RAAG
Gesetz über die Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2004 PDF
RAAG 2006
Gesetz über die Aussetzung der Anpassung der Renten zum 1. Juli 2006 PDF
RAG 1982
Rentenanpassungsgesetz 1982 (Artikel 1 des Gesetzes über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung im Jahr 1982) PDF
RAG 1983
Rentenanpassungsgesetz 1983 (Artikel 18 des Gesetzes zur Wiederbelebung der Wirtschaft und Beschäftigung und zur Entlastung des Bundeshaushalts - Haushaltsbegleitgesetz 1983) PDF
RAG 1984
Rentenanpassungsgesetz 1984 (Artikel 1 des Gesetzes über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1984) PDF
RAG 1985
Rentenanpassungsgesetz 1985 (Artikel 1 des Gesetzes über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1985) PDF
RAG 1986
Rentenanpassungsgesetz 1986 (Artikel 1 des Gesetzes über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1986) PDF
RAG 1987
Rentenanpassungsgesetz 1987 PDF
RAG 1988
Rentenanpassungsgesetz 1988 PDF
RAG 1989
Rentenanpassungsgesetz 1989 PDF
RAG 1990
Rentenanpassungsgesetz 1990 PDF
RAG 1991
Rentenanpassungsgesetz 1991 PDF
RamsarKonv
Übereinkommen über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel von internationaler Bedeutung PDF
RAÜG
Gesetz zur Übertragung von Verwaltungsaufgaben auf dem Gebiet der Raumfahrt PDF
RaumAAusbV 2004
Verordnung über die Berufsausbildung zum Raumausstatter/zur Raumausstatterin PDF
RaumausMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Raumausstatter-Handwerk PDF
RAuskÜbk
Europäisches Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht PDF
RAuskÜbkZProt
Zusatzprotokoll zum Europäischen Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht PDF
RAuskÜbkZProtG
Gesetz zum Zusatzprotokoll vom 15. März 1978 zum Europäischen Übereinkommen betreffend Auskünfte über ausländisches Recht PDF
RAuslDRBest
Sonderbestimmungen für Auslandsdienstreisen der Reichsbeamten PDF
RAV 1992
Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1992 und zur vierten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet PDF
RAV 1993
Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1993 und zur sechsten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet PDF
RAV 1994
Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1994 und zur achten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet PDF
RAV 1995
Verordnung zur Anpassung der Renten im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland ohne das in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannte Gebiet im Jahre 1995 und zur zehnten Anpassung der Renten in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet PDF
RAV 1996
Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 1996 PDF
RAV 1997
Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 1997 PDF
RAV 1998
Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 1998 PDF
RAV 1999
Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 1999 PDF
RAV 2000
Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 2000 PDF
RAV 2001
Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 2001 PDF
RAV 2002
Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahre 2002 PDF
RAV 2003
Verordnung zur Anpassung der Renten im Jahr 2003 PDF
RAVPV
Verordnung über die Rechtsanwaltsverzeichnisse und die besonderen elektronischen Anwaltspostfächer PDF
RAZEignPrV
Verordnung über die Eignungsprüfung für die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft PDF
RBBek 2012
Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2012 PDF
RBBek 2013
Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2013 PDF
RBBek 2014
Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2014 PDF
RBBek 2015
Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2015 PDF
RBBek 2016
Bekanntmachung über die Höhe der Regelbedarfe nach § 20 Absatz 5 des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch für die Zeit ab 1. Januar 2016 PDF
RBDL
