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- Anlage 2 SaatV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DEN VERKEHR MIT SAATGUT LANDWIRTSCHAFTLICHER ARTEN UND VON GEMÜSEARTEN* (SAATGUTVERORDNUNG) ANLAGE 2 (ZU § 6 SATZ 1, § 20 ABSATZ 1) ANFORDERUNGEN AN DEN FELDBESTAND (Fundstelle: BGBl. I 2006, 362 - 371; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl
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- § 14a SchwPestV 1988 - Einzelnorm
... den Ein- und Ausgängen der Ställe oder sonstigen Standorte einzurichten, 4. verendete und erkrankte, insbesondere fieberhaft erkrankte Schweine, bei denen der Verdacht auf Schweinepest nicht ausgeschlossen werden kann, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde serologisch oder virologisch auf Schweinepest ...
- § 27 UmwStG - Einzelnorm
... dieses Gesetzes in der Fassung des Artikels 5 des Gesetzes vom 23. Oktober 2000 (BGBl. I S. 1433) sind erstmals auf Umwandlungen anzuwenden, bei denen der steuerliche Übertragungsstichtag in dem ersten Wirtschaftsjahr der übertragenden Körperschaft liegt, für das das Körperschaftsteuergesetz in der ...
- § 24a SchwPestV 1988 - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUM SCHUTZ GEGEN DIE SCHWEINEPEST UND DIE AFRIKANISCHE SCHWEINEPEST * (SCHWEINEPEST-VERORDNUNG) § 24A WIEDERBELEGUNG (1) Betriebe, in denen nach einem Ausbruch der Schweinepest auf Anordnung der zuständigen Behörde die Schweine getötet und unschädlich beseitigt worden sind, dürfen vorbehaltlich ...
- § 275b SGB 5 - Einzelnorm
... (1) Die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen gemeinsam und einheitlich veranlassen bei Leistungserbringern, mit denen die Krankenkassen Verträge nach § 132a Absatz 4 oder nach § 132l Absatz 5 abgeschlossen haben und die keiner Regelprüfung nach § 114 Absatz 2 des Elften Buches unterliegen ...
- Anhang TEHG - Einzelnorm
... Anlage nach Abschnitt 2 Nummer 1 werden die Feuerungswärmeleistungen aller technischen Einheiten addiert, die Bestandteil der Anlage sind und in denen Brennstoffe verbrannt werden. Bei diesen technischen Einheiten handelt es sich insbesondere um alle Arten von Heizkesseln, Turbinen, Erhitzern, Industrieöfen ...
- § 8 OrdenNachwV - Einzelnorm
... betragen muß. (3) Der Nachweis der Verleihung kann geführt werden 1. durch Erklärung von zwei glaubwürdigen Personen, die Tatsachen angeben, aus denen sich die ordnungsgemäße Verleihung der Auszeichnung ergibt oder zweifelsfrei schließen läßt, zur Niederschrift vor der für die Ausstellung der Ersatzurkunde ...
- § 293 SGB 5 - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SOZIALGESETZBUCH (SGB) FÜNFTES BUCH (V) - GESETZLICHE KRANKENVERSICHERUNG - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 20. DEZEMBER 1988, BGBL. I S. 2477) § 293 KENNZEICHEN FÜR LEISTUNGSTRÄGER UND LEISTUNGSERBRINGER (1) Die Krankenkassen verwenden im Schriftverkehr,
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- § 14 UWG - Einzelnorm
... UNLAUTEREN WETTBEWERB (UWG) § 14 SACHLICHE UND ÖRTLICHE ZUSTÄNDIGKEIT; VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNG (1) Für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten, mit denen ein Anspruch auf Grund dieses Gesetzes geltend gemacht wird, sind die Landgerichte ausschließlich zuständig. (2) Für alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten ...
- Anlage 1 GNotKG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER KOSTEN DER FREIWILLIGEN GERICHTSBARKEIT FÜR GERICHTE UND NOTARE (GERICHTS- UND NOTARKOSTENGESETZ - GNOTKG) ANLAGE 1 (ZU § 3 ABSATZ 2) KOSTENVERZEICHNIS (Fundstelle: BGBl. I 2013, 2613 – 2653; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote
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