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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 2 PPBV - Einzelnorm
... VERORDNUNG ÜBER DIE GRUNDSÄTZE DER PERSONALBEDARFSBEMESSUNG IN DER STATIONÄREN KRANKENPFLEGE (PFLEGEPERSONALBEMESSUNGSVERORDNUNG - PPBV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung ist eine Pflegekraft eine Pflegefachkraft oder eine Pflegehilfskraft. (2) Im Sinne dieser Verordnung ist eine ...
- § 3 SprengG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER EXPLOSIONSGEFÄHRLICHE STOFFE (SPRENGSTOFFGESETZ - SPRENGG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes sind 1. explosionsgefährliche Stoffe: a) feste oder flüssige Stoffe und Gemische (Stoffe), die aa) durch eine gewöhnliche thermische
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- § 2 EmsSchEV - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ZUR EINFÜHRUNG DER SCHIFFAHRTSORDNUNG EMSMÜNDUNG (EMSSCHEV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Ergänzend zu Artikel 1 der Schiffahrtsordnung Emsmündung sind im Sinne dieser Verordnung: 1. Binnenschiffe Fahrzeuge, denen eine Fahrtauglichkeitsbescheinigung
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- § 2 EStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis EINKOMMENSTEUERGESETZ (ESTG) § 2 UMFANG DER BESTEUERUNG, BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) 1Der Einkommensteuer unterliegen 1. Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, 2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb, 3. Einkünfte aus selbständiger Arbeit, 4. Einkünfte aus nichtselbständiger
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- § 2 SatDSiG - Einzelnorm
... DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND DURCH DAS VERBREITEN VON HOCHWERTIGEN ERDFERNERKUNDUNGSDATEN (SATELLITENDATENSICHERHEITSGESETZ - SATDSIG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Betreiber:wer das Erdfernerkundungssystem in eigener Verantwortung steuert; 2. sind Daten:Signale eines ...
- § 2 TFG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR REGELUNG DES TRANSFUSIONSWESENS (TRANSFUSIONSGESETZ - TFG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes 1. ist Spende die bei Menschen entnommene Menge an Blut oder Blutbestandteilen, die Wirkstoff oder Arzneimittel ist oder zur Herstellung
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- § 3 WindSeeG - Einzelnorm
... weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ZUR ENTWICKLUNG UND FÖRDERUNG DER WINDENERGIE AUF SEE (WINDENERGIE-AUF-SEE-GESETZ - WINDSEEG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinn dieses Gesetzes ist oder sind 1. „Cluster“ die im Bundesfachplan Offshore nach § 17a des Energiewirtschaftsgesetzes ...
- § 31 WEG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DAS WOHNUNGSEIGENTUM UND DAS DAUERWOHNRECHT (WOHNUNGSEIGENTUMSGESETZ - WEG) § 31 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Grundstück kann in der Weise belastet werden, dass derjenige, zu dessen Gunsten die Belastung erfolgt, berechtigt ist, unter Ausschluss
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- § 2 GastStG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GASTSTAATGESETZ § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. „Allgemeines VN-Übereinkommen“ das Übereinkommen vom 13. Februar 1946 über die Vorrechte und Immunitäten der Vereinten Nationen (BGBl. 1980 II S. 941); 2.
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- § 2 ASchulG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE FÖRDERUNG DEUTSCHER AUSLANDSSCHULEN (AUSLANDSSCHULGESETZ - ASCHULG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Deutsche Auslandsschule im Sinne dieses Gesetzes ist eine Schule, die im Ausland liegt und der aus einem erheblichen Bundesinteresse heraus
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