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Trefferliste für 'einzelnorm'

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§ 1 DBAGZustV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ZUSTÄNDIGKEIT DER DEUTSCHE BAHN AKTIENGESELLSCHAFT FÜR ENTSCHEIDUNGEN IN ANGELEGENHEITEN DER ZUGEWIESENEN BEAMTEN DES BUNDESEISENBAHNVERMÖGENS (DBAG-ZUSTÄNDIGKEITSVERORDNUNG - DBAGZUSTV) § 1 ÜBERTRAGUNG BEAMTENRECHTLICHER BEFUGNISSE ...

§ 7 EntgFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ZAHLUNG DES ARBEITSENTGELTS AN FEIERTAGEN UND IM KRANKHEITSFALL (ENTGELTFORTZAHLUNGSGESETZ) § 7 LEISTUNGSVERWEIGERUNGSRECHT DES ARBEITGEBERS (1) Der Arbeitgeber ist berechtigt, die Fortzahlung des Arbeitsentgelts zu verweigern, 1. solange ...

§ 2 DBAGZustV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ZUSTÄNDIGKEIT DER DEUTSCHE BAHN AKTIENGESELLSCHAFT FÜR ENTSCHEIDUNGEN IN ANGELEGENHEITEN DER ZUGEWIESENEN BEAMTEN DES BUNDESEISENBAHNVERMÖGENS (DBAG-ZUSTÄNDIGKEITSVERORDNUNG - DBAGZUSTV) § 2 ANWENDUNG AUF AUSGEGLIEDERTE GESELLSCHAFTEN ...

§ 8 EntgFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ZAHLUNG DES ARBEITSENTGELTS AN FEIERTAGEN UND IM KRANKHEITSFALL (ENTGELTFORTZAHLUNGSGESETZ) § 8 BEENDIGUNG DES ARBEITSVERHÄLTNISSES (1) Der Anspruch auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts wird nicht dadurch berührt, daß der Arbeitgeber das ...

§ 3 DBAGZustV - Einzelnorm: zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE ZUSTÄNDIGKEIT DER DEUTSCHE BAHN AKTIENGESELLSCHAFT FÜR ENTSCHEIDUNGEN IN ANGELEGENHEITEN DER ZUGEWIESENEN BEAMTEN DES BUNDESEISENBAHNVERMÖGENS (DBAG-ZUSTÄNDIGKEITSVERORDNUNG - DBAGZUSTV) § 3 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tage nach ...

§ 9 EntgFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ZAHLUNG DES ARBEITSENTGELTS AN FEIERTAGEN UND IM KRANKHEITSFALL (ENTGELTFORTZAHLUNGSGESETZ) § 9 MAßNAHMEN DER MEDIZINISCHEN VORSORGE UND REHABILITATION (1) Die Vorschriften der §§ 3 bis 4a und 6 bis 8 gelten entsprechend für die Arbeitsverhinderung ...

Eingangsformel FlErwV - Einzelnorm: weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN ERWERB LAND- UND FORSTWIRTSCHAFTLICHER FLÄCHEN UND DAS VERFAHREN NACH DEM AUSGLEICHSLEISTUNGSGESETZ (FLÄCHENERWERBSVERORDNUNG - FLERWV) EINGANGSFORMEL Auf Grund des § 4 Abs. 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl ...

§ 10 EntgFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ZAHLUNG DES ARBEITSENTGELTS AN FEIERTAGEN UND IM KRANKHEITSFALL (ENTGELTFORTZAHLUNGSGESETZ) § 10 WIRTSCHAFTLICHE SICHERUNG FÜR DEN KRANKHEITSFALL IM BEREICH DER HEIMARBEIT (1) In Heimarbeit Beschäftigte (§ 1 Abs. 1 des Heimarbeitsgesetzes ...

§ 1 FlErwV - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN ERWERB LAND- UND FORSTWIRTSCHAFTLICHER FLÄCHEN UND DAS VERFAHREN NACH DEM AUSGLEICHSLEISTUNGSGESETZ (FLÄCHENERWERBSVERORDNUNG - FLERWV) § 1 ALLGEMEINES (1) Berechtigter ist, wer auf Grund des § 3 des Ausgleichsleistungsgesetzes oder ...

§ 11 EntgFG - Einzelnorm: zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE ZAHLUNG DES ARBEITSENTGELTS AN FEIERTAGEN UND IM KRANKHEITSFALL (ENTGELTFORTZAHLUNGSGESETZ) § 11 FEIERTAGSBEZAHLUNG DER IN HEIMARBEIT BESCHÄFTIGTEN (1) Die in Heimarbeit Beschäftigen (§ 1 Abs. 1 des Heimarbeitsgesetzes) haben gegen den ...

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