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Trefferliste für 'verordnungen'
Dokument 311 - 320 von 7202 Treffer,
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- § 1 AromenDV - Einzelnorm
... mit Aromaeigenschaften zur Verwendung in und auf Lebensmitteln sowie zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1601/91 des Rates, der Verordnungen (EG) Nr. 2232/96 und (EG) Nr. 110/2008 und der Richtlinie 2000/13/EG (ABl. L 354 vom 31.12.2008, S. 34; L 105 vom 27.4.2010, S. 115; L 406 vom 3.12.2020, S. ...
- § 17 BKGG - Einzelnorm
... Union, Flüchtlinge und Staatenlose nach Maßgabe des Vertrages zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft und der auf seiner Grundlage erlassenen Verordnungen die gleichen Rechte. Auch im Übrigen bleiben die Bestimmungen der genannten Verordnungen unberührt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 19 VerkSiG - Einzelnorm
... oder wenn die Voraussetzung des § 2 Abs. 3 vorliegt. (8) In Rechtsverordnungen nach den §§ 1, 3 und 4 kann die Zuständigkeit zur Ausführung dieser Verordnungen geregelt und dabei bestimmt werden, daß für die Aufgaben zur Ausführung dieser Verordnungen besondere Stellen einzurichten sind. (9) * zum Seitenanfang ...
- § 3 LuftPersV - Einzelnorm
... gemeinsamer Vorschriften für die Zivilluftfahrt und zur Errichtung einer Agentur der Europäischen Union für Flugsicherheit sowie zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 2111/2005, (EG) Nr. 1008/2008, (EU) Nr. 996/2010, (EU) Nr. 376/2014 und der Richtlinien 2014/30/EU und 2014/53/EU des Europäischen Parlaments ...
- § 16 DirektZahlDurchfG - Einzelnorm
... im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1290/2005, (EG) Nr. 247/2006, (EG) Nr. 378/2007 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 (ABl. L 30 vom 31.1.2009, S. 16) in ...
- § 4 ReNoPatAusbV - Einzelnorm
... ) Datenschutz und Datensicherheit 3. Rechnungswesen und -kontrolle a) Rechnungs- und Finanzwesen; Zahlungsverkehr b) Aktenbuchhaltung 4. Gesetze und Verordnungen in der Rechtspflege a) Handhabung von Gesetzen und Verordnungen; Europarecht b) Zivilrecht aa) Allgemeiner Teil des bürgerlichen Rechts bb ...
- Anlage OrthopschuhmAusbV - Einzelnorm
... Handhabung und zum sachgerechten Umgang von orthopädieschuhtechnischen Hilfsmitteln anleiten 4 d) Auffälligkeiten feststellen, ärztliche Verordnungen berücksichtigen und Möglichkeiten von orthopädieschuhtechnischen Versorgungen vorschlagen e) Kunden und Kundinnen sowie Patienten und Patientinnen über ...
- § 2 BErpG - Einzelnorm
... regeln und nicht Gegenstand des Grundgesetzes sind, 2. sind Experimentier- beziehungsweise Erprobungsklauseln Regelungen in anderen Gesetzen oder in Verordnungen, mit denen der Rahmen für begrenzte Ausnahmen oder Abweichungen von Regelungen in diesen Gesetzen oder Verordnungen gesetzt wird, innerhalb ...
- § 21 BEEG - Einzelnorm
... nicht anzuwenden. (6) Absatz 4 gilt nicht, soweit seine Anwendung vertraglich ausgeschlossen ist. (7) Wird im Rahmen arbeitsrechtlicher Gesetze oder Verordnungen auf die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen abgestellt, so sind bei der Ermittlung dieser Zahl Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen ...
- § 6 PflegeZG - Einzelnorm
... nicht anzuwenden. Satz 1 gilt nicht, soweit seine Anwendung vertraglich ausgeschlossen ist. (4) Wird im Rahmen arbeitsrechtlicher Gesetze oder Verordnungen auf die Zahl der beschäftigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abgestellt, sind bei der Ermittlung dieser Zahl Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ...
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