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- Anhang 1 DepV - Einzelnorm
... wenn die durch die genannten harmonisierten technischen Spezifikationen festgelegten Material-, Komponenten- und Systemeigenschaften im Wesentlichen denen gleichwertig sind, die sich aus den Anforderungen des Satzes 1 ergeben, oder 2. keine CE-Kennzeichnung nach der Verordnung (EU) Nr. 305/2011 tragen ...
- Anlage 2a AnzV - Einzelnorm
... oder – die wegen eines Verfahrenshindernisses eingestellt wurden oder – die mit einem Freispruch beendet worden sind oder – bei denen eine ergangene Eintragung im BZR entfernt oder getilgt wurde oder – die gemäß § 53 BZRG nicht angegeben werden müssen. Eintragungen, die gemäß ...
- § 15 EBO - Einzelnorm
... Fahrt in eine Blockstrecke unter Verschluß der nächsten Blockstelle liegen. (2) Strecken mit Signalen, die nach § 14 vorgeschrieben sind und auf denen mehr als 80 km/h zugelassen sind, müssen mit Zugbeeinflussung ausgerüstet sein, durch die ein Zug selbsttätig zum Halten gebracht und ein unzulässiges ...
- Anhang 1 BetrSichV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER SICHERHEIT UND GESUNDHEITSSCHUTZ BEI DER VERWENDUNG VON ARBEITSMITTELN (BETRIEBSSICHERHEITSVERORDNUNG - BETRSICHV) ANHANG 1 (ZU § 6 ABSATZ 1 SATZ 2) BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR BESTIMMTE ARBEITSMITTEL (Fundstelle: BGBl. I 2015, 63 - 69
...
- § 10 BauSparkG - Einzelnorm
... Bausparkasse; der Anteil darf höchstens auf drei Prozent festgesetzt werden; 4. Prozentsätze des haftenden Eigenkapitals der Bausparkassen, bis zu denen Darlehen nach § 4 Abs. 1 Nr. 7 insgesamt sowie an ein Unternehmen gewährt werden dürfen; 4a. Anlagen gemäß § 4 Absatz 3 Satz 1, insbesondere durch ...
- § 57 GKrimDVDV - Einzelnorm
... die oder der Studierende die für die Anerkennung erforderlichen Unterlagen vorzulegen. (3) Über die Anerkennung entscheidet 1. bei Leistungen, die denen in den Modulen 1 bis 4 entsprechen, das Dekanat am Zentralbereich der Hochschule, 2. bei Leistungen, die denen in den Modulen 5 bis 13 entsprechen ...
- Anhang II BaustellV - Einzelnorm
... : BGBl. I 1998, 1285; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Besonders gefährliche Arbeiten im Sinne des § 2 Abs. 3 sind: 1. Arbeiten, bei denen die Beschäftigten der Gefahr des Versinkens, des Verschüttetwerdens in Baugruben oder in Gräben mit einer Tiefe von mehr als 5 m oder des Absturzes aus ...
- § 9 KWG - Einzelnorm
... . Betreiber von Systemen nach § 1 Abs. 16, 9. die zuständigen Stellen in anderen Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums sowie in Drittstaaten, mit denen die Bundesanstalt im Rahmen von Aufsichtskollegien nach § 8e zusammenarbeitet, 10. die Europäische Zentralbank, das Europäische System der Zentralbanken ...
- § 167 SAG - Einzelnorm
... in Bezug auf Institute, Finanzinstitute, Mutterunternehmen und Drittstaatsinstitute in folgenden Fällen festgelegt werden: 1. in Fällen, in denen ein Drittstaatsmutterunternehmen oder Drittstaatsinstitut Tochterinstitute oder als bedeutend eingestufte Zweigniederlassungen im Inland und in mindestens ...
- § 19 KWG - Einzelnorm
... der Warenforderungen von Kreditinstituten mit Warengeschäft sowie in der Bilanz aktivierte Ansprüche aus Leasingverträgen auf Zahlungen, zu denen der Leasingnehmer verpflichtet ist oder verpflichtet werden kann, und Optionsrechte des Leasingnehmers zum Kauf der Leasinggegenstände, die einen Anreiz zur ...
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