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Trefferliste für 'begriffsbestimmungen'
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- § 1 IZÜV - Einzelnorm
... ABWASSERBEHANDLUNGSANLAGEN UND GEWÄSSERBENUTZUNGEN (INDUSTRIEKLÄRANLAGEN-ZULASSUNGS- UND ÜBERWACHUNGSVERORDNUNG - IZÜV) § 1 ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Diese Verordnung gilt, soweit nicht anders bestimmt, 1. für die Erteilung von Erlaubnissen für Gewässerbenutzungen im Sinne von Absatz ...
- § 7 SGB 8 - Einzelnorm
... SOZIALGESETZBUCH (SGB) - ACHTES BUCH (VIII) - KINDER- UND JUGENDHILFE - (ARTIKEL 1 DES GESETZES V. 26. JUNI 1990, BGBL. I S. 1163) § 7 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieses Buches ist 1. Kind, wer noch nicht 14 Jahre alt ist, soweit nicht die Absätze 2 bis 4 etwas anderes bestimmen, 2. Jugendlicher ...
- § 1 BArchG - Einzelnorm
- weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE NUTZUNG UND SICHERUNG VON ARCHIVGUT DES BUNDES (BUNDESARCHIVGESETZ - BARCHG) § 1 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind 1. Angehörige: Ehegatten, Lebenspartner sowie Kinder, Enkelkinder, Großeltern, Eltern und Geschwister
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- § 2 FKAG - Einzelnorm
... GESETZ ZUR ZUSÄTZLICHEN AUFSICHT ÜBER BEAUFSICHTIGTE UNTERNEHMEN EINES FINANZKONGLOMERATS (FINANZKONGLOMERATE-AUFSICHTSGESETZ - FKAG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Beaufsichtigte Unternehmen eines Finanzkonglomerats sind konglomeratsangehörige 1. CRR-Kreditinstitute im Sinne des Kreditwesengesetzes, ...
- § 3 UmweltHG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis UMWELTHAFTUNGSGESETZ (UMWELTHG) § 3 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Ein Schaden entsteht durch eine Umwelteinwirkung, wenn er durch Stoffe, Erschütterungen, Geräusche, Druck, Strahlen, Gase, Dämpfe, Wärme oder sonstige Erscheinungen verursacht wird, die sich
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- § 95 StVollzG - Einzelnorm
... ÜBER DEN VOLLZUG DER FREIHEITSSTRAFE UND DER FREIHEITSENTZIEHENDEN MAßREGELN DER BESSERUNG UND SICHERUNG (STRAFVOLLZUGSGESETZ - STVOLLZG) § 95 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Unmittelbarer Zwang ist die Einwirkung auf Personen oder Sachen durch körperliche Gewalt, ihre Hilfsmittel und durch Waffen. (2) Körperliche ...
- § 13 UmstG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis DRITTES GESETZ ZUR NEUORDNUNG DES GELDWESENS (UMSTELLUNGSGESETZ) § 13 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Schuldverhältnisse im Sinne dieses Gesetzes sind alle auf die Zahlung einer Geldsumme gerichteten Forderungen (einschließlich Gerichtskosten und Strafen) mit
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- § 2 SeeSpbootV - Einzelnorm
... SPORTBOOTEN UND WASSERMOTORRÄDERN SOWIE DEREN VERMIETUNG UND GEWERBSMÄßIGE NUTZUNG IM KÜSTENBEREICH 1) 2) (SEE-SPORTBOOTVERORDNUNG - SEESPBOOTV) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN (1) Im Sinne dieser Verordnung sind 1. Sportboote Wasserfahrzeuge im Sinne der Richtlinie 2013/53/EU des Europäischen Parlaments und ...
- § 2 SeeArbG - Einzelnorm
- zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis SEEARBEITSGESETZ (SEEARBG) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes und soweit nicht ausdrücklich etwas anders bestimmt ist, sind 1. das Seearbeitsübereinkommen: das Seearbeitsübereinkommen 2006 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 23
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- § 2 KONSENS-G - Einzelnorm
... GESETZ ÜBER DIE KOORDINIERUNG DER ENTWICKLUNG UND DES EINSATZES NEUER SOFTWARE DER STEUERVERWALTUNG (KONSENS-GESETZ - KONSENS-G) § 2 BEGRIFFSBESTIMMUNGEN Im Sinne dieses Gesetzes ist oder sind: 1. „Gesamtvorhaben KONSENS“ das Zusammenwirken des Bundes und der Länder nach § 1, 2. „IT ...
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