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Trefferliste für 'mitteilungspflichten'
Dokument 381 - 390 von 512 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 1 MForschG - Einzelnorm
... wissenschaftlichen Meeresforschung die Möglichkeit der Versagung der Genehmigung vorzusehen sowie 3. das nähere Verfahren, insbesondere hinsichtlich Mitteilungspflichten und einzureichender Anträge und Unterlagen, näher zu regeln. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- BBetreibZulV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Eingangsformel § 1 Zielbestimmung und Anwendungsbereich § 2 Erteilung der Zulassung § 3 Untersagung und Widerruf der Zulassung § 4 Mitteilungspflichten und Veröffentlichung § 5 Kosten der Zulassung § 6 Rechtsmittel § 7 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 37 IRegG - Einzelnorm
... und zur Ergänzung und Berichtigung der übermittelten Daten durch die Registerstelle nach § 4 Absatz 1 Nummer 3, d) das Verfahren zur Erfüllung der Mitteilungspflichten der Registerstelle nach § 4 Absatz 4, e) das Auswertungsverfahren nach § 4 Absatz 1 Nummer 4 und § 11 und die Publizierung der Auswertungsergebnisse ...
- Inhaltsübersicht KGSG - Einzelnorm
... national wertvollen Kulturgutes § 17 Öffentliche Bekanntmachung Abschnitt 3 Beschädigungsverbot und Mitteilungspflicht § 18 Beschädigungsverbot § 19 Mitteilungspflichten Kapitel 3 Kulturgutverkehr Abschnitt 1 Grundsatz § 20 Kulturgutverkehrsfreiheit Abschnitt 2 Ausfuhr § 21 Ausfuhrverbot § 22 Genehmigung ...
- § 39 EWPBG - Einzelnorm
... , soweit dies für die beihilferechtliche Genehmigung der Entlastung erforderlich ist, und 2. die erforderlichen Nachweis-, Informations- und Mitteilungspflichten regeln. (2) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen durch ...
- Inhaltsübersicht BetrSichV - Einzelnorm
... Prüfung § 17 Prüfaufzeichnungen und -bescheinigungen § 18 Erlaubnispflicht Abschnitt 4 Vollzugsregelungen und Ausschuss für Betriebssicherheit § 19 Mitteilungspflichten, behördliche Ausnahmen § 20 Sonderbestimmungen für überwachungsbedürftige Anlagen des Bundes § 21 Ausschuss für Betriebssicherheit ...
- RStruktFV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... nach Artikel 6 der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2015/63 § 5 Von der Abwicklungsbehörde zu bestimmende zusätzliche Risikoindikatoren § 6 Mitteilungspflichten § 7 Sonderbeiträge für bestimmte Wertpapierfirmen und für Unionszweigstellen § 8 Übergangsregelung § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten ...
- § 34 PflBG - Einzelnorm
... vollständig zu berücksichtigen; Mehrausgaben sind zu berücksichtigen, soweit die Liquiditätsreserve dies zulässt. Entsprechende Mitteilungspflichten haben die Pflegeschulen. (2) Der Träger der praktischen Ausbildung hat die in den Ausgleichszuweisungen enthaltenen Kosten der übrigen Kooperationspartner ...
- Art 3 SozSichAbkTUNG - Einzelnorm
... zur Anwendung und Durchführung des Abkommens insbesondere über folgende Gegenstände Regelungen getroffen werden: 1. Aufklärungs-, Anzeige- und Mitteilungspflichten sowie das Bereitstellen von Beweismitteln zwischen den in Artikel 25 Abs. 1 des Abkommens genannten Stellen sowie zwischen diesen und den ...
- GAPInVeKoSV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Meldungen über Hopfenflächen § 25 Erntetermin und Kontrollen beim Anbau von Hanf § 26 Nicht förderfähige Hanfsorten; Bekanntmachung § 27 Mitteilungspflichten der Länder und der Bundesstellen Abschnitt 5 Kontrollverfahren Unterabschnitt 1 Allgemeine Vorschriften § 28 Verwaltungskontrollen ...
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