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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 371 - 380 von 882 Treffer,
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, umso höher die Genauigkeit.
- § 1 NvWV - Einzelnorm
... und die Kulturerbe-Einrichtung nach § 61d Absatz 3 Satz 1 des Urheberrechtsgesetzes im Online-Portal des Amtes der Europäischen Union für Geistiges Eigentum einstellen, sollen so präzise sein, dass ein Rechtsinhaber erkennen kann, ob sein Werk von der beabsichtigten Zugänglichmachung erfasst ist. Hierfür ...
- § 882a ZPO - Einzelnorm
... Beschränkungen der Absätze 1 und 2 nicht. (4) Soll in eine für die Erfüllung öffentlicher Aufgaben unentbehrliche Sache vollstreckt werden, die im Eigentum eines Dritten steht, kann das Vollstreckungsgericht auf Antrag die Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung gemäß § 766 für unzulässig erklären ...
- BEG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Freiheitsentziehung § 43 § 44 § 45 § 46 II. Freiheitsbeschränkung § 47 § 48 § 49 § 50 Vierter Titel Schaden an Eigentum § 51 § 52 § 53 § 54 § 55 Fünfter Titel Schaden an Vermögen § 56 § 57 § 58 Sechster Titel Schaden durch Zahlung ...
- Anlage 2 GeoITAusbV - Einzelnorm
... 13.–24. Monat 1 2 3 4 1 Berufsbezogene Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Normen und Standards (§ 9 Absatz 2 Abschnitt A Nummer 1) a) Eigentum und andere Rechte an Grund und Boden beachten b) Rechts- und Verwaltungsvorschriften des Vermessungs- und Geoinformationswesens anwenden c) einschlägige ...
- § 2 ChemVerbotsV - Einzelnorm
... erfolgt, 3. abgebende Person: eine natürliche Person, die eine Abgabe durchführt, 4. Erwerber: eine natürliche oder juristische Person, in deren Eigentum oder Verfügungsgewalt die Ware durch die Abgabe übergeht, 5. Empfangsperson: eine vom Erwerber beauftragte natürliche Person, die die Ware bei der ...
- § 3 WertAusglG - Einzelnorm
... ÜBER DIE REGELUNG DER RECHTSVERHÄLTNISSE BEI BAULICHEN MAßNAHMEN AUF EHEMALS IN ANSPRUCH GENOMMENEN GRUNDSTÜCKEN (WERTAUSGLEICHSGESETZ) § 3 (1) Das Eigentum an der Sache geht, sofern sie nicht bereits mit der Verbindung wesentlicher Bestandteil des Grundstücks geworden ist, mit der Freigabe des Grundstücks ...
- § 11 EnSiG - Einzelnorm
... durch eine Maßnahme aufgrund einer Rechtsverordnung nach den §§ 1, 2 und 2a Absatz 1, jeweils in Verbindung mit § 4 oder § 7 durch Enteignung das Eigentum an Erdöl und Erdölerzeugnissen, an sonstigen festen, flüssigen und gasförmigen Energieträgern, an elektrischer Energie und sonstigen Energien (Güter ...
- § 245 KAGB - Einzelnorm
... (KAGB) § 245 TREUHANDVERHÄLTNIS Abweichend von § 92 Absatz 1 können Vermögensgegenstände, die zum Immobilien-Sondervermögen gehören, nur im Eigentum der AIF-Kapitalverwaltungsgesellschaft stehen. Fußnote (+++ § 245: Zur Anwendung vgl. § 260a +++) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 4 EdWBeitrV - Einzelnorm
... 6 genannten Instituten 1 050 Euro.Bei Festsetzung des Mindestbeitrags der einmaligen Zahlung wird vermutet, dass das Institut befugt ist, sich Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren seiner Kunden zu verschaffen. Dies gilt nicht, wenn eine Auflage zur erteilten Erlaubnis eine entsprechende ...
- Inhaltsübersicht UVPG - Einzelnorm
... Beteiligung der Öffentlichkeit bei Änderungen im Laufe des Verfahrens § 23 Geheimhaltung und Datenschutz sowie Schutz der Rechte am geistigen Eigentum § 24 Zusammenfassende Darstellung § 25 Begründete Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung § 26 Inhalt ...
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