Richtlinien der Bank deutscher Länder zur Erstellung der Reichsmark-Schlußbilanz und der Umstellungsrechnung der Geldinstitute PDF
RBEG
Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch ab dem Jahr 2021 PDF
RbGeldERAV
Verordnung zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs und der elektronischen Aktenführung beim Bundesamt für Justiz im Anwendungsbereich des Rahmenbeschlusses 2005/214/JI des Rates vom 24. Februar 2005 über die Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen 1 PDF
RBK
Richtlinien zur Erstellung des Reichsmarkabschlusses und der Umstellungsrechnung der Bausparkassen PDF
RBkG
Gesetz über die Deutsche Reichsbank PDF
RBkPräsErl
Erlaß über die Ermächtigung des Präsidenten der Deutschen Reichsbank zur Bestellung von ständigen Vertretern PDF
RBSFV 2024
Verordnung zur Bestimmung der für die Fortschreibung der Regelbedarfsstufen nach § 28a und für die Fortschreibung des Teilbetrags nach § 34 Absatz 3a Satz 1 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch maßgeblichen Prozentsätze sowie zur Ergänzung der Anlage zu §§ 28 und 34 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch für das Jahr 2024 PDF
RDeckInfV
Verordnung zum Schutz gegen übertragbare Geschlechtskrankheiten der Rinder PDF
RdFunkAuslG
Gesetz über den deutschen Auslandsrundfunk PDF
RdFunkGÄndG 1
Erstes Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Errichtung von Rundfunkanstalten des Bundesrechts PDF
RdFunkNG
Gesetz über die Neuordnung der Rundfunkanstalten des Bundesrechts und des RIAS Berlin PDF
RDG
Gesetz über außergerichtliche Rechtsdienstleistungen PDF
RDGEG
Einführungsgesetz zum Rechtsdienstleistungsgesetz PDF
RDV
Verordnung zum Rechtsdienstleistungsgesetz PDF
RebflAnpflV 02/03
Verordnung über die Genehmigung für Neuanpflanzungen von Rebflächen PDF
RebflRodV
Verordnung über die Gewährung von Prämien für die endgültige Aufgabe des Weinbaus PDF
RebflV
Verordnung über die Gewährung von Prämien zur endgültigen Aufgabe von Rebflächen in den Weinwirtschaftsjahren 1997/98 bis 1999/2000 PDF
ReblV
Verordnung zur Bekämpfung der Reblaus PDF
RebPflV 1986
Rebenpflanzgutverordnung PDF
RechKredV
Verordnung über die Rechnungslegung der Kreditinstitute, Finanzdienstleistungsinstitute und Wertpapierinstitute PDF
RechPensV
Verordnung über die Rechnungslegung von Pensionsfonds PDF
RechtsfachwPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Rechtsfachwirt/Geprüfte Rechtsfachwirtin PDF
RechVersV
Verordnung über die Rechnungslegung von Versicherungsunternehmen PDF
RechZahlV
Verordnung über die Rechnungslegung der Zahlungsinstitute und E-Geld-Institute*) PDF
RED-G
Gesetz zur Errichtung einer standardisierten zentralen Datei von Polizeibehörden und Nachrichtendiensten von Bund und Ländern zur Bekämpfung des gewaltbezogenen Rechtsextremismus PDF
REDTeilnV
Verordnung über die Benennung weiterer zur Teilnahme an der Rechtsextremismus-Datei berechtigter Polizeivollzugsbehörden PDF
RefiRegV
Verordnung über die Form des Refinanzierungsregisters nach dem Kreditwesengesetz sowie die Art und Weise der Aufzeichnung PDF
ReföDG
Gesetz zur Reform des öffentlichen Dienstrechts PDF
RegG
Gesetz zur Regionalisierung des öffentlichen Personennahverkehrs PDF
RegGErkl/EinigVtr
Gemeinsame Erklärung der Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik zur Regelung offener Vermögensfragen (Anlage III des Vertrages zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands - Einigungsvertrag) PDF
RegG§5DV
Verordnung zur Durchführung von § 5 des Regionalisierungsgesetzes für die Jahre 1996 bis 2001 PDF
RegMoG
Gesetz zur Einführung und Verwendung einer Identifikationsnummer in der öffentlichen Verwaltung und zur Änderung weiterer Gesetze PDF
RegZensErpG
Gesetz zur Erprobung von Verfahren eines Registerzensus PDF
RehaErstV
Verordnung über die pauschale Erstattung von Ausgaben der Träger der Rentenversicherung für Leistungen zur Rehabilitation PDF
ReHV
Verordnung zur Ausgestaltung des Hilfsfonds des Bundes für Rehabilitation und Teilhabe PDF
