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Trefferliste für 'verwendung'
Dokument 31 - 40 von 4740 Treffer,
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- § 4 WeinAlkoAbsV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DEN ABSATZ VON WEINALKOHOL AUS BESTÄNDEN DER INTERVENTIONSSTELLEN (WEIN-ALKOHOL-ABSATZ-VERORDNUNG - WEINALKOABSV) § 4 VERWENDUNG ODER VERARBEITUNG (1) Soll Alkohol aus einem Interventionslager im Geltungsbereich dieser Verordnung verwendet oder verarbeitet werden, so hat der Verwender ...
- § 19 PflSchG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUM SCHUTZ DER KULTURPFLANZEN (PFLANZENSCHUTZGESETZ - PFLSCHG) § 19 AUSBRINGUNG ODER VERWENDUNG VON MIT PFLANZENSCHUTZMITTELN BEHANDELTEM SAATGUT, PFLANZGUT ODER KULTURSUBSTRAT (1) Saatgut, Pflanzgut oder Kultursubstrat, die ein Pflanzenschutzmittel
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- § 111 VAG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE BEAUFSICHTIGUNG DER VERSICHERUNGSUNTERNEHMEN (VERSICHERUNGSAUFSICHTSGESETZ - VAG) § 111 VERWENDUNG INTERNER MODELLE (1) Versicherungsunternehmen können für die Berechnung der Solvabilitätskapitalanforderung ein internes Modell in Form eines Voll ...
- § 17 TabStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis TABAKSTEUERGESETZ (TABSTG) § 17 VERWENDUNG VON STEUERZEICHEN, STEUERANMELDUNG, STEUERERKLÄRUNG (1) Für Tabakwaren ist die Steuer durch Verwendung von Steuerzeichen zu entrichten. Die Verwendung umfasst das Entwerten und das Anbringen der Steuerzeichen
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- § 3 SolvV - Einzelnorm
... VON INSTITUTEN, INSTITUTSGRUPPEN, FINANZHOLDING-GRUPPEN UND GEMISCHTEN FINANZHOLDING-GRUPPEN 1 (SOLVABILITÄTSVERORDNUNG - SOLVV) § 3 PRÜFUNGEN BEI VERWENDUNG EINES ERLAUBNISPFLICHTIGEN ANSATZES ZUR ERMITTLUNG DER MINDESTEIGENMITTELANFORDERUNGEN (1) Hat die Bundesanstalt einem Institut die Erlaubnis ...
- § 4 AromenDV - Einzelnorm
... Inhaltsverzeichnis DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG ÜBER AROMEN UND AROMEN ENTHALTENDE LEBENSMITTEL (AROMENDURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - AROMENDV) § 4 VERWENDUNG VON FRISCH ENTWICKELTEM RAUCH (1) Es ist verboten, Lebensmittel unter Verwendung von frisch entwickeltem Rauch herzustellen, wenn die Maßgaben der Absätze ...
- § 58 AlkStV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES ALKOHOLSTEUERGESETZES (ALKOHOLSTEUERVERORDNUNG - ALKSTV) § 58 ANTRAG AUF ERLAUBNIS ZUR STEUERFREIEN VERWENDUNG (1) Wer in anderen als den in § 57 genannten Fällen Alkoholerzeugnisse steuerfrei verwenden will, hat die Erlaubnis vor Beginn der Verwendung nach amtlich vorgeschriebenem ...
- § 6 ATDG - Einzelnorm
... ZENTRALEN ANTITERRORDATEI VON POLIZEIBEHÖRDEN UND NACHRICHTENDIENSTEN VON BUND UND LÄNDERN (ANTITERRORDATEIGESETZ - ATDG) § 6 WEITERE VERWENDUNG DER DATEN (1) Die abfragende Behörde darf die Daten, auf die sie Zugriff erhalten hat, nur zur Prüfung, ob der Treffer der gesuchten Person oder der gesuchten ...
- § 17c StromStV - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR DURCHFÜHRUNG DES STROMSTEUERGESETZES (STROMSTEUER-DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG - STROMSTV) § 17C VERWENDUNG VON NUTZENERGIE DURCH ANDERE UNTERNEHMEN (1) Soweit eine Steuerentlastung für die Erzeugung von Nutzenergie, die durch ein anderes Unternehmen ...
- § 3a LMHV - Einzelnorm
... ÜBER ANFORDERUNGEN AN DIE HYGIENE BEIM HERSTELLEN, BEHANDELN UND INVERKEHRBRINGEN VON LEBENSMITTELN (LEBENSMITTELHYGIENE-VERORDNUNG - LMHV) § 3A VERWENDUNG VON TRINKWASSER ODER AUFBEREITETEM WASSER (1) Soweit die Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 852/2004 oder der Verordnung (EG) Nr. 853/2004 die ...
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