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Trefferliste für 'personenbezogene'
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- § 7 WPersAV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE FÜHRUNG DER PERSONALAKTEN DER UNGEDIENTEN WEHRPFLICHTIGEN (PERSONALAKTENVERORDNUNG WEHRPFLICHTIGE - WPERSAV) § 7 Personenbezogene medizinische Daten, die im Rahmen der Untersuchungen nach dem Wehrpflichtgesetz in zivilen medizinischen Einrichtungen oder von zivilen Ärzten erhoben ...
- § 80 KGSG - Einzelnorm
... 2. Auskünfte, die zur Auffindung und Rückgabe von gestohlenem oder unrechtmäßig in das Bundesgebiet eingeführtem Kulturgut beitragen können. (3) Personenbezogene Daten dürfen an Stellen in Mitgliedstaaten und Vertragsstaaten nur übermittelt werden, wenn deren Kenntnis für die Rechtsverfolgung von Rückgabeansprüchen ...
- ProstSchG - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis
... Abschnitt 6 Verbote; Bußgeldvorschriften § 32 Kondompflicht; Werbeverbot § 33 Bußgeldvorschriften § 33a Einziehung Abschnitt 7 Personenbezogene Daten; Bundesstatistik § 34 Datenverarbeitung; Datenschutz § 35 Bundesstatistik Abschnitt 8 Sonstige Bestimmungen § 36 Verordnungsermächtigung ...
- § 4 PostSchliV - Einzelnorm
... rechtliches Gehör und können Tatsachen und Bewertungen vorbringen. (4) Die Parteien und die Schlichtungsstelle haben dafür Sorge zu tragen, dass personenbezogene Daten geschützt und Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse der Parteien gewahrt bleiben. Dies gilt auch nach Beendigung des Schlichtungsverfahrens ...
- § 8 AntiDopG - Einzelnorm
... -GESETZ - ANTIDOPG) § 8 INFORMATIONSAUSTAUSCH (1) Gerichte und Staatsanwaltschaften dürfen der Stiftung Nationale Anti Doping Agentur Deutschland personenbezogene Daten aus Strafverfahren von Amts wegen übermitteln, soweit dies aus Sicht der übermittelnden Stelle für disziplinarrechtliche Maßnahmen im ...
- § 32f StPO - Einzelnorm
... noch teilweise öffentlich verbreiten oder sie Dritten zu verfahrensfremden Zwecken übermitteln oder zugänglich machen. Nach Absatz 1 oder 2 erlangte personenbezogene Daten dürfen sie nur zu dem Zweck verwenden, für den die Akteneinsicht gewährt wurde. Für andere Zwecke dürfen sie diese Daten nur verwenden ...
- § 184 StVollzG - Einzelnorm
... , Eintritts- und Austrittsdatum des Gefangenen ausgenommen werden, soweit dies für das Auffinden der Gefangenenpersonalakte erforderlich ist. (2) Personenbezogene Daten in Akten dürfen nach Ablauf von zwei Jahren seit der Entlassung des Gefangenen nur verarbeitet werden, soweit dies 1. zur Verfolgung ...
- Inhaltsübersicht SanktDG - Einzelnorm
... Abschnitt 3 Verfahren § 10 Meldepflichten § 11 Vermögensermittlung bei sanktionierten Personen und Personengesellschaften (personenbezogene Ermittlung) § 12 Vermögensermittlung zu bestimmten Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen (vermögensbezogene Ermittlung) § 13 Aufschiebende Wirkung Abschnitt ...
- § 27 ZFdG - Einzelnorm
... UND DIE ZOLLFAHNDUNGSÄMTER (ZOLLFAHNDUNGSDIENSTGESETZ - ZFDG) § 27 VERARBEITUNGSBESCHRÄNKUNGEN (1) Die Behörden des Zollfahndungsdienstes dürfen personenbezogene Daten, die sie durch eine Maßnahme nach § 10 Absatz 2 und 3, § 30 Absatz 2 und 3, den §§ 47, 62, 72, 77 oder § 78 erhoben haben, zu anderen ...
- § 29 UBSKMG - Einzelnorm
... (ANTIMISSBRAUCHSBEAUFTRAGTENGESETZ - UBSKMG) § 29 VERARBEITUNG PERSONENBEZOGENER DATEN (1) Die Unabhängige Aufarbeitungskommission ist befugt, personenbezogene Daten zu verarbeiten, soweit dies zur Erfüllung der in § 26 Absatz 1 bezeichneten Aufgaben erforderlich ist. (2) Abweichend von Artikel 9 Absatz ...
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