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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 31 - 40 von 882 Treffer,
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- Anlage 4 WZG§4EUROCONTROLBek - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES ANLAGE 4 BEZEICHNUNGEN UND KENNZEICHEN DER WELTORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (Fundstelle: BGBl. I 1971, 673, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 2 BImAG - Einzelnorm
... oder Gesellschaften des Bundes übertragen sind, verbleibt es bei deren Zuständigkeit. (2) Der Bundesanstalt ist mit Wirkung vom 1. Januar 2005 das Eigentum an sämtlichen Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und beschränkten dinglichen Rechten der Bundesrepublik Deutschland, welche zum Geschäftsbereich ...
- Anlage 5 SPV - Einzelnorm
... ): Wittichenau Sonderungsplan auf Grund des Bodensonderungsgesetzes – BoSoG Nr. 5/1994 komplexe Bodenneuordnung in Verbindung mit unvermessenem Eigentum Kataster-(Vermessungs-)amt: Hoyerswerda Amtsgericht (Grundbuchamt): Hoyerswerda Grundbuchbezirk: Wittichenau Finanzamt ...
- Anlage 1 GNotKG - Einzelnorm
... - und Schiffsbauregistersachen und Angelegenheiten des Registers für Pfandrechte an Luftfahrzeugen Abschnitt 1 Grundbuchsachen Unterabschnitt 1 Eigentum Unterabschnitt 2 Belastungen Unterabschnitt 3 Veränderung von Belastungen Unterabschnitt 4 Löschung von Belastungen und Entlassung aus der Mithaft Unterabschnitt ...
- § 151 BBergG - Einzelnorm
... , nach den Vorschriften dieses Gesetzes 1. die in der Verleihungsurkunde bezeichneten Bodenschätze in dem Bergwerksfeld aufzusuchen, zu gewinnen und Eigentum daran zu erwerben, 2. in dem Bergwerksfeld andere Bodenschätze mitzugewinnen und das Eigentum daran zu erwerben, 3. die bei Anlegung von Hilfsbauen ...
- § 2 VermG - Einzelnorm
... , wer auf Grund des Befehls Nr. 82 des Obersten Chefs der sowjetischen Militärverwaltung vom 29. April 1948 (Regierungsblatt für Mecklenburg S. 76) Eigentum an dem entzogenen Vermögenswert erlangt und dieses bis zum 2. Oktober 1990 innegehalten hat. Soweit Ansprüche von jüdischen Berechtigten im Sinne ...
- § 27 UmwStG 2006 - Einzelnorm
... Wirksamkeit keine Eintragung in ein öffentliches Register voraussetzt, ist diese Fassung des Gesetzes erstmals anzuwenden, wenn das wirtschaftliche Eigentum an den eingebrachten Wirtschaftsgütern nach dem 12. Dezember 2006 übergegangen ist. (2) Das Umwandlungssteuergesetz in der Fassung der Bekanntmachung ...
- § 228 BewG - Einzelnorm
... einer erstmaligen Feststellung führen können, sind auf den Beginn des folgenden Kalenderjahres zusammengefasst anzuzeigen. Gleiches gilt, wenn das Eigentum oder das wirtschaftliche Eigentum an einem auf fremdem Grund und Boden errichteten Gebäude übergegangen ist. Die Frist für die Abgabe dieser Anzeige ...
- § 3 VermG - Einzelnorm
... gerichtet ist; eine ohne Beachtung dieser Form eingegangene Verpflichtung oder Abtretung wird ihrem ganzen Inhalte nach gültig, wenn das Eigentum an dem Grundstück, Gebäude oder Unternehmen gemäß § 34 oder sonst wirksam auf den Erwerber des Anspruchs übertragen wird. Ein Berechtigter, der einen Antrag ...
- § 33 KWG - Einzelnorm
... ; als Anfangskapital muss zur Verfügung stehen: a) bei Anlageverwaltern, die nicht befugt sind, sich bei der Erbringung von Finanzdienstleistungen Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, und die nicht auf eigene Rechnung mit Finanzinstrumenten handeln, ein Betrag ...
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