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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 FlG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis FLEISCHGESETZ*) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Schlachttiere: zum Schlachten bestimmte Rinder, Schweine und Schafe; 2. Schlachtkörper: ganze, halbe und viertel Tierkörper von Schlachttieren; 3. Schlachtbetrieb: ein Unternehmen
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- § 2 IT-NetzG - Einzelnorm
... NETZE DES BUNDES UND DER LÄNDER – GESETZ ZUR AUSFÜHRUNG VON ARTIKEL 91C ABSATZ 4 DES GRUNDGESETZES – (IT-NETZG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Informationstechnische Netze im Sinne dieses Gesetzes sind die Gesamtheit von Übertragungssystemen und gegebenenfalls Vermittlungs- und Leitwegeinrichtungen ...
- § 2 AEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis ALLGEMEINES EISENBAHNGESETZ (AEG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Eisenbahnen sind öffentliche Einrichtungen oder privatrechtlich organisierte Unternehmen, die Eisenbahnverkehrsdienste erbringen (Eisenbahnverkehrsunternehmen) oder eine Eisenbahninfrastruktur
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- § 1 EF-VO - Einzelnorm
... ÜBER DIE EINFUHRABGABENFREIHEIT VON WAREN IM PERSÖNLICHEN GEPÄCK VON REISENDEN *) (EINREISE-FREIMENGEN-VERORDNUNG - EF-VO) § 1 GEGENSTAND, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Waren im persönlichen Gepäck von Reisenden, die aus einem Drittland oder aus einem Drittlandsgebiet eingeführt werden, sind nach Maßgabe ...
- § 1 PflAFinV - Einzelnorm
... NACH DEM PFLEGEBERUFEGESETZ SOWIE ZUR DURCHFÜHRUNG STATISTISCHER ERHEBUNGEN *) (PFLEGEBERUFE-AUSBILDUNGSFINANZIERUNGSVERORDNUNG - PFLAFINV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Sektor im Sinne dieser Verordnung bezeichnet die jeweilige Gesamtheit der Pflegeeinrichtungen im Sinne des § 7 Absatz 1 Nummer 2 oder ...
- § 2 MariMedV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER MARITIME MEDIZINISCHE ANFORDERUNGEN AUF KAUFFAHRTEISCHIFFEN * (MARITIME-MEDIZIN-VERORDNUNG - MARIMEDV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. das Seearbeitsübereinkommen: das Seearbeitsübereinkommen 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation ...
- § 2 EfbV - Einzelnorm
... ÜBER ENTSORGUNGSFACHBETRIEBE, TECHNISCHE ÜBERWACHUNGSORGANISATIONEN UND ENTSORGERGEMEINSCHAFTEN (ENTSORGUNGSFACHBETRIEBEVERORDNUNG - EFBV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Inhaber im Sinne dieser Verordnung ist diejenige natürliche oder juristische Person oder Personenvereinigung, die den Entsorgungsfachbetrieb ...
- § 2 MgFSG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE MITBESTIMMUNG DER ARBEITNEHMER BEI GRENZÜBERSCHREITENDEM FORMWECHSEL UND GRENZÜBERSCHREITENDER SPALTUNG (MGFSG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Der Begriff des Arbeitnehmers richtet sich nach den Rechtsvorschriften und Gepflogenheiten der jeweiligen Mitgliedstaaten. Arbeitnehmer eines inländischen ...
- § 15 ArbPlSchG - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DEN SCHUTZ DES ARBEITSPLATZES BEI EINBERUFUNG ZUM WEHRDIENST (ARBEITSPLATZSCHUTZGESETZ - ARBPLSCHG) § 15 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Arbeitnehmer im Sinne dieses Gesetzes sind Arbeiter und Angestellte sowie die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten. (2) Öffentlicher Dienst ...
- § 17 VerstromG 3 - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE WEITERE SICHERUNG DES EINSATZES VON GEMEINSCHAFTSKOHLE IN DER ELEKTRIZITÄTSWIRTSCHAFT (DRITTES VERSTROMUNGSGESETZ) § 17 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Kraftwerk im Sinne dieses Gesetzes ist eine Anlage zur Erzeugung elektrischer Energie mittels Dampf oder Dampf und Gas oder Verbrennungsmotoren ...
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