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Trefferliste für 'eigentum'
Dokument 401 - 410 von 885 Treffer,
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- BwHFV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 15 Arzneimittel und Medizinprodukte, einschließlich digitaler Gesundheitsanwendungen § 16 Hilfsmittel § 17 Sehhilfen § 18 Eigentum an Hilfsmitteln § 19 Häusliche Krankenpflege § 19a Kurzzeitpflege bei fehlender Pflegebedürftigkeit § 20 Familien- und Haushaltshilfe § ...
- TfV - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... § 1 Geltungsbereich § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Fahrberechtigung § 4 Geografischer Geltungsbereich, ausstellende Stelle und Eigentum Zweiter Abschnitt Erteilung des Triebfahrzeugführerscheins und Ausstellung der Zusatzbescheinigung § 5 Voraussetzungen § 6 Ausbildung § ...
- § 889 BGB - Einzelnorm
... RECHTEN Ein Recht an einem fremden Grundstück erlischt nicht dadurch, dass der Eigentümer des Grundstücks das Recht oder der Berechtigte das Eigentum an dem Grundstück erwirbt. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *
- § 2 SchSG - Einzelnorm
... UND AUSNAHMEN VOM ANWENDUNGSBEREICH (1) Schiffe im Sinne dieses Gesetzes sind 1. Seeschiffe, die die Bundesflagge führen; 2. Seeschiffe im Eigentum und öffentlichen Dienst des Bundes, eines Landes oder einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft oder Anstalt mit Sitz im Geltungsbereich des Grundgesetzes ...
- § 4 WoFG - Einzelnorm
... Umfang geeignete Grundstücke als Bauland für den Wohnungsbau unter Berücksichtigung der Anforderungen des Kosten und Flächen sparenden Bauens zu Eigentum oder in Erbbaurecht überlassen. (2) Die Gemeinden sollen im Rahmen der Gesetze dafür Sorge tragen, dass für den Wohnungsbau erforderliche Grundstücke ...
- § 9 VermVerkProspV - Einzelnorm
... so gelten auch diejenigen Gegenstände als Anlageobjekt, die diese Gesellschaft erwirbt; 2. ob den nach den §§ 3, 7 oder 12 zu nennenden Personen das Eigentum am Anlageobjekt oder wesentlichen Teilen desselben zustand oder zusteht oder diesen Personen aus anderen Gründen eine dingliche Berechtigung am ...
- § 4 SchuldSaarUmstV - Einzelnorm
... bestehenbleibt, wird die Hypothek nicht nach Absatz 1 umgestellt. Vereinigt sich eine nach Satz 1 von der Umstellung ausgenommene Hypothek mit dem Eigentum, so wird sie im Zeitpunkt der Vereinigung nach Absatz 1 auf Deutsche Mark umgestellt. (3) Zur Eintragung des nach Absatz 1 in Deutscher Mark sich ...
- § 11 LBG - Einzelnorm
... Grundstücke im Wege des freihändigen Erwerbs nicht beschafft werden konnten, b) Grundstücke, die für das beabsichtigte Vorhaben geeignet sind, im Eigentum von Bund, Ländern und sonstigen Körperschaften des öffentlichen Rechts und ihnen gleichzustellenden juristischen Personen nicht vorhanden sind, c ...
- § 185 GWB - Einzelnorm
... , GELTUNGSBEREICH (1) Die Vorschriften des Ersten bis Dritten Teils dieses Gesetzes sind auch auf Unternehmen anzuwenden, die ganz oder teilweise im Eigentum der öffentlichen Hand stehen oder die von ihr verwaltet oder betrieben werden. Die §§ 19, 20 und 31b Absatz 5 sind nicht anzuwenden auf öffentlich ...
- § 1 SPRINDFG - Einzelnorm
... neue Wertschöpfung insbesondere in Deutschland und Europa entsteht. Dies geschieht in der Absicht, das durch die SPRIND geförderte geistige Eigentum zu sichern. (2) Sprunginnovationen im Sinne dieses Gesetzes sind Innovationen, die durch neuartige Lösungsansätze bestehende Produkte, Technologien oder ...
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