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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
Dokument 381 - 390 von 1863 Treffer,
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- § 330d StGB - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis STRAFGESETZBUCH (STGB) § 330D BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Abschnitts ist 1. ein Gewässer:ein oberirdisches Gewässer, das Grundwasser und das Meer; 2. eine kerntechnische Anlage:eine Anlage zur Erzeugung oder zur Bearbeitung oder Verarbeitung
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- § 2 RebPflV 1986 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis REBENPFLANZGUTVERORDNUNG § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Pflanzgut von Rebe: Ruten, grüne Triebe, Edelreiser, veredelungsfähige Unterlagsreben, Blindholz, Wurzelreben, Pfropfreben, Topfreben und Kartonagereben; 2. Ruten: einjährige
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- § 2 LuftVStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis LUFTVERKEHRSTEUERGESETZ (LUFTVSTG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. Startort:ein Flughafen, Landeplatz oder Segelflugplatz nach § 6 Absatz 1 des Luftverkehrsgesetzes sowie Grundstücke, für die eine Erlaubnis nach § 25
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- § 1.01 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis RHEINSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG (ANLAGE ZUR VERORDNUNG ZUR EINFÜHRUNG DER RHEINSCHIFFAHRTSPOLIZEIVERORDNUNG) § 1.01 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN In dieser Verordnung gelten als a) "Fahrzeug":ein Binnenschiff, einschließlich Kleinfahrzeug und Fähre sowie schwimmendes Gerät und Seeschiff ...
- § 2 KrFArbZG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DER ARBEITSZEIT VON SELBSTÄNDIGEN KRAFTFAHRERN § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Arbeitszeit im Sinne dieses Gesetzes ist die Zeitspanne zwischen Arbeitsbeginn und Arbeitsende ohne Ruhepausen, in der sich der selbständige Kraftfahrer an
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- § 4 KaffeeStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis KAFFEESTEUERGESETZ (KAFFEESTG) § 4 SONSTIGE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes ist oder sind 1. Systemrichtlinie: die Richtlinie (EU) 2020/262 des Rates vom 19. Dezember 2019 zur Festlegung des allgemeinen Verbrauchsteuersystems (Neufassung
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- § 3 SGleiG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOLDATINNEN- UND SOLDATENGLEICHSTELLUNGSGESETZ (SGLEIG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Dienststellen im Sinne dieses Gesetzes sind das Bundesministerium der Verteidigung sowie die militärischen und zivilen Dienststellen der Bundeswehr. (2) Militärisches
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- § 3 WasserstoffBG - Einzelnorm
... BESCHLEUNIGUNG VON ERZEUGUNG, SPEICHERUNG, IMPORT UND TRANSPORT VON WASSERSTOFF* (WASSERSTOFFBESCHLEUNIGUNGSGESETZ - WASSERSTOFFBG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist: 1. „Anlage zum Import von Ammoniak“ eine Anlage zur Einfuhr von verflüssigtem Ammoniak und zur damit ...
- § 1 AHStatDV - Einzelnorm
... ZUR DURCHFÜHRUNG DES GESETZES ÜBER DIE STATISTIK DES WARENVERKEHRS MIT DEM AUSLAND (AUßENHANDELSSTATISTIK-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AHSTATDV) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) „Durchfuhr“ ist der einfache Verkehr von Waren, die aus dem Ausland durch das Erhebungsgebiet unmittelbar wieder in das ...
- § 2 DruckLV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER ARBEITEN IN DRUCKLUFT (DRUCKLUFTVERORDNUNG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Arbeitskammern Räume, in denen Arbeiten in Druckluft ausgeführt werden, 2. Personenschleusen Zugänge, durch die ausschließlich
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