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Trefferliste für 'bundesgesetzblatt'

Dokument 401 - 410 von 1128 Treffer, je mehr , umso höher die Genauigkeit.

G21 BY - Gesetz Nr. 21 zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege: ... BY Ausfertigungsdatum: 28.05.1946 Vollzitat: "Gesetz Nr. 21 zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Strafrechtspflege in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 450-2b, veröffentlichten bereinigten Fassung" Fußnote Partielles Recht für Bayern: * zum Seitenanfang * Impressum ...

Anlage 2 InSiFPrV - Einzelnorm: ... des erworbenen Fortbildungsabschlusses nach § 1 Absatz 5, 5. Bezeichnung und Fundstelle dieser Fortbildungsprüfungsverordnung nach den Angaben im Bundesgesetzblatt unter Berücksichtigung erfolgter Änderungen dieser Verordnung, 6. Datum der Ausstellung des Zeugnisses samt Faksimile oder Unterschrift ...

§ 1 21. RAG - Einzelnorm: ... nach § 98a des Reichsknappschaftsgesetzes und die Leistung nach den §§ 27 und 28 des Sozialversicherungs-Angleichungsgesetzes Saar in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 826-19, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch § 10 Nr. 3 des Gesetzes vom 24. Juni 1975 (BGBl ...

§ 3 21. RAG - Einzelnorm: ... und des Angestelltenversicherungsgesetzes auf umzustellende Renten der Rentenversicherungen der Arbeiter und Angestellten in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8232-4-1, veröffentlichten bereinigten Fassung findet mit der Maßgabe Anwendung, daß in § 1 Abs. 3 und § 2 Abs. 4 der Verordnung ...

Art 3 EUAuslÜbkG - Einzelnorm: ... Verkündung in Kraft. (2) Der Tag, an dem das Übereinkommen nach seinem Artikel 18 Abs. 3 für die Bundesrepublik Deutschland in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. Das gleiche gilt für den Tag, von dem an das Übereinkommen nach seinem Artikel 18 Abs. 4 vorzeitige Anwendung findet. ...

§ 22c ABBergV - Einzelnorm: ... dem 11. Februar 2020. Fußnote § 22c Abs. 1 Satz 6 Kursivdruck: Aufgrund offensichtlicher Unrichtigkeit wurde das Wort "untertätigen" abweichend vom Bundesgesetzblatt in "untertägigen" korrigiert * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

FamNamV BR 3 - Dritte Verordnung zum Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (Löschung und Änderung von jüdischen Zwangsnamen): ... : "Dritte Verordnung zum Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen (Löschung und Änderung von jüdischen Zwangsnamen) in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 401-1b, veröffentlichten bereinigten Fassung" Fußnote Gem. § 2 Abs. 2 BerG nur Überschrift aufgenommen * zum Seitenanfang ...

Art 5 SozSichAbkSVNG - Einzelnorm: ... das Abkommen nach seinem Artikel 45 Abs. 2 und die Vereinbarung zur Durchführung des Abkommens nach ihrem Artikel 12 Abs. 1 in Kraft treten, sind im Bundesgesetzblatt bekanntzugeben. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz * Barrierefreiheitserklärung * Feedback-Formular *

§ 9 21. RAG - Einzelnorm: ... in den Fällen des § 573 Abs. 1 und des § 577 der Reichsversicherungsordnung in der Fassung des Unfallversicherungs-Neuregelungsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 8231-16, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 2 § 4 des Gesetzes vom 28. Juli ...

Eingangsformel StVZOAusnV 47 - Einzelnorm: ... ZUR STVZO) EINGANGSFORMEL Auf Grund - des § 6 Abs. 1 Nr. 3 Buchstabe a in Verbindung mit Abs. 3 des Straßenverkehrsgesetzes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 9231-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, die Eingangsworte in Absatz 1 Nr. 3 zuletzt geändert durch § 37 Abs. 2 des ...

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