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Trefferliste für 'bundesministerium'

Dokument 431 - 440 von 7634 Treffer, je mehr *, umso höher die Genauigkeit.
§ 11 ERPVwG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE VERWALTUNG DES ERP-SONDERVERMÖGENS § 11  (1) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie stellt am Schluß eines jeden Rechnungsjahres die Jahresrechnung für das Sondervermögen auf und legt diese dem Bundesministerium der Finanzen ...
§ 24 EZulV - Einzelnorm*
... Fassung können durch Rechtsverordnung um bis zu 10 Prozent erhöht werden. Die Rechtsverordnung erlässt 1. für die Beamten nach Absatz 1 Nummer 1 das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Finanzen und dem Bundesministerium des Innern, für ...
Anlage ERPWiPlanG 2026 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER DIE FESTSTELLUNG DES WIRTSCHAFTSPLANS DES ERP-SONDERVERMÖGENS FÜR DAS JAHR 2026 (ERP-WIRTSCHAFTSPLANGESETZ 2026 - ERPWIPLANG 2026) ANLAGE (ZU § 1) WIRTSCHAFTSPLAN (Fundstelle: BGBl. 2025 I Nr. 346, S. 4 - 14)nach § 8 des ERP-Verwaltungsgesetzes ...
§ 1 BMVg-ArbSchGAnwV - Einzelnorm*
... DES ARBEITSSCHUTZGESETZES FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DER VERTEIDIGUNG (BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG - ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMVG-ARBSCHGANWV) § 1 GELTUNGSBEREICH Diese Verordnung gilt für den Geschäftsbereich ...
§ 3 BMVg-ArbSchGAnwV - Einzelnorm*
... DES ARBEITSSCHUTZGESETZES FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DER VERTEIDIGUNG (BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG - ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMVG-ARBSCHGANWV) § 3 TÄTIGKEITEN Tätigkeiten im Sinne dieser Verordnung üben ...
§ 111d SGB 5 - Einzelnorm*
... Abschluss der Zahlungen nach Absatz 4 Satz 2 durch das Bundesamt für Soziale Sicherung übermitteln die Länder oder die benannten Krankenkassen dem Bundesministerium für Gesundheit bis zum Ende des darauffolgenden Kalendermonats eine einrichtungsbezogene Aufstellung der ausgezahlten und zurückerstatteten ...
§ 6 BMVg-ArbSchGAnwV - Einzelnorm*
... DES ARBEITSSCHUTZGESETZES FÜR BESTIMMTE TÄTIGKEITEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST DES BUNDES IM GESCHÄFTSBEREICH DES BUNDESMINISTERIUMS DER VERTEIDIGUNG (BUNDESMINISTERIUM DER VERTEIDIGUNG - ARBEITSSCHUTZGESETZANWENDUNGSVERORDNUNG - BMVG-ARBSCHGANWV) § 6 INKRAFTTRETEN Diese Verordnung tritt am Tage nach der ...
§ 31 ÜAnlG - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis GESETZ ÜBER ÜBERWACHUNGSBEDÜRFTIGE ANLAGEN (ÜANLG) § 31 VERORDNUNGSERMÄCHTIGUNGEN Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie und dem Bundesministerium für Umwelt ...
§ 115f SGB 5 - Einzelnorm*
... vereinbaren die Vertragsparteien bis zum 31. Dezember 2025 das Konzept zur Festlegung der Fallpauschalen nach Satz 1 und legen dieses Konzept dem Bundesministerium für Gesundheit vor. (2) Die Vertragsparteien nach Absatz 1 Satz 1 haben die Auswahl der Leistungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 jährlich ...
§ 33 WeinG 1994 - Einzelnorm*
zurück weiter Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis WEINGESETZ § 33 MELDUNGEN, ÜBERMITTLUNG VON INFORMATIONEN (1) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung einer ausreichenden Überwachung vorzuschreiben, dass ...
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