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Trefferliste für 'benutzt'
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- § 7 FStrG - Einzelnorm
... den Vorrang vor dem ruhenden Verkehr. Kein Gemeingebrauch liegt vor, wenn jemand die Straße nicht vorwiegend zum Verkehr, sondern zu anderen Zwecken benutzt. Die Erhebung von Gebühren für den Gemeingebrauch bedarf einer besonderen gesetzlichen Regelung. (2) Der Gemeingebrauch kann beschränkt werden ...
- § 5 IfSG - Einzelnorm
... auf eines der in Nummer 4 vor der Aufzählung genannten Produkte im Interesse der öffentlichen Wohlfahrt oder im Interesse der Sicherheit des Bundes benutzt werden soll; das Bundesministerium für Gesundheit kann eine nachgeordnete Behörde beauftragen, diese Anordnung zu treffen; 6. die notwendigen Anordnungen ...
- wasg_by__15 - Einzelnorm
... ) 1 Nur eine beschränkte Erlaubnis ist zu erteilen, wenn ein Gewässer zu vorübergehenden Zwecken und für einen Zeitraum von nicht mehr als einem Jahr benutzt werden soll. 2 Die beschränkte Erlaubnis ist dann dem Zweck des Unternehmens entsprechend zu befristen. 3 Die beschränkte Erlaubnis ist als solche ...
- § 3 HgFSNatSchV - Einzelnorm
... mit ständigem Liegeplatz in Helgoland, sofern sie von Personen mit Hauptwohnung in Helgoland und nicht zu geschäftlichen oder gewerblichen Zwecken benutzt werden, 6. Fahrzeuge von Forschungsinstituten zu Forschungszwecken. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
- § 31 ZollVG - Einzelnorm
... 1 Satz 1 einen Bau errichtet oder ändert, 11. entgegen § 18 Satz 2, auch in Verbindung mit Satz 3, einen Amtsplatz oder einen dort genannten Platz benutzt, 12. entgegen § 21 Satz 1 in einer Freizone wohnt, 13. entgegen § 22 Satz 1 einen Bau errichtet, ändert oder verwendet, 14. einer Rechtsverordnung ...
- § 33 LuftVG - Einzelnorm
... der §§ 44 bis 54. Wer Personen zu Luftfahrern ausbildet, haftet diesen Personen gegenüber nur nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften. (2) Benutzt jemand das Luftfahrzeug ohne Wissen und Willen des Halters, so ist er an Stelle des Halters zum Ersatz des Schadens verpflichtet. Daneben bleibt der ...
- § 103 WHG - Einzelnorm
... (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne Erlaubnis und ohne Bewilligung nach § 8 Absatz 1 ein Gewässer benutzt, 2. einer vollziehbaren Auflage nach § 13 Absatz 1, auch in Verbindung mit a) § 58 Absatz 4 Satz 1, auch in Verbindung mit § 59 Absatz 1, oder b) § 63 Absatz 1 Satz ...
- § 8 FStrG - Einzelnorm
... in der Erlaubnis oder Ausnahmegenehmigung aufzuerlegen. (7) (weggefallen)(7a) Wird eine Bundesfernstraße ohne die erforderliche Erlaubnis benutzt oder kommt der Erlaubnisnehmer seinen Verpflichtungen nicht nach, so kann die für die Erteilung der Erlaubnis zuständige Behörde oder auf Bundesfernstraßen ...
- § 65 DesignG - Einzelnorm
... EINES GEMEINSCHAFTSGESCHMACKSMUSTERS (1) Wer entgegen Artikel 19 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 6/2002 ein Gemeinschaftsgeschmacksmuster benutzt, obwohl der Inhaber nicht zugestimmt hat, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) § 51 Absatz 2 bis 6 gilt entsprechend ...
- § 17 EuWG - Einzelnorm
... - EUWG) § 17 WAHLGERÄTE Zur Erleichterung der Abgabe und Zählung der Stimmen können an Stelle von Stimmzetteln und Wahlurnen Wahlgeräte benutzt werden, deren Bauart und Verwendung nach der Bundeswahlgeräteverordnung durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zugelassen ist. * zum Seitenanfang ...
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