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Trefferliste für 'rechtsverordnung'
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- § 1 PostG-ÜbertrV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG DER BEFUGNIS ZUM ERLASS EINER RECHTSVERORDNUNG NACH § 18A DES POSTGESETZES (POSTG-ÜBERTRAGUNGSVERORDNUNG - POSTG-ÜBERTRV) § 1 ÜBERTRAGUNG DER VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG Die Ermächtigung des § 34 Absatz 8 Satz 1 des Postgesetzes
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- § 2 PostG-ÜbertrV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR ÜBERTRAGUNG DER BEFUGNIS ZUM ERLASS EINER RECHTSVERORDNUNG NACH § 18A DES POSTGESETZES (POSTG-ÜBERTRAGUNGSVERORDNUNG - POSTG-ÜBERTRV) § 2 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft. * zum Seitenanfang * Impressum
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- lplg_by__ - Einzelnorm
- BAYERN BAYERISCHES LANDESPLANUNGSGESETZ (BAYLPLG) VOM 25. JUNI 2012 1) ) Der Landtag des Freistaates Bayern hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit bekannt gemacht wird: Inhaltsübersicht Teil 1 Allgemeine Vorschriften Art. 1 Aufgabe und Instrumente der Landesplanung Art. 2 Begriffsbestimmungen
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- § 62 TAMG - Einzelnorm
... wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Gesundheit und dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Betriebsverordnungen für Betriebe und Einrichtungen zu erlassen, 1. die Tierarzneimittel oder veterinärmedizintechnische ...
- § 57 WHG - Einzelnorm
... errichtet und betrieben werden, die erforderlich sind, um die Einhaltung der Anforderungen nach den Nummern 1 und 2 sicherzustellen. (2) Durch Rechtsverordnung nach § 23 Absatz 1 Nummer 3 können an das Einleiten von Abwasser in Gewässer Anforderungen festgelegt werden, die nach Absatz 1 Nummer 1 dem ...
- § 72 StrlSchG - Einzelnorm
... 1, der §§ 73, 76 Absatz 1, von § 79 Absatz 1, der §§ 81, 82, 85 Absatz 4, der §§ 86, 87, 89, 90 Absatz 1, von § 170 Absatz 9, § 171 erlassenen Rechtsverordnung eingehalten werden, soweit die Rechtsverordnung dies bestimmt, und 4. die erforderlichen Maßnahmen gegen ein unbeabsichtigtes Kritischwerden ...
- § 5 RettungsG - Einzelnorm
... über die Gültigkeit von Rechtsverordnungen nach § 2. (2) Den Antrag kann jede natürliche oder juristische Person, die geltend macht, durch die Rechtsverordnung in ihren Rechten verletzt zu sein, innerhalb von zwei Wochen nach Verkündung der Rechtsverordnung stellen. Er ist gegen die Bundesrepublik Deutschland ...
- § 76 StrlSchG - Einzelnorm
... UND STRAHLENSCHUTZBEREICHE; AUFZEICHNUNGS- UND MITTEILUNGSPFLICHTEN DER DATEN DER KÖRPERDOSIS (1) Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates Anforderungen an die physikalische Strahlenschutzkontrolle festzulegen sowie Vorgaben für Überwachungsbereiche ...
- § 81 StrlSchG - Einzelnorm
... - STRLSCHG) § 81 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG FÜR DEN SCHUTZ DER BEVÖLKERUNG UND DER UMWELT Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates festzulegen, welche Vorsorge- und Überwachungsmaßnahmen für den Schutz von Einzelpersonen der Bevölkerung in Zusammenhang ...
- § 85 StrlSchG - Einzelnorm
... a) der untersuchten oder behandelten Person oder zur Ermittlung dieser Exposition sowie b) von Betreuungs- und Begleitpersonen, sofern nach der Rechtsverordnung nach § 86 Satz 2 Nummer 3 ihre Körperdosis zu ermitteln ist, 4. den erhobenen Befund einer Untersuchung, 5. den Bestrahlungsplan und das Bestrahlungsprotokoll ...
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