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Trefferliste für 'bundesrepublik'
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- § 3 ÜblG 6 - Einzelnorm
... ) § 3 AUSNAHMEN Folgendes Bundesrecht findet in Berlin (West) weiterhin keine Anwendung: 1. Vertrag über die Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Drei Mächten vom 26. Mai 1952 in der gemäß Liste I des Protokolls über die Beendigung des Besatzungsregimes in der Bundesrepublik Deutschland ...
- Art 1 PolZusuaVtrCHEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZU DEN VERTRÄGEN VOM 27. APRIL 1999 UND 8. JULI 1999 ZWISCHEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND UND DER SCHWEIZERISCHEN EIDGENOSSENSCHAFT ÜBER GRENZÜBERSCHREITENDE POLIZEILICHE ZUSAMMENARBEIT, AUSLIEFERUNG, RECHTSHILFE SOWIE ZU DEM ABKOMMEN VOM 8
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- ---- VermRglISRBek - Einzelnorm
... VORAUSSETZUNGEN FÜR DIE AUSZAHLUNG DER VON ISRAEL FÜR DAS DEUTSCHE WELTLICHE VERMÖGEN IN ISRAEL GELEISTETEN ENTSCHÄDIGUNG DURCH DIE REGIERUNG DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ODER DIE REGIERUNG DES AUSTRALISCHEN BUNDES UND ÜBER DIE ENTSCHÄDIGUNGSBETRÄGE, DIE FÜR DIE EINZELNEN GRUPPEN VON VERMÖGENSSCHÄDEN ...
- § 24 EU-DBA-SBG - Einzelnorm
... -STREITBEILEGUNGSGESETZ - EU-DBA-SBG) § 24 BENENNUNG DER UNABHÄNGIGEN PERSONEN UND DES VORSITZENDEN (1) Die zuständige Behörde der Bundesrepublik Deutschland und die zuständigen Behörden der anderen betroffenen Mitgliedstaaten einigen sich darauf, wie die Benennung der unabhängigen Personen erfolgen ...
- ---- WGemRefKiVtr - Einzelnorm
- Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERTRAG ZWISCHEN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND, VERTRETEN DURCH DEN BUNDESMINISTER DES INNERN, UND DER WELTGEMEINSCHAFT REFORMIERTER KIRCHEN – KÖRPERSCHAFT DES ÖFFENTLICHEN RECHTS – VERTRETEN DURCH DEN PRÄSIDENTEN, DEN GENERALSEKRETÄR UND DEN GENERALSCHATZMEISTER
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- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... PDF RAuslDRBest Sonderbestimmungen für Auslandsdienstreisen der Reichsbeamten PDF RAV 1992 Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1992 und zur vierten Anpassung der Renten in dem in Artikel ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
... Verordnung zu § 27 Absatz 15 des Umwandlungssteuergesetzes PDF UNAIDSBüroVbgV Verordnung zu der Vereinbarung zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und dem Freiwilligenprogramm der Vereinten Nationen (UNV) über die Errichtung eines Büros des Gemeinsamen Programms der Vereinten Nationen ...
- Anlage 6A EuWO - Einzelnorm
... 3) BEKANNTMACHUNG FÜR STAATSANGEHÖRIGE DER ÜBRIGEN MITGLIEDSTAATEN DER EUROPÄISCHEN UNION (UNIONSBÜRGER) ZUR WAHL ZUM EUROPÄISCHEN PARLAMENT IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2003, 2580; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Datum Am ................ ...
- § 1 TrZollG - Einzelnorm
... AUSFÜHRUNG DER ZOLL- UND STEUERRECHTLICHEN BESTIMMUNGEN DES NATO-TRUPPENSTATUTS, DES ZUSATZABKOMMENS ZUM NATO-TRUPPENSTATUT HINSICHTLICH DER IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND STATIONIERTEN AUSLÄNDISCHEN STREITKRÄFTE UND DES PROTOKOLLS UND DER ABKOMMEN BETREFFEND DIE IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ...
- Gesetze im Internet - Aktualitätendienst
... (Festlegung von Streckenführungen, Meldepunkten und Reiseflughöhen für Flüge nach Instrumentenflugregeln im kontrollierten Luftraum innerhalb der Bundesrepublik Deutschland) vom 11. Mai 2026 BGBl. 2026 I Nr. 133 Dritte Verordnung zur Änderung der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung vom 11. Mai ...
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