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Trefferliste für 'benutzt'

Dokument 431 - 440 von 491 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 3 AbwV - Einzelnorm*
... und die Menge des anfallenden Schlammes sind so gering wie möglich zu halten. (2a) Abwasseranlagen sollen so errichtet, betrieben und benutzt werden, dass eine energieeffiziente Betriebsweise ermöglicht wird. Die bei der Abwasserbeseitigung entstehenden Energiepotenziale sind, soweit technisch möglich ...
§ 73b AsylG - Einzelnorm*
... einer Verletzung hinzuweisen. (5a) Teilt der Ausländer dem Bundesamt mit, im Asylverfahren unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht oder benutzt zu haben, so darf diese Information zu Beweiszwecken in einem gegen den Ausländer oder gegen einen seiner in § 52 Absatz 1 der Strafprozessordnung bezeichneten ...
Anlage AtAV - Einzelnorm*
zurück Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis VERORDNUNG ÜBER DIE VERBRINGUNG RADIOAKTIVER ABFÄLLE ODER ABGEBRANNTER BRENNELEMENTE *) (ATOMRECHTLICHE ABFALLVERBRINGUNGSVERORDNUNG - ATAV) ANLAGE EINHEITLICHER BEGLEITSCHEIN FÜR DIE ÜBERWACHUNG UND KONTROLLE VON VERBRINGUNGEN RADIOAKTIVER ABFÄLLE UND ABGEBRANNTER ...
§ 4 GrEStG - Einzelnorm*
... im Rahmen einer Öffentlich Privaten Partnerschaft für einen öffentlichen Dienst oder Gebrauch im Sinne des § 3 Abs. 2 des Grundsteuergesetzes benutzt wird und zwischen dem Erwerber und der juristischen Person des öffentlichen Rechts die Rückübertragung des Grundstücks am Ende des Vertragszeitraums vereinbart ...
Anlage 3 SpFV - Einzelnorm*
... und ein Zirkel erlaubt. Andere Hilfsmittel, wie zum Beispiel Nachschlagewerke, auch elektronischer Art, dürfen bei der Beantwortung der Fragen nicht benutzt werden. Bei einem Täuschungsversuch gilt die Prüfung als nicht bestanden. Das gilt auch für bereits erfolgreich durchgeführte Prüfungsteile. Der ...
§ 356 ZPO - Einzelnorm*
... ein Hindernis von ungewisser Dauer entgegen, so ist durch Beschluss eine Frist zu bestimmen, nach deren fruchtlosem Ablauf das Beweismittel nur benutzt werden kann, wenn nach der freien Überzeugung des Gerichts dadurch das Verfahren nicht verzögert wird. * zum Seitenanfang * Impressum * Datenschutz ...
§ 28 VerkSiG - Einzelnorm*
... einer Verpflichtung nach § 14 Abs. 1 ein Verkehrsmittel nicht an den ihm bezeichneten Ort bringt oder dabei einen anderen als den bestimmten Weg benutzt oder gegen die Verpflichtung, zusätzliche Betriebsstoffe oder Ersatzteile mitzuführen oder das Verkehrsmittel an dem bezeichneten Ort zu belassen oder ...
§ 14.02 RheinSchPV 1994 - Einzelnorm*
... km 169,33; c) Liegestelle „Rheinquai-Dreiländereck“ von km 169,61 bis km 169,72;sie kann in der Zeit vom 1. November bis zum 15. März benutzt werden, außerhalb dieser Zeit nur mit Erlaubnis des Hafenmeisters. 3. Für Fahrzeuge, die die Bezeichnung nach § 3.14 Nummer 1 führen müssen, wird ...
§ 37 StVO 2013 - Einzelnorm*
... über einem Fahrstreifen sperren ihn oder geben ihn zum Befahren frei. Rote gekreuzte Schrägbalken ordnen an: „Der Fahrstreifen darf nicht benutzt werden“. Ein grüner, nach unten gerichteter Pfeil bedeutet: „Der Verkehr auf dem Fahrstreifen ist freigegeben“. Ein gelb blinkender ...
§ 14 EBO - Einzelnorm*
... den Vorschriften dieser Verordnung die Anwendung von Signalen vorgesehen, so dürfen nur die in der Eisenbahn-Signalordnung vorgeschriebenen Signale benutzt werden. Den Signalen am Fahrweg sind entsprechende Anzeigen im Führerraum gleichgestellt; sie dürfen die Signale am Fahrweg ersetzen. (2) Die Einfahrten ...
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