ReifKennzV
Verordnung zur Durchführung der Verordnung (EU) 2020/740 über die Kennzeichnung von Reifen in Bezug auf die Kraftstoffeffizienz und andere Parameter PDF
ReiseKfmAusbV 2011
Verordnung über die Berufsausbildung zum Tourismuskaufmann (Kaufmann für Privat- und Geschäftsreisen) und zur Tourismuskauffrau (Kauffrau für Privat- und Geschäftsreisen)*) PDF
REITG
Gesetz über deutsche Immobilien-Aktiengesellschaften mit börsennotierten Anteilen PDF
RennwLottDV
Verordnung zur Durchführung des Rennwett- und Lotteriegesetzes PDF
RennwLottG
Rennwett- und Lotteriegesetz PDF
ReNoPatAusb-FachEigV
Verordnung über die fachliche Eignung für die Berufsausbildung der Fachangestellten in Rechtsanwalt- und Patentanwaltschaft, Notariat und bei Rechtsbeiständen PDF
ReNoPatAusbV
Verordnung über die Berufsausbildungen zum Rechtsanwaltsfachangestellten und zur Rechtsanwaltsfachangestellten, zum Notarfachangestellten und zur Notarfachangestellten, zum Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten und zur Rechtsanwalts- und Notarfachangestellten sowie zum Patentanwaltsfachangestellten und zur Patentanwaltsfachangestellten* PDF
RentBkGrSchG RP
Landesgesetz über die Rentenbankgrundschuld im Lande Rheinland-Pfalz PDF
RentEPPG
Gesetz zur Zahlung einer Energiepreispauschale für Rentnerinnen und Rentner PDF
RentSV
Verordnung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Träger der Rentenversicherung und anderer Sozialversicherungsträger durch den Renten Service der Deutschen Post AG PDF
RentÜAV
Verordnung zur Regelung des Stichtags zur verpflichtenden Anbindung der Vorsorgeeinrichtungen und des Anbindungsverfahrens an die Zentrale Stelle für die Digitale Rentenübersicht PDF
RentÜG
Gesetz zur Entwicklung und Einführung einer Digitalen Rentenübersicht PDF
ResG
Gesetz über die Rechtsstellung der Reservisten PDF
RestMAProRestPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Geprüfter Restaurator im Handwerk oder Geprüfte Restauratorin im Handwerk-Master Professional für Restaurierung im Handwerk PDF
RestMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Restaurantmeister/Geprüfte Restaurantmeisterin PDF
RettungsG
Gesetz zur Rettung von Unternehmen zur Stabilisierung des Finanzmarktes PDF
RevierjagdMeisterPrV
Verordnung über die Meisterprüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Revierjagdmeister und Revierjagdmeisterin PDF
RevierjAusbStEignV 2011
Verordnung über die Eignung der Ausbildungsstätte für die Berufsausbildung zum Revierjäger und zur Revierjägerin PDF
RevjAusbV 2010
Verordnung über die Berufsausbildung zum Revierjäger/zur Revierjägerin*) PDF
RfBV
Verordnung über den kollektiven Teil der Rückstellung für Beitragsrückerstattung PDF
RHBG
Gesetz über die Haftung des Reichs für seine Beamten PDF
RHeimstGAufhG
Gesetz zur Aufhebung des Reichsheimstättengesetzes PDF
RheinAusbVtr
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Ausbau des Rheins zwischen Kehl/Straßburg und Neuburgweier/Lauterburg PDF
RheinAutobBrückVtr
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Autobahnbrücke über den Rhein zwischen Steinenstadt und Ottmarsheim PDF
RheinBrückEschauVtr
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Straßenbrücke über den Rhein zwischen Altenheim und Eschau PDF
RheinBrückEschauVtrG
Gesetz zu dem Vertrag vom 5. Juni 1996 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Straßenbrücke über den Rhein zwischen Altenheim und Eschau PDF
RheinfallVtr CHE
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall PDF
RheinfallVtrG CHE
Gesetz zu dem Vertrag vom 23. November 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall PDF
RheinfallVtrSchlProt CHE
Schlußprotokoll zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Bereinigung der Grenze im Abschnitt Konstanz-Neuhausen am Rheinfall PDF
RheinFuDVbgBek
Bekanntmachung der Regionalen Vereinbarung über den Rheinfunkdienst PDF
RheinLotsO
