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Trefferliste für 'benutzt'

Dokument 401 - 410 von 491 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 124 OWiG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ORDNUNGSWIDRIGKEITEN (OWIG) § 124 BENUTZEN VON WAPPEN ODER DIENSTFLAGGEN (1) Ordnungswidrig handelt, wer unbefugt 1. das Wappen des Bundes oder eines Landes oder den Bundesadler oder den entsprechenden Teil eines Landeswappens oder 2. eine ...
§ 9 GOÄ - Einzelnorm*
... . (2) Als Reiseentschädigung erhält der Arzt 1. 50 Deutsche Pfennige für jeden zurückgelegten Kilometer, wenn er einen eigenen Kraftwagen benutzt, bei Benutzung anderer Verkehrsmittel die tatsächlichen Aufwendungen, 2. bei Abwesenheit bis zu 8 Stunden 100,- Deutsche Mark, bei Abwesenheit von mehr als ...
§ 22 SeefiV - Einzelnorm*
... 4 mit einem Fahrzeug mit einer höheren Motorenstärke oder Maschinenleistung fischt, 3. entgegen § 3 Absatz 4 Satz 7 ein dort genanntes Netz zum Fang benutzt, 4. entgegen § 5 Absatz 2 Fische an einem anderen Ort anlandet, 5. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 einen Fang außerhalb einer dort genannten Zeit ...
§ 31 LuftFzgG - Einzelnorm*
... gelangt sind.* Die Zubehöreigenschaft einer Sache wird dadurch nicht ausgeschlossen, daß diese nur vorübergehend für den Betrieb des Luftfahrzeugs benutzt wird. (2) Zubehörstücke werden von der Haftung frei, wenn sie veräußert und von dem Luftfahrzeug entfernt werden, bevor sie zugunsten des Gläubigers ...
§ 49 ESBO - Einzelnorm*
... wer entgegen den Vorschriften des § 48 vorsätzlich oder fahrlässig 1. ohne amtliche Befugnis eine Bahnanlage oder ein Fahrzeug insoweit betritt oder benutzt, als sie nicht dem allgemeinen Verkehrsgebrauch dient oder als kein besonderes Nutzungsverhältnis dazu berechtigt, 2. sich innerhalb der Gleise ...
§ 6 ApBetrO - Einzelnorm*
... , sind die Arzneimittel nach diesen Regeln herzustellen und zu prüfen. Dabei können für die Prüfung auch andere Methoden angewandt und andere Geräte benutzt werden, als im Deutschen Arzneibuch beschrieben sind, unter der Voraussetzung, daß die gleichen Ergebnisse wie mit den beschriebenen Methoden und ...
Anlage 1 StromPBG - Einzelnorm*
... Referenzmonat aus dem Jahr 2021, wobei die Referenzmonate aus dem Jahr 2021 jeweils für die entsprechenden Monate aus den Jahren 2022 und 2023 benutzt werden und ab dem Monat September 2022 der Wert auf 70 % zu begrenzen ist. 1 2. Berechnung der krisenbedingten Mehrkosten   Die krisenbedingten Energiemehrkosten ...
§ 9 SeeStrOV - Einzelnorm*
... andere Fahrzeuge verwirrt werden, 26. entgegen Regel 37 bei Hilfeanforderungen im Notfall nicht die in der Anlage IV beschriebenen Notzeichen benutzt oder zeigt oder 27. entgegen Anlage IV Nr. 2 der Internationalen Regeln Notzeichen verwendet oder zeigt, obwohl ein Notfall nicht vorliegt, oder Signale ...
§ 17 HeimMindBauV - Einzelnorm*
... sein, wenn nicht geeignete Gymnastik- und Therapieräume in zumutbarer Entfernung außerhalb der Einrichtung von den Heimbewohnern regelmäßig benutzt werden können. Gemeinschaftsräume nach § 16 können dafür verwendet werden. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback ...
Anhang 1 ABBergV - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis BERGVERORDNUNG FÜR ALLE BERGBAULICHEN BEREICHE (ALLGEMEINE BUNDESBERGVERORDNUNG - ABBERGV) ANHANG 1 (ZU DEN §§ 11 UND 12) GEMEINSAME ANFORDERUNGEN FÜR TÄTIGKEITEN UND EINRICHTUNGEN NACH § 1 Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1995, 1476 - 1479; bzgl ...
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