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Trefferliste für 'einigungsvertrages'
Dokument 361 - 370 von 580 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- BewG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... ) § 123 Ermächtigungen § 124 (weggefallen) Dritter Abschnitt Vorschriften für die Bewertung von Vermögen in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet A. Land- und forstwirtschaftliches Vermögen §§ 125 bis 128 (weggefallen) B. Grundvermögen §§ 129 bis 133 (weggefallen ...
- § 27 HHG - Einzelnorm
... GENOMMEN WURDEN (HÄFTLINGSHILFEGESETZ - HHG) § 27 (Inkrafttreten) *) ----- *) Gemäß Anlage I Kapitel II Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 920), mit Artikel 1 Nr. 2 des Gesetzes ...
- § 119 AMG - Einzelnorm
... DEN VERKEHR MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 119 Fertigarzneimittel, die sich bei Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet im Verkehr befinden, dürfen ohne die in § 11 vorgeschriebene Packungsbeilage noch von Groß- und Einzelhändlern in Verkehr ...
- § 17 DiätAss-APrV - Einzelnorm
... für Diätassistenten vom 12. Februar 1974 (BGBl. I S. 163), zuletzt geändert durch Anlage I Kapitel X Sachgebiet D Abschnitt II Nr. 12 des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. 1990 II S. 885, 1080), außer Kraft. * zum Seitenanfang ...
- Anlage 6 EuWO - Einzelnorm
... Verträge dort keine Anwendung mehr finden. 2) Zu berücksichtigen ist auch eine frühere Wohnung oder ein früherer Aufenthalt in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zuzüglich des Gebiets des früheren Berlin ...
- Gesetze im Internet - Gesetze / Verordnungen - Teilliste
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...
- § 39 KrWG - Einzelnorm
... Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit durch Auflagen, Bedingungen oder Befristungen nicht verhindert werden kann. (2) In dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet kann die zuständige Behörde für Deponien, die vor dem 1. Juli 1990 betrieben wurden oder mit deren Errichtung begonnen ...
- § 120 AMG - Einzelnorm
... MIT ARZNEIMITTELN (ARZNEIMITTELGESETZ - AMG) § 120 Bei einer klinischen Prüfung, die bei Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet durchgeführt wird, ist die Versicherung nach § 40 Abs. 1 Nr. 8 abzuschließen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 1 DDR-EErfG - Einzelnorm
... worden, so richtet sich dieser gegen denjenigen Träger öffentlicher Verwaltung, der den enteigneten Vermögenswert aufgrund der Bestimmungen des Einigungsvertrages unmittelbar oder mittelbar erhalten hat. Wurde der enteignete Vermögenswert vor dem 3. Oktober 1990 aus Volkseigentum veräußert oder ist ...
- Art 5 EinigVtrVbg - Einzelnorm
... X Sachgebiet D Abschnitt II wird wie folgt geändert: a) In Nummer 21a Buchst. b) werden in § 28a Abs. 7 Nr. 3 die Worte "in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet" gestrichen. b) In Nummer 21a Buchst. b) wird in § 28a Abs. 9 das Wort "ehemals" gestrichen. c) In Nummer 33 wird in den ...
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