnorm
... AUTOMATISCHEN AUSTAUSCH VON INFORMATIONEN MELDENDER PLATTFORMBETREIBER IN STEUERSACHEN (PLATTFORMEN-STEUERTRANSPARENZGESETZ - PSTTG) § 6 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Rechtsträger ist eine juristische Person, eine Personenvereinigung oder eine Vermögensmasse. (2) Ein verbundener Rechtsträger ...
- § 1.02 BinSchUO2018Anh II - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NATIONALE SONDERBESTIMMUNGEN (ANHANG II DER BINNENSCHIFFSUNTERSUCHUNGSORDNUNG BGBL I 2018, 1398) § 1.02 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN In diesem Anhang gelten als: 1. „Personenfähre“ eine nur zur Beförderung von Personen gebaute Fähre; 2. „Wagenfähre ...
- § 2 VersatzV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN VERSATZ VON ABFÄLLEN UNTER TAGE (VERSATZVERORDNUNG - VERSATZV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Versatzmaterial:Materialien, die unter Verwendung von Abfällen unter Nutzung ihrer bauphysikalischen Eigenschaften
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- § 2 WpIG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR BEAUFSICHTIGUNG VON WERTPAPIERINSTITUTEN (WERTPAPIERINSTITUTSGESETZ - WPIG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Wertpapierinstitut ist ein Unternehmen, das gewerbsmäßig oder in einem Umfang, der einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb
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- § 3.01 BinSchUO2018Anh II - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis NATIONALE SONDERBESTIMMUNGEN (ANHANG II DER BINNENSCHIFFSUNTERSUCHUNGSORDNUNG BGBL I 2018, 1398) § 3.01 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Abweichend von § 1.02 gelten für dieses Kapitel als 1. „Tragfähigkeit“ die Gesamtzuladefähigkeit mit homogener oder gemischter ...
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