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Trefferliste für 'bundesministerium'
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- Schlußformel TierSchKomV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE TIERSCHUTZKOMMISSION BEIM BUNDESMINISTERIUM FÜR ERNÄHRUNG UND LANDWIRTSCHAFT (TIERSCHUTZKOMMISSIONS-VERORDNUNG) SCHLUßFORMEL Der Bundesminister für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung
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- Art 2 GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
- Art 3 GesundZAAbkFRAG - Einzelnorm
... REPUBLIK ÜBER DIE GRENZÜBERSCHREITENDE ZUSAMMENARBEIT IM GESUNDHEITSBEREICH UND ZU DER VERWALTUNGSVEREINBARUNG VOM 9. MÄRZ 2006 ZWISCHEN DEM BUNDESMINISTERIUM FÜR GESUNDHEIT DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DEM MINISTER FÜR GESUNDHEIT UND SOLIDARITÄT DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER DIE DURCHFÜHRUNGSMODALITÄTEN ...
- § 5 BtMVV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DAS VERSCHREIBEN, DIE ABGABE UND DEN NACHWEIS DES VERBLEIBS VON BETÄUBUNGSMITTELN (BETÄUBUNGSMITTEL-VERSCHREIBUNGSVERORDNUNG - BTMVV) § 5 SUBSTITUTION, VERSCHREIBEN VON SUBSTITUTIONSMITTELN (1) Substitution im Sinne dieser Verordnung ist
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- § 74 BNatSchG - Einzelnorm
... ÜBERLEITUNGSREGELUNGEN; EVALUIERUNG (1) Vor dem 1. März 2010 begonnene Verfahren zur Anerkennung von Vereinen sind zu Ende zu führen 1. durch das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit nach § 59 des Bundesnaturschutzgesetzes in der bis zum 28. Februar 2010 geltenden Fassung ...
- Art 1 BASIG - Einzelnorm
... “ unterhält der Bund ein Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel als selbständige Bundesbehörde. Es untersteht dem Bundesministerium für Gesundheit. (2) Das Bundesinstitut für Impfstoffe und biomedizinische Arzneimittel hat folgende Aufgaben: 1. Sera und Impfstoffe, die zur ...
- § 3a 16. BImSchV - Einzelnorm
... 4a oder 4b der Richtlinien für den Lärmschutz an Straßen – Ausgabe 2019 – RLS-19 (VkBl. 2019, Heft 20, lfd. Nr. 139, S. 698), legt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit eine Straßendeckschichtkorrektur ...
- § 17 DirektZahlDurchfG - Einzelnorm
... gelten nicht für Dauergrünland, das der Verpflichtung nach Artikel 45 Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 1307/2013 unterliegt. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit ...
- § 55a SGB 11 - Einzelnorm
... Nähere, insbesondere die Höhe der Verwaltungskostenerstattung sowie zur Ausübung der Fachaufsicht, wird durch Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und der Deutschen Rentenversicherung Bund geregelt. (3) Die beitragsabführenden Stellen und die Pflegekassen erheben ...
- Eingangsformel BMASGBWidVertrAnO - Einzelnorm
... AUS DEM BEAMTEN- ODER RICHTERVERHÄLTNIS IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES (BMASGBWIDVERTRANO) EINGANGSFORMEL Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales erlässt – nach § 126 Absatz 3 Satz 2 und § 127 Absatz 3 Satz 1 des Bundesbeamtengesetzes vom 5. Februar 2009 ...
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