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- Anlage 1 OffshoreBergV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BERGVERORDNUNG FÜR DAS GEBIET DER KÜSTENGEWÄSSER UND DES FESTLANDSOCKELS (OFFSHORE-BERGVERORDNUNG - OFFSHOREBERGV) ANLAGE 1 (ZU § 43 ABSATZ 1 UND 2, § 44 ABSATZ 2, § 45 ABSATZ 1 UND 2, § 46 ABSATZ 2, § 48 ABSATZ 1 UND 2, § 49 ABSATZ 1, § 50 ABSATZ 1,
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- § 6 AbwV - Einzelnorm
... oder in der wasserrechtlichen Zulassung festgesetzten Wertes für die Giftigkeit gegenüber Fischeiern, Daphnien, Algen und Leuchtbakterien nach den Nummern 401 bis 404 der Anlage 1 festgestellt, gilt dieser Wert dennoch als eingehalten, wenn die Voraussetzungen der Sätze 2 bis 7 vorliegen; Absatz 1 bleibt ...
- § 10 KrWG - Einzelnorm
... von einzelnen Stoffen oder Stoffgruppen erforderlich sind, 7. dass der Verpflichtete mit der Durchführung der Probenahme und der Analysen nach den Nummern 5 und 6 einen von der zuständigen Landesbehörde bekannt gegebenen Sachverständigen, eine von dieser Behörde bekannt gegebene Stelle oder eine sonstige ...
- I. BAZustAnO - Einzelnorm
... der Nummer 1 für die Ernennung zuständig sind; soweit nur die Übertragung auf unmittelbar nachgeordnete Behörden zugelassen ist, für den in den Nummern 1.1.1 und 1.1.2 genannten Personenkreis auf die Vorsitzenden der Geschäftsführungen der Regionaldirektionen. 4.2 Im Rahmen der nach Nummer 4.1 auf nachgeordnete ...
- § 16.11 BinSchStrO - Einzelnorm
... mit Ausnahme des Übersetzverkehrs innerhalb des jeweiligen Streckenabschnitts verboten. 3. Die zuständige Behörde kann abweichend von den Nummern 1 und 2 Ausnahmen zulassen. 4. Die in den Nummern 1 und 2 genannten Hochwassermarken werden durch folgende Wasserstände bestimmt, und die Richtpegel gelten ...
- § 3 SpruchG - Einzelnorm
... . der Nummer 1 jeder Aktionär, dessen Bezugsrecht ganz oder teilweise ausgeschlossen worden ist; 2. der Nummer 2 jeder außenstehende Aktionär; 3. der Nummern 3 und 4 jeder ausgeschiedene Aktionär; 4. der Nummer 5 jeder in den dort angeführten Vorschriften des Umwandlungsgesetzes bezeichnete Anteilsinhaber ...
- § 352 SGB 5 - Einzelnorm
... ergeben, ermöglicht, soweit dies für die Versorgung der Versicherten erforderlich ist; 12. im Rahmen der jeweiligen Zugriffsberechtigung nach den Nummern 9 bis 11, soweit deren Zugriff im Rahmen der von ihnen zulässigerweise zu erledigenden Tätigkeiten erforderlich ist und unter Aufsicht eines Zugriffsberechtigten ...
- § 1 11. BImSchV - Einzelnorm
... ) (11. BIMSCHV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH Diese Verordnung gilt für genehmigungsbedürftige Anlagen mit Ausnahme der Anlagen, die in den folgenden Nummern des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen vom 2. Mai 2013 (BGBl. I S. 973) genannt sind: 1.6; 1.8; 1.15; 1.16; 2.1; 2.14; 3.11; ...
- § 18 AÜG - Einzelnorm
... und Siebten Buches Sozialgesetzbuch über die Verpflichtung zur Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen, soweit sie im Zusammenhang mit den in den Nummern 1 bis 3 genannten Verstößen sowie mit Arbeitnehmerüberlassung entgegen § 1 stehen, 5. Verstöße gegen die Steuergesetze, 6. Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz ...
- § 2 NotrufV - Einzelnorm
... Notrufanschluss über einen öffentlich zugänglichen Telekommunikationsdienst für das Führen von ausgehenden Inlandsgesprächen zu einer oder mehreren Nummern des nationalen Telefonnummernplans aufgebaut wird; die Telefon- oder Telefaxverbindung wird eingeleitet durch Wahl einer Notrufnummer oder durch ...
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