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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 331 - 340 von 885 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 207 BauGB - Einzelnorm
... Vertreter zu bestellen, innerhalb der ihnen gesetzten Fristen nicht nachgekommen sind, 5. bei herrenlosen Grundstücken zur Wahrung der aus dem Eigentum sich ergebenden Rechte und Pflichten.Für die Bestellung und für das Amt des Vertreters gelten die Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs für die ...
- § 88 BBergG - Einzelnorm
... zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BUNDESBERGGESETZ (BBERGG) § 88 SCHULDÜBERGANG BEI ENTZIEHUNG DES EIGENTUMS AN GRUNDSTÜCKEN Wird das Eigentum an einem Grundstück entzogen und haftet bei einem Grundpfandrecht, das aufrechterhalten wird, der Grundabtretungspflichtige zugleich persönlich ...
- § 1179 BGB - Einzelnorm
... (BGB) § 1179 LÖSCHUNGSVORMERKUNG Verpflichtet sich der Eigentümer einem anderen gegenüber, die Hypothek löschen zu lassen, wenn sie sich mit dem Eigentum in einer Person vereinigt, so kann zur Sicherung des Anspruchs auf Löschung eine Vormerkung in das Grundbuch eingetragen werden, wenn demjenigen, ...
- § 23 GastG - Einzelnorm
... an Arbeitnehmer dieser Vereine oder Gesellschaften. (2) Werden in den Fällen des Absatzes 1 alkoholische Getränke in Räumen ausgeschenkt, die im Eigentum dieser Vereine oder Gesellschaften stehen oder ihnen mietweise, leihweise oder aus einem anderen Grunde überlassen und nicht Teil eines Gaststättenbetriebes ...
- § 11 NSVerbG - Einzelnorm
... NATIONALSOZIALISTISCHER EINRICHTUNGEN UND DER RECHTSVERHÄLTNISSE AN DEREN VERMÖGEN § 11 ANSPRÜCHE AUS DINGLICHEN RECHTEN Ansprüche (§ 1) aus dem Eigentum oder anderen Rechten an einer Sache oder an einem Recht mit Ausnahme der in den §§ 987 bis 992 des Bürgerlichen Gesetzbuchs geregelten Ansprüche sind ...
- § 23 DesignV - Einzelnorm
... 69 Absatz 2 des Designgesetzes) innerhalb einer Frist von vier Monaten ab dem Tag, an dem das Internationale Büro der Weltorganisation für geistiges Eigentum die Mitteilung absendet, gegenüber dem Deutschen Patent- und Markenamt Stellung nehmen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 13 WertAusglG - Einzelnorm
... der Wert der Sache infolge von Aufwendungen des Grundstückseigentümers erhöht, so ist die Werterhöhung bei der Bemessung der Entschädigung für das Eigentum an dem Grundstück zu berücksichtigen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- Anlage I EEMD-ZVAnl I - Einzelnorm
... Datenschutz § 15 Datensicherheit § 16 Aufbewahrung von vertraulichen Daten § 17 Geheimhaltung und Vertraulichkeit § 18 Gewerbliche Schutzrechte § 19 Eigentum § 20 Haftung § 21 Freistellung § 22 Vertragsstrafen § 23 Beginn und Beendigung der Vereinbarung § 24 Anpassungen der Vereinbarung § 25 Streitbeilegung ...
- Art 3 § 11 KKVerbdG - Einzelnorm
... , und der Reichsverband der Betriebskrankenkassen, Körperschaft des öffentlichen Rechts, werden mit Inkrafttreten dieses Gesetzes aufgelöst. Das Eigentum geht auf die entsprechenden Landes- und Bundesverbände über. §§ 4 bis 10 gelten entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 15 KSG - Einzelnorm
... Aufsicht stehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen, in seinen Sondervermögen sowie in den sich ausschließlich oder zum Teil in seinem Eigentum befindenden juristischen Personen des Privatrechts darauf hin, dass auch diese ihre Verwaltungstätigkeit klimaneutral organisieren. (4) Die Bundesregierung ...
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