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Trefferliste für 'rechtsstellung'

Dokument 351 - 360 von 735 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 47 SG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG DER SOLDATEN (SOLDATENGESETZ - SG) § 47 ZUSTÄNDIGKEIT, ANHÖRUNGSPFLICHT UND FRISTEN BEI DER ENTLASSUNG (1) Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist, wird die Entlassung von der Stelle verfügt, die nach § 4 Abs. 2 für ...
Art 2 § 9 SkAufG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG AUSLÄNDISCHER STREITKRÄFTE BEI VORÜBERGEHENDEN AUFENTHALTEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND (STREITKRÄFTEAUFENTHALTSGESETZ - SKAUFG) § 9 ZWANGSMAßNAHMEN (1) Deutsche Behörden und Gerichte sind im Rahmen ihrer Zuständigkeiten ...
§ 47a SG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG DER SOLDATEN (SOLDATENGESETZ - SG) § 47A BESONDERE VERFAHRENSVORSCHRIFTEN FÜR DIE ENTLASSUNG NACH § 46 ABSATZ 2A (1) Der Berufssoldat ist über den Beginn eines auf seine Entlassung nach § 46 Absatz 2a gerichteten Verfahrens ...
Art 2 § 10 SkAufG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE RECHTSSTELLUNG AUSLÄNDISCHER STREITKRÄFTE BEI VORÜBERGEHENDEN AUFENTHALTEN IN DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND (STREITKRÄFTEAUFENTHALTSGESETZ - SKAUFG) § 10 TELEKOMMUNIKATION (1) Für die Inanspruchnahme von öffentlich angebotenen Telekommunikationsdienstleistungen ...
§ 134 WDO - Einzelnorm*
... Sachverhalt gründet und diesen ebenso würdigt, oder 2. ein Urteil im Strafverfahren ergangen ist, durch das die oder der Verurteilte a) die Rechtsstellung als Berufssoldatin oder als Berufssoldat, die Rechtsstellung als Soldatin auf Zeit oder als Soldat auf Zeit oder einen Anspruch auf Versorgung verloren ...
InsO - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis*
...     § 20 Auskunfts- und Mitwirkungspflicht im Eröffnungsverfahren. Hinweis auf Restschuldbefreiung     § 21 Anordnung vorläufiger Maßnahmen     § 22 Rechtsstellung des vorläufigen Insolvenzverwalters     § 22a Bestellung eines vorläufigen Gläubigerausschusses     § 23 Bekanntmachung der Verfügungsbeschränkungen ...
Inhaltsübersicht SGleiG - Einzelnorm*
... von Dienststellen § 39 Eingliederung einer Dienststelle § 40 Aufspaltung einer Dienststelle § 41 Umbenennung einer Dienststelle   Abschnitt 2   Rechtsstellung   Unterabschnitt 1   Gleichstellungsbeauftragte   § 42 Rechtsstellung § 43 Nichtvereinbarkeit des Amtes mit anderen Ämtern § 44 Verschwiegenheitspflicht ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
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§ 36 AbgG - Einzelnorm*
... BUNDESTAGES (ABGEORDNETENGESETZ - ABGG) § 36 ÜBERGANGSREGELUNG FÜR DIE ANGEHÖRIGEN DES ÖFFENTLICHEN DIENSTES (1) Der auf Grund des Gesetzes über die Rechtsstellung der in den ersten Deutschen Bundestag gewählten Angehörigen des öffentlichen Dienstes vom 11. Mai 1951 (BGBl. I S. 297) oder des Gesetzes ...
Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste*
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