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Trefferliste für 'aufbewahrung'
Dokument 341 - 350 von 767 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 16 WeinG 1994 - Einzelnorm
... werden, Nachweise zu führen sind, sowie c) das Nähere über Art, Form und Inhalt der Nachweise nach den Buchstaben a und b sowie über die Dauer ihrer Aufbewahrung zu regeln. (4) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates ...
- § 13 EVO - Einzelnorm
... der für die Annahme und Auslieferung von Gepäck bestimmten Zeiten gegen Rückgabe des Hinterlegungsscheins und Entrichtung des Entgelts für die Aufbewahrung zurückgefordert werden. (2) Wird das hinterlegte Gepäck nicht innerhalb der im Tarif festgesetzten Aufbewahrungsfrist abgeholt, so ist die aufbewahrende ...
- § 17 TKÜV - Einzelnorm
... 1 hinausgehende Aufbewahrungszeit für Unterlagen vorschreiben, bleiben unberührt; dies gilt entsprechend auch für unternehmensinterne Vorgaben zur Aufbewahrung von Abrechnungsunterlagen. (3) Bei Beanstandungen, insbesondere auf Grund unzulässiger Eingaben oder unzureichender Angaben, hat der Verpflichtete ...
- Inhaltsübersicht DPMAV - Einzelnorm
... § 28 Eintragung eines Rechtsübergangs § 29 Eintragung von dinglichen Rechten § 30 Maßnahmen der Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren § 31 Aufbewahrung von eingereichten Gegenständen oder Unterlagen Abschnitt 3 Schlussvorschriften § 32 Übergangsregelung aus Anlass des Inkrafttretens dieser Verordnung ...
- § 27 EEMD-ZVAnl II - Einzelnorm
... gegen Bestimmungen zum Datenschutz gemäß § 13 verstößt, 2. gegen Bestimmungen zur Datensicherheit gemäß § 14 verstößt, 3. gegen die Bestimmungen zur Aufbewahrung von vertraulichen Unterlagen gemäß § 15 dieses Vertrages verstößt oder 4. gegen die Bestimmungen zur Geheimhaltung und Vertraulichkeit gemäß ...
- § 34 TierHaltKennzG - Einzelnorm
... , wenn wegen eines anhängigen Bußgeldverfahrens, eines staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens oder eines gerichtlichen Verfahrens eine längere Aufbewahrung erforderlich ist. In diesem Fall sind die Aufnahmen oder Aufzeichnungen mit rechtskräftigem Abschluss des Verfahrens zu vernichten. (3) Absatz ...
- § 695 BGB - Einzelnorm
... GESETZBUCH (BGB) § 695 RÜCKFORDERUNGSRECHT DES HINTERLEGERS Der Hinterleger kann die hinterlegte Sache jederzeit zurückfordern, auch wenn für die Aufbewahrung eine Zeit bestimmt ist. Die Verjährung des Anspruchs auf Rückgabe der Sache beginnt mit der Rückforderung. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 9 AbfKlärV - Einzelnorm
... aufweist, kann die zuständige Behörde die Untersuchung der Rückstellprobe auf diese anderen Inhaltsstoffe anordnen. (4) Die nach Absatz 1 zur Aufbewahrung von Rückstellproben Verpflichteten haben die Rückstellproben der zuständigen Behörde auf Verlangen herauszugeben. * zum Seitenanfang * Impressum ...
- § 26 GleibWV - Einzelnorm
... FÜR DEN BUNDESNACHRICHTENDIENST Für den Bundesnachrichtendienst gilt diese Verordnung mit der Einschränkung, dass bei der Erstellung und Aufbewahrung der Wahlunterlagen die für den Bundesnachrichtendienst geltenden Sicherheitsbestimmungen zu beachten sind. Die Bekanntmachungen sind den Beschäftigten ...
- § 2a TierSchG - Einzelnorm
... für die Durchführung von Tiertransporten bestimmte Bescheinigungen, Erklärungen oder Meldungen vorschreiben sowie deren Ausstellung und Aufbewahrung regeln, 6. vorschreiben, dass, wer gewerbsmäßig Tiertransporte durchführt, einer Erlaubnis der zuständigen Behörde bedarf oder bei der zuständigen Behörde ...
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