Volltextsuche - Trefferliste
Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 31 - 40 von 888 Treffer,
je mehr 
, umso höher die Genauigkeit.
- § 9 SachenRBerG - Einzelnorm
... oder zugewiesenen Nutzungsrechts, 3. der Eigentümer des Gebäudes oder der baulichen Anlage, wenn außerhalb des Grundbuchs selbständiges, vom Eigentum am Grundstück unabhängiges Eigentum entstanden ist, 4. der aus einem Überlassungsvertrag berechtigte Nutzer, 5. derjenige, der mit Billigung staatlicher ...
- Anlage 4 WZG§4EUROCONTROLBek - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis BEKANNTMACHUNG ZU § 4 DES WARENZEICHENGESETZES ANLAGE 4 BEZEICHNUNGEN UND KENNZEICHEN DER WELTORGANISATION FÜR GEISTIGES EIGENTUM (Fundstelle: BGBl. I 1971, 673, bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- § 62 PrüfbV - Einzelnorm
... - PRÜFBV) § 62 VORSCHRIFTEN FÜR EINZELNE FINANZDIENSTLEISTUNGSINSTITUTE (1) Bei Finanzdienstleistungsinstituten ohne Befugnis, sich Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, ist zu beurteilen, ob nach den mit den Kunden bestehenden vertraglichen Vereinbarungen sowie ...
- § 2 BImAG - Einzelnorm
... oder Gesellschaften des Bundes übertragen sind, verbleibt es bei deren Zuständigkeit. (2) Der Bundesanstalt ist mit Wirkung vom 1. Januar 2005 das Eigentum an sämtlichen Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und beschränkten dinglichen Rechten der Bundesrepublik Deutschland, welche zum Geschäftsbereich ...
- Anlage FinDAGebV - Einzelnorm
- zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BESONDERE GEBÜHRENVERORDNUNG DES BUNDESMINISTERIUMS DER FINANZEN ZUR FINANZDIENSTLEISTUNGSAUFSICHT (FINANZDIENSTLEISTUNGSAUFSICHTSGEBÜHRENVERORDNUNG - FINDAGEBV) ANLAGE (ZU § 2 ABSATZ 1) GEBÜHRENVERZEICHNIS (Fundstelle: BGBl. I 2021, 4079 - 4109; bzgl. der einzelnen
...
- § 28 BauGB - Einzelnorm
... vom Vertrag nicht zurück, erlischt nach Ablauf der Rücktrittsfrist nach Satz 2 die Pflicht des Verkäufers aus dem Kaufvertrag, der Gemeinde das Eigentum an dem Grundstück zu übertragen. In diesem Falle geht das Eigentum an dem Grundstück auf die Gemeinde über, wenn auf Ersuchen der Gemeinde der Übergang ...
- § 33 KWG - Einzelnorm
... ; als Anfangskapital muss zur Verfügung stehen: a) bei Anlageverwaltern, die nicht befugt sind, sich bei der Erbringung von Finanzdienstleistungen Eigentum oder Besitz an Geldern oder Wertpapieren von Kunden zu verschaffen, und die nicht auf eigene Rechnung mit Finanzinstrumenten handeln, ein Betrag ...
- § 28 SchRegDV - Einzelnorm
... , Erbschein, Europäisches Nachlasszeugnis, Testament, Zuschlagsbeschluß, Ersuchen der zuständigen Behörde usw.); b) der Verzicht auf das Eigentum; c) die Übertragung einer Schiffspart; d) die Vormerkungen und Widersprüche, die sich auf das Eigentum beziehen, sowie Beschränkungen des Eigentümers in der ...
- § 7 FernstrÜG - Einzelnorm
... SOWIE STEUERLICHE VORSCHRIFTEN (FERNSTRAßEN-ÜBERLEITUNGSGESETZ - FERNSTRÜG) § 7 SÄCHLICHE BETRIEBSMITTEL Mit Wirkung zum 1. Januar 2021 geht das Eigentum an den sächlichen Betriebsmitteln nach Maßgabe der Zuordnung in der Mitteilung nach § 1 Absatz 4 Satz 4 entweder auf das Fernstraßen-Bundesamt oder ...
- § 35 SchRegDV - Einzelnorm
... des Schiffs der Grund des Erwerbs, bei Eigentumsänderungen die Grundlage der Eintragung (§ 28 Abs. 1 Nr. 5 Buchstabe a); b) der Verzicht auf das Eigentum; c) die Vormerkungen und Widersprüche, die sich auf das Eigentum beziehen, sowie Beschränkungen des Eigentümers in der Verfügung über das Eigentum ...
Seite:
1 2 3 4
5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 
neue Volltext-Suche