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Trefferliste für 'schweigepflicht'
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- § 16 DGBankSa - Einzelnorm
... beeinträchtigen können, Dritten gegenüber Stillschweigen zu bewahren. Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung ihres Amtes. Dem Gebot der Schweigepflicht unterliegen insbesondere die Stimmabgabe, der Verlauf der Debatte, die Stellungnahmen der einzelnen Aufsichtsratsmitglieder sowie sonstige ...
- Anlage ZahnmedAusbV - Einzelnorm
... und berufsrechtliche Vorgaben erkennen und einhalten (§ 4 Absatz 2 Nummer 1) a) rechtliche Regelungen, auch zur ärztlichen Schweigepflicht, einhalten und durch geeignete Maßnahmen sicherstellen b) rechtliche Grenzen für selbständiges Handeln einhalten c) Dokumente und Behandlungsunterlagen unter Berücksichtigung ...
- § 182 StVollzG - Einzelnorm
... einem Gefangenen als Geheimnis anvertraut oder über einen Gefangenen sonst bekanntgeworden sind, unterliegen auch gegenüber der Vollzugsbehörde der Schweigepflicht. Die in § 203 Absatz 1 Nummer 1, 2 und 6 des Strafgesetzbuchs genannten Personen haben sich gegenüber dem Anstaltsleiter zu offenbaren, ...
- § 8 ASiG - Einzelnorm
... übertragenen Aufgaben nicht benachteiligt werden. Betriebsärzte sind nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen und haben die Regeln der ärztlichen Schweigepflicht zu beachten. (2) Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit oder, wenn für einen Betrieb mehrere Betriebsärzte oder Fachkräfte für ...
- § 8 TPG - Einzelnorm
... den Umfang und mögliche, auch mittelbare Folgen und Spätfolgen der beabsichtigten Organ- oder Gewebeentnahme für seine Gesundheit, 4. die ärztliche Schweigepflicht, 5. die zu erwartende Erfolgsaussicht der Organ- oder Gewebeübertragung und die Folgen für den Empfänger sowie sonstige Umstände, denen ...
- ZDPersAV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Daten durch das Bundesamt § 12 Löschung von Daten § 13 Akteneinsicht § 14 Auskunftserteilung § 15 Entbindung von der ärztlichen Schweigepflicht § 16 Inkrafttreten * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 15 BLG - Einzelnorm
... § 15 (1) Alle natürlichen und juristischen Personen, Personenvereinigungen, Behörden und Einrichtungen haben, soweit sie nicht einer gesetzlichen Schweigepflicht unterliegen, den Anforderungsbehörden auf Verlangen alle zur Durchführung dieses Gesetzes erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die vorhandenen ...
- § 6 TAV - Einzelnorm
... mit der nach Landesrecht zuständigen Behörde. (3) Erbringen externe Personen Leistungen der Traumaambulanz, gelten für sie die Vorgaben zur Schweigepflicht nach § 9 Absatz 1 und 2 entsprechend. Die Traumaambulanz hat die externen Personen darauf hinzuweisen. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
- § 51a BBhV - Einzelnorm
... und die berücksichtigungsfähige Person ihre Einwilligung in die Datenverarbeitung erteilt oder ihre Einwilligung in die Entbindung von der Schweigepflicht der Leistungserbringer erteilt hat. Absatz 2 Satz 2 und 3 gilt entsprechend. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung ...
- ZDVG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 3 Beteiligung des Betriebs- oder Personalrats Abschnitt 2 Rechtsstellung des Vertrauensmannes § 4 Schutz des Vertrauensmannes § 5 Schweigepflicht § 6 Unfallschutz § 7 Amtszeit § 8 Niederlegung des Amtes § 9 Abberufung des Vertrauensmannes § 10 Eintritt des Stellvertreters ...
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