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- § 25 ArbSchG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG VON MAßNAHMEN DES ARBEITSSCHUTZES ZUR VERBESSERUNG DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER BESCHÄFTIGTEN BEI DER ARBEIT (ARBEITSSCHUTZGESETZ - ARBSCHG) § 25 BUßGELDVORSCHRIFTEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. einer Rechtsverordnung nach ...
- § 26 ArbSchG - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE DURCHFÜHRUNG VON MAßNAHMEN DES ARBEITSSCHUTZES ZUR VERBESSERUNG DER SICHERHEIT UND DES GESUNDHEITSSCHUTZES DER BESCHÄFTIGTEN BEI DER ARBEIT (ARBEITSSCHUTZGESETZ - ARBSCHG) § 26 STRAFVORSCHRIFTEN Mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. eine in § ...
- § 2 BMASGBWidVertrAnO - Einzelnorm
... UND FÜR DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTEN- ODER RICHTERVERHÄLTNIS IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES (BMASGBWIDVERTRANO) § 2 ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN IN PRÜFUNGSANGELEGENHEITEN In Prüfungsangelegenheiten von Regierungsinspektoranwärterinnen ...
- § 4 BMASGBWidVertrAnO - Einzelnorm
... UND FÜR DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTEN- ODER RICHTERVERHÄLTNIS IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES (BMASGBWIDVERTRANO) § 4 VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN IN PRÜFUNGSANGELEGENHEITEN Bei Klagen von Regierungsinspektoranwärterinnen und -anwärtern beim ...
- § 5 BMASGBWidVertrAnO - Einzelnorm
... UND FÜR DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN AUS DEM BEAMTEN- ODER RICHTERVERHÄLTNIS IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES (BMASGBWIDVERTRANO) § 5 ÜBERGANGSVORSCHRIFT Bis zum Abschluss von Rechtsbehelfsverfahren von Beschäftigten der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin ...
- § 2 BMASÜbErlBesLVVOV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES ZUR ÜBERTRAGUNG DER BEFUGNISSE ZUM ERLASS VON BESONDEREN LEHRVERPFLICHTUNGSVERORDNUNGEN AN DER HOCHSCHULE DES BUNDES FÜR ÖFFENTLICHE VERWALTUNG (BMASÜBERLBESLVVOV) § 2 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt
...
- III. BMASZustAnO - Einzelnorm
... VON ZUSTÄNDIGKEITEN FÜR DEN ERLASS VON WIDERSPRUCHSBESCHEIDEN UND DIE VERTRETUNG DES BUNDES BEI KLAGEN VON BESCHÄFTIGTEN DES BUNDESMINISTERIUMS FÜR ARBEIT UND SOZIALES IN ANGELEGENHEITEN VON BESOLDUNG, VON AMTSBEZÜGEN UND NACH DEM BUNDESREISEKOSTENGESETZ, DEM BUNDESUMZUGSKOSTENGESETZ EINSCHLIEßLICH ...
- Anhang ArbStättV - Einzelnorm
... aufweisen, so dass die Beschäftigten ohne Beeinträchtigung ihrer Sicherheit, ihrer Gesundheit oder ihres Wohlbefindens die Räume nutzen oder ihre Arbeit verrichten können. (2) Die Abmessungen der Räume richten sich nach der Art ihrer Nutzung. (3) Die Größe des notwendigen Luftraumes ist in Abhängigkeit ...
- Anlage II Kap VIII EinigVtr - Einzelnorm
... ÜBER DIE HERSTELLUNG DER EINHEIT DEUTSCHLANDS (EINIGUNGSVERTRAG) ANLAGE II KAP VIII ANLAGE II KAPITEL VIII GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERS FÜR ARBEIT UND SOZIALORDNUNG (Fundstelle in der Anlage II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1207 - 1216)Der Text des Kapitels ist in Sachgebiete und Abschnitte ...
- § 6 ArbSV - Einzelnorm
... mit Personen gedeckt werden, die keine Erwerbstätigkeit ausüben, so sind die erwerbstätigen Arbeitskräfte zu verteilen. Dabei hat die Agentur für Arbeit zunächst die Personen zu berücksichtigen, die eine Erwerbstätigkeit außerhalb des Anwendungsbereiches des Arbeitssicherstellungsgesetzes (§ 4 des Gesetzes ...
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