Lotsenordnung für den Rhein zwischen Basel und Mannheim/Ludwigshafen (Anlage 1 zu der Verordnung zur Einführung der Lotsenordnung für den Oberrhein) PDF
RheinMainDonSchStrG
Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse PDF
RheinMainDonSchStrGBek
Bekanntmachung zu dem Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse PDF
RheinMainDonSchStrGBek 1968-05-06
Bekanntmachung zu dem Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse vom 29. November 1967 PDF
RheinMainDonSchStrGBek 1970-10-23
Bekanntmachung zu dem Gesetz vom 29. November 1967 über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse PDF
RheinMainDonSchStrGBek 1972-08
Bekanntmachung zu dem Gesetz über den rechtlichen Status der Rhein-Main-Donau-Großschiffahrtsstraße zwischen dem Main und Nürnberg und über die damit zusammenhängenden Eigentumsverhältnisse PDF
RheinPatVÄndInkrV 1
Erste Verordnung über die Inkraftsetzung von Änderungen der Rheinpatentverordnung PDF
RheinSchPersEV
Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung PDF
RheinSchPersEV
Verordnung zur Einführung der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein PDF
RheinSchPersV
Rheinschiffspersonalverordnung (Anlage 1 zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffspersonalverordnung) PDF
RheinSchPersV
Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein PDF
RheinSchPEV
Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung PDF
RheinSchPV 1994
Rheinschiffahrtspolizeiverordnung (Anlage zur Verordnung zur Einführung der Rheinschiffahrtspolizeiverordnung) PDF
RheinSchÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 20. November 1963 zur Revision der am 17. Oktober 1868 in Mannheim unterzeichneten Revidierten Rheinschiffahrtsakte PDF
RheinSchUO1994Prot 19
Protokoll 19 - Bestimmungen in der Rheinschiffsuntersuchungsordnung für die Begrenzung von Abgasemissionen aus Dieselmotoren in der Rheinschifffahrt (1999-II-16) PDF
RheinSchVtr
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Schiffahrt auf dem Untersee und dem Rhein zwischen Konstanz und Schaffhausen PDF
RheinStrBrückVtr
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über den Bau einer Straßenbrücke über den Rhein zwischen Weil am Rhein und Hüningen PDF
RHiErsDPAZustV
Verordnung über die Zuständigkeit des Deutschen Patentamts für die Übermittlung von Rechtshilfeersuchen des Europäischen Patentamts PDF
RHiGRCAbkAV
Verordnung zur Ausführung des deutsch-griechischen Abkommens über die gegenseitige Rechtshilfe in Angelegenheiten des bürgerlichen und Handels-Rechts PDF
RHiGRCAbkBek
Bekanntmachung über das deutsch-griechische Abkommen über die gegenseitige Rechtshilfe in Angelegenheiten des bürgerlichen und Handels-Rechts PDF
RHiStAbkFINDV
Verordnung zur Durchführung des Abkommens zwischen dem Deutschen Reich und der Republik Finnland über Rechtsschutz und Rechtshilfe in Steuersachen PDF
RHiStAbkITADV
Verordnung zur Durchführung des Abkommens zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich Italien über Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen PDF
RHiStVtrSWEDV
Verordnung zur Durchführung des Vertrages zwischen dem Deutschen Reich und dem Königreich Schweden über Amts- und Rechtshilfe in Steuersachen PDF
RHiVtr CAN
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Rechtshilfe in Strafsachen PDF
RHiVtr PRT
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik von Portugal über die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen PDF
RHiVtr TUN
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Tunesischen Republik über die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen PDF
RHiVtr YUG
Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Rechtshilfe in Strafsachen PDF
RHiVtrCANG
Gesetz zu dem Vertrag vom 13. Mai 2002 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Kanada über die Rechtshilfe in Strafsachen PDF
RHiVtrPRTG
Gesetz zu dem Vertrag vom 15. Juni 1964 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik von Portugal über die Auslieferung und die Rechtshilfe in Strafsachen PDF
RHiVtrYUGG
Gesetz zu dem Vertrag vom 1. Oktober 1971 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über die Rechtshilfe in Strafsachen PDF
RHmV
Verordnung über Höchstmengen an Rückständen von Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmitteln in oder auf Lebensmitteln PDF
RIASKomVorRV
Verordnung über die Gewährung von Vorrechten und Befreiungen an die RIAS BERLIN-Kommission PDF
RICo
Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung von Containern (Anlage III zum Anhang B zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) PDF
RID
Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung gefährlicher Güter (Anlage C zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF)) PDF
RiFlEtikettG
Gesetz zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union über die besondere Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen und über die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Fleisch von weniger als zwölf Monate alten Rindern PDF
RiFlEtikettV
Verordnung über die Etikettierung von Rindfleisch und über die Verkehrsbezeichnung und Kennzeichnung von Fleisch von weniger als zwölf Monate alten Rindern PDF
RindFlSoErstV 1994
Verordnung über das Verfahren für die Gewährung von Sondererstattungen bei der Ausfuhr von Rindfleisch nach Drittländern PDF
RindHKlV
Verordnung über gesetzliche Handelsklassen und Kategorien für Rinderschlachtkörper PDF
RindSalmV
Verordnung zum Schutz gegen die Salmonellose der Rinder PDF
RindTbV
Verordnung zum Schutz gegen die Tuberkulose des Rindes PDF
RIP
Ordnung für die internationale Eisenbahnbeförderung von Privatwagen (Anlage II zum Anhang B zum Übereinkommen über den internationalen Eisenbahnverkehr (COTIF) PDF
RiRegDG
Gesetz über die Verwendung der zur Durchführung der Rechtsakte der Europäischen Gemeinschaft über die Kennzeichnung und Registrierung von Rindern erhobenen Daten PDF
RKIZustAnO
Anordnung zur Übertragung von Zuständigkeiten für den Erlass von Widerspruchsbescheiden und die Vertretung des Dienstherrn bei Klagen von Beschäftigten des Robert Koch-Instituts in Angelegenheiten nach dem Bundesreisekostengesetz und dem Bundesumzugskostengesetz einschließlich der hierzu ergangenen Trennungsgeldverordnung PDF
RKonkordatBek
Bekanntmachung über das Konkordat zwischen dem Deutschen Reich und dem Heiligen Stuhl PDF
RMVerblG
Gesetz über Reichsmarkverbindlichkeiten zwischen Gebietskörperschaften PDF
RobErhÜbk
Übereinkommen zur Erhaltung der antarktischen Robben PDF
RobErhÜbkG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 1. Juni 1972 zur Erhaltung der antarktischen Robben PDF
RohmilchGütV
Verordnung zur Förderung der Güte von Rohmilch PDF
RohrFLtgV
Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen PDF
RohrMeistPrV
Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Meister/Geprüfte Meisterin für Rohr-, Kanal- und Industrieservice PDF
RohTabBeih2006V
Verordnung zur Festsetzung des endgültigen Beihilfebetrags für Rohtabak für das Erntejahr 2006 PDF
RollSonnTMstrV
Verordnung über das Meisterprüfungsberufsbild und über die Prüfungsanforderungen in den Teilen I und II der Meisterprüfung im Rollladen- und Sonnenschutztechniker-Handwerk PDF
RotkleeSaatV
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Rotklee im Rahmen der Saatgutanerkennung 2015 PDF
RotkleeSaatV 2024
Verordnung über besondere Anforderungen an Saatgut von Rotklee im Rahmen der Saatgutanerkennung 2024 PDF
RoV
Raumordnungsverordnung PDF
RRG
Gesetz zur weiteren Reform der gesetzlichen Rentenversicherungen und über die Fünfzehnte Anpassung der Renten aus den gesetzlichen Rentenversicherungen sowie über die Anpassung der Geldleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung PDF
RRHErl
Erlaß über die Ernennung der Beamten und die Beendigung des Beamtenverhältnisses im Geschäftsbereich des Rechnungshofs des Deutschen Reichs PDF
RSAV
Verordnung über das Verfahren zum Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung PDF
RSFAV
Verordnung über die Aufgaben und Befugnisse der Behörde zur Aufsicht über den Reisesicherungsfonds sowie über die Verwaltung und Aufbewahrung des Fondsvermögens PDF
RSFV
Verordnung über die Geschäftsorganisation des Reisesicherungsfonds und die Voraussetzungen der Erteilung der Erlaubnis PDF
RSG
Gesetz über die Insolvenzsicherung durch Reisesicherungsfonds PDF
RSGAbsEntgV
Verordnung über die Erhebung eines Entgelts für die staatliche Absicherung nach dem Reisesicherungsfondsgesetz PDF
RSiedlG
Reichssiedlungsgesetz PDF
RSiedlGABest
Ausführungsbestimmungen zum Reichssiedlungsgesetz PDF
RSiedlGErgG 1935
Gesetz zur Ergänzung des Reichssiedlungsgesetzes PDF
RSMAusbV
Verordnung über die Berufsausbildung zum Rollladen- und Sonnenschutzmechatroniker und zur Rollladen- und Sonnenschutzmechatronikerin* PDF
RsprEinhG
Gesetz zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes PDF
RStruktFG
Gesetz zur Errichtung eines Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute PDF
RStruktFV
Verordnung über die Erhebung der Beiträge zum Restrukturierungsfonds für Kreditinstitute PDF
RTrAbwG
Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse nicht mehr bestehender öffentlicher Rechtsträger PDF
RTrAbwG§11Abs3DV
Verordnung zur Durchführung des § 11 Abs. 3 des Rechtsträger-Abwicklungsgesetzes PDF
RUAStrGHG
Gesetz über die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda PDF
RückAbzinsV
Verordnung über die Ermittlung und Bekanntgabe der Sätze zur Abzinsung von Rückstellungen PDF
RückBRTransparenzV
Verordnung über die Umsetzung der Auskunftspflicht und die Ausgestaltung der Informationen nach dem Transparenzgesetz PDF
RückHG
Rückkehrhilfegesetz PDF
RÜG
Gesetz zur Herstellung der Rechtseinheit in der gesetzlichen Renten- und Unfallversicherung PDF
RüstKontrG
Gesetz zu dem Übereinkommen vom 14. Dezember 1957 über Rüstungskontrollmaßnahmen der Westeuropäischen Union PDF
RV
Richtlinien zur Erstellung des Reichsmarkabschlusses und der Umstellungsrechnung der Versicherungsunternehmer PDF
RV-BZV
Verordnung über die Zahlung von Beiträgen zur gesetzlichen Rentenversicherung PDF
RV/UVAbk POL
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung PDF
RV/UVAbkPOLG
Gesetz zu dem Abkommen vom 9. Oktober 1975 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung nebst der Vereinbarung hierzu vom 9. Oktober 1975 PDF
RV/UVAbkVbg POL
Vereinbarung (zu dem Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik Polen über Renten- und Unfallversicherung) PDF
RV/UVRAG 1987
Gesetz über die Anpassung der Renten der gesetzlichen Rentenversicherung und der Geldleistungen der gesetzlichen Unfallversicherung im Jahre 1987 PDF
RVBedWohnV
Verordnung über die Zulässigkeit und den Umfang der Wohnungsfürsorge für Bedienstete der Träger der Rentenversicherung PDF
RVBeitrSBek 2011
Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2011 PDF
RVBeitrSBek 2014
Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2014 PDF
RVBeitrSBek 2016
Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2016 PDF
RVBeitrSBek 2017
Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2017 PDF
RVBeitrSBek 2020
Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2020 PDF
RVBeitrSBek 2021
Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2021 PDF
RVBeitrSBek 2022
Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2022 PDF
RVBeitrSBek 2023
Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2023 PDF
RVBeitrSBek 2024
Bekanntmachung der Beitragssätze in der allgemeinen Rentenversicherung und der knappschaftlichen Rentenversicherung für das Jahr 2024 PDF
RVBund/KnErG
Gesetz zur Errichtung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See PDF
RVBundDiszRAnO
Anordnung über die Übertragung von Befugnissen auf dem Gebiet des Disziplinarrechts im Bereich der Deutschen Rentenversicherung Bund PDF
RVChilAbkG
Gesetz zu dem Abkommen vom 5. März 1993 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Chile über Rentenversicherung PDF
RVerkAbkGBRAV
Verordnung zur Ausführung des deutsch-britischen Abkommens über den Rechtsverkehr PDF
RVerkAbkTURAV
Verordnung zur Ausführung des deutsch-türkischen Abkommens über den Rechtsverkehr in Zivil- und Handelssachen vom 28. Mai 1929 (Reichsgesetzbl. 1930 II S. 6) PDF
RVermG
Gesetz zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Reichsvermögens und der preußischen Beteiligungen PDF
RVermVG
Gesetz zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse des Reichsvermögens und der preußischen Beteiligungen PDF
RVermVG§6DV
Verordnung zur Durchführung des § 6 des Gesetzes zur vorläufigen Regelung der Rechtsverhältnisse des Reichsvermögens und der preußischen Beteiligungen PDF
RVG
Gesetz über die Vergütung der Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte PDF
RVIOBeschZG
Gesetz zur Berücksichtigung von Beschäftigungszeiten bei internationalen Organisationen in der Rentenversicherung PDF
RVKnSeemannskasseÜG
Gesetz zu Übergangsregelungen zur Eingliederung der Seemannskasse in die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See PDF
RVO
Reichsversicherungsordnung PDF
RVOrgRefÜG
Gesetz zu Übergangsregelungen zur Organisationsreform in der gesetzlichen Rentenversicherung PDF
RVStreitkrAbk USA
Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Rentenversicherung gewisser Arbeitnehmer der Landstreitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika PDF
RVStreitkrAbkUSAG
Gesetz zu dem Abkommen vom 11. September 1970 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Staaten von Amerika über die Rentenversicherung gewisser Arbeitnehmer der Landstreitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika PDF
RVWZPauschBeitrV
Verordnung über die pauschale Berechnung und die Zahlung der Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung für die Dauer eines auf Grund gesetzlicher Pflicht zu leistenden Wehr- und Zivildienstes PDF
RWahlBes
Beschluß der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik zum Richtergesetz - Ordnung über die Bildung und Arbeitsweise der Richterwahlausschüsse - PDF
RWBestG 2008
Gesetz über die Bestimmung der aktuellen Rentenwerte ab 1.Juli 2008 PDF
RWBestG 2022
Gesetz zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2022 PDF
RWBestV 2005
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2005 PDF
RWBestV 2007
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2007 PDF
RWBestV 2009
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2009 PDF
RWBestV 2010
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2010 PDF
RWBestV 2011
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2011 PDF
RWBestV 2012
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2012 PDF
RWBestV 2013
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2013 PDF
RWBestV 2014
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2014 PDF
RWBestV 2015
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2015 PDF
RWBestV 2016
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2016 PDF
RWBestV 2017
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2017 PDF
RWBestV 2018
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte zum 1. Juli 2018 PDF
RWBestV 2019
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2019 PDF
RWBestV 2020
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2020 PDF
RWBestV 2021
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und in der Alterssicherung der Landwirte und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2021 PDF
RWBestV 2023
Verordnung zur Bestimmung der Rentenwerte in der gesetzlichen Rentenversicherung und zur Bestimmung weiterer Werte zum 1. Juli 2023 PDF
RZV
Verordnung zur Zuweisung der Funktion eines nationalen Referenzlaboratoriums